Aus Angst vor „rechten Störern“: Polizei erlässt vor Kulturhauptstadt-Eröffnung in Chemnitz Aufenthaltsverbote!
Drei Sexübergriffe durch Afrikaner alleine seit Jahresbeginn in der Chemnitzer Innenstadt, fast jeden Tag ein Überfall und der Staat schaut zu. Doch aus Angst, dass die herangekarrte Politprominenz bei der Eröffnung der Kulturhauptstadt auf Bürger mit einer anderen Meinung stoßen könnte, haben sich Stadtverwaltung und Polizei zur Gängelung der eigenen Bevölkerung etwas Neues ausgedacht: Aufenthaltsverbote für den Bereich der Chemnitzer Innenstadt, einen ganzen Monat lang!
Polizei zittert vor junger Frau mit "fremdenfeindlichen Beleidigungen"
Wieviele Personen genau von dieser Willkür betroffen sind, ist noch unklar. Die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann vertritt eine junge Frau, der am heutigen Freitag ein entsprechendes Aufenthaltsverbot zugestellt wird. Weil sie u.a. in der Vergangenheit an Demonstrationen gegen die Regierung teilgenommen hat, fürchtet die Polizei von ihr "fremdenfeindliche Beleidigungen" und hält es für verhältnismäßig, der Dame einen Monat lang zu verbieten, die Chemnitzer Innenstadt zu betreten.
Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht ist bereits eingereicht
Das Aufenthaltsverbot soll ab Montag beginnen - noch am Freitag (10. Januar) wurde durch die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann ein Eilantrag vor dem zuständigen Verwaltungsgericht eingereicht. Unter offensichtlichem Missbrauch des Polizeigesetzes versuchen Stadtführung und Polizei, die eigenen Bürger einzuschüchtern, während die Chemnitzer Innenstadt durch die importierte Kriminalität längst zu einer No-Go-Area geworden ist. Das ist ein beispielloser Skandal, der Konsequenzen haben muss.
Aufarbeitung im Stadtrat, großer Protest am 18. Januar
Ein Sprecher der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen kündigte an, dass die Vorgänge unverzüglich aufgearbeitet werden müssen. Gleichzeitig rufen verschiedene Initiativen für kommenden Samstag (18. Januar) zum großen Protest anlässlich der Kulturhauptstadt-Eröffnungsfeier auf. Jetzt gilt es erst recht, zu zeigen, wieviele Menschen gegen die Schikanen des Staates aufstehen. Wer denkt, die eigenen Bürger im Kulturhauptstadtjahr sogar aus ihrer eigenen Innenstadt aussperren zu können, irrt.
Angesichts dieser Eskalationstaktik von Polizei und Stadtverwaltung könnten in den nächsten Tagen weitere Schikanen folgen, nach willkürlichen Aufenthaltsverboten würde selbst ein "vorbeugender Gewahrsam" gegen bekannte Vertreter der patriotischen Bewegung nicht verwundern. Die richtige Antwort darauf kann nur ein breiter Protest auf der Straße sein: Kommt Samstag (18. Januar) um 14.00 Uhr auf die Brückenstraße (Höhe der "Freien Presse") zum großen Spaziergang. Das ist unsere Stadt!
Bild: Auszüge aus dem Aufenthaltsverbot
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Drei Sexübergriffe durch Afrikaner alleine seit Jahresbeginn in der Chemnitzer Innenstadt, fast jeden Tag ein Überfall und der Staat schaut zu. Doch aus Angst, dass die herangekarrte Politprominenz bei der Eröffnung der Kulturhauptstadt auf Bürger mit einer anderen Meinung stoßen könnte, haben sich Stadtverwaltung und Polizei zur Gängelung der eigenen Bevölkerung etwas Neues ausgedacht: Aufenthaltsverbote für den Bereich der Chemnitzer Innenstadt, einen ganzen Monat lang!
Polizei zittert vor junger Frau mit "fremdenfeindlichen Beleidigungen"
Wieviele Personen genau von dieser Willkür betroffen sind, ist noch unklar. Die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann vertritt eine junge Frau, der am heutigen Freitag ein entsprechendes Aufenthaltsverbot zugestellt wird. Weil sie u.a. in der Vergangenheit an Demonstrationen gegen die Regierung teilgenommen hat, fürchtet die Polizei von ihr "fremdenfeindliche Beleidigungen" und hält es für verhältnismäßig, der Dame einen Monat lang zu verbieten, die Chemnitzer Innenstadt zu betreten.
Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht ist bereits eingereicht
Das Aufenthaltsverbot soll ab Montag beginnen - noch am Freitag (10. Januar) wurde durch die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann ein Eilantrag vor dem zuständigen Verwaltungsgericht eingereicht. Unter offensichtlichem Missbrauch des Polizeigesetzes versuchen Stadtführung und Polizei, die eigenen Bürger einzuschüchtern, während die Chemnitzer Innenstadt durch die importierte Kriminalität längst zu einer No-Go-Area geworden ist. Das ist ein beispielloser Skandal, der Konsequenzen haben muss.
Aufarbeitung im Stadtrat, großer Protest am 18. Januar
Ein Sprecher der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen kündigte an, dass die Vorgänge unverzüglich aufgearbeitet werden müssen. Gleichzeitig rufen verschiedene Initiativen für kommenden Samstag (18. Januar) zum großen Protest anlässlich der Kulturhauptstadt-Eröffnungsfeier auf. Jetzt gilt es erst recht, zu zeigen, wieviele Menschen gegen die Schikanen des Staates aufstehen. Wer denkt, die eigenen Bürger im Kulturhauptstadtjahr sogar aus ihrer eigenen Innenstadt aussperren zu können, irrt.
Angesichts dieser Eskalationstaktik von Polizei und Stadtverwaltung könnten in den nächsten Tagen weitere Schikanen folgen, nach willkürlichen Aufenthaltsverboten würde selbst ein "vorbeugender Gewahrsam" gegen bekannte Vertreter der patriotischen Bewegung nicht verwundern. Die richtige Antwort darauf kann nur ein breiter Protest auf der Straße sein: Kommt Samstag (18. Januar) um 14.00 Uhr auf die Brückenstraße (Höhe der "Freien Presse") zum großen Spaziergang. Das ist unsere Stadt!
Bild: Auszüge aus dem Aufenthaltsverbot
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66 comments
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"Täglich" bedeutet einen näher bestimmten Zeitraum, der von Tag zu Tag regelmäßig wiederkehrend ist.
Das können einige Stunden sein oder aber der ganze Tagesverlauf.
Dieser BEGINNT 00.00 Uhr und geht bis 23.59, 59 Sekunden plus entsprechende Hunderstel und Tausendstel.
00.00 Uhr jedoch ist bereits der hierauf folgende neue Tag!
Also hebt die Zusatzzeile für eine Zeitangabe in diesem Fall mit der getätigten Angabe von "00.00 - 00.00" die angestrebte Dauer eines kompletten Tages vollständig auf!!
Wer hat das ausgestellt?
Ah, alles klar..."...ich bin nichts, ich kann nichts, ich bin ein ulle..." oder aonstiger Bürokrat.
Wenn das so ist, muss man auch bedtimmte Gruppen einbbuchten weil sie Vergeewaltigungs- / Tötungsdelikte begehen können!
Man Gott machen die Herrschaften bei der Stadt sich schuldig!
Ich möchte nicht in deren Haut stecken!
Aber das lehrt die Methode Singapur den Linksfaschos recht zügig. Sogar ZZ! Ziemlich zügig!
Muss noch die Hochrufe auf die Genossen des ZK einüben.
BRD =
Vorwärts nimmer, rückwärts immer!
Ausgrenzen !!!!!!!!
Damit die Wohlstandsblase noch bis Februar erhalten bleibt