Aus Angst vor „rechten Störern“: Polizei erlässt vor Kulturhauptstadt-Eröffnung in Chemnitz Aufenthaltsverbote!
Drei Sexübergriffe durch Afrikaner alleine seit Jahresbeginn in der Chemnitzer Innenstadt, fast jeden Tag ein Überfall und der Staat schaut zu. Doch aus Angst, dass die herangekarrte Politprominenz bei der Eröffnung der Kulturhauptstadt auf Bürger mit einer anderen Meinung stoßen könnte, haben sich Stadtverwaltung und Polizei zur Gängelung der eigenen Bevölkerung etwas Neues ausgedacht: Aufenthaltsverbote für den Bereich der Chemnitzer Innenstadt, einen ganzen Monat lang!
Polizei zittert vor junger Frau mit "fremdenfeindlichen Beleidigungen"
Wieviele Personen genau von dieser Willkür betroffen sind, ist noch unklar. Die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann vertritt eine junge Frau, der am heutigen Freitag ein entsprechendes Aufenthaltsverbot zugestellt wird. Weil sie u.a. in der Vergangenheit an Demonstrationen gegen die Regierung teilgenommen hat, fürchtet die Polizei von ihr "fremdenfeindliche Beleidigungen" und hält es für verhältnismäßig, der Dame einen Monat lang zu verbieten, die Chemnitzer Innenstadt zu betreten.
Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht ist bereits eingereicht
Das Aufenthaltsverbot soll ab Montag beginnen - noch am Freitag (10. Januar) wurde durch die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann ein Eilantrag vor dem zuständigen Verwaltungsgericht eingereicht. Unter offensichtlichem Missbrauch des Polizeigesetzes versuchen Stadtführung und Polizei, die eigenen Bürger einzuschüchtern, während die Chemnitzer Innenstadt durch die importierte Kriminalität längst zu einer No-Go-Area geworden ist. Das ist ein beispielloser Skandal, der Konsequenzen haben muss.
Aufarbeitung im Stadtrat, großer Protest am 18. Januar
Ein Sprecher der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen kündigte an, dass die Vorgänge unverzüglich aufgearbeitet werden müssen. Gleichzeitig rufen verschiedene Initiativen für kommenden Samstag (18. Januar) zum großen Protest anlässlich der Kulturhauptstadt-Eröffnungsfeier auf. Jetzt gilt es erst recht, zu zeigen, wieviele Menschen gegen die Schikanen des Staates aufstehen. Wer denkt, die eigenen Bürger im Kulturhauptstadtjahr sogar aus ihrer eigenen Innenstadt aussperren zu können, irrt.
Angesichts dieser Eskalationstaktik von Polizei und Stadtverwaltung könnten in den nächsten Tagen weitere Schikanen folgen, nach willkürlichen Aufenthaltsverboten würde selbst ein "vorbeugender Gewahrsam" gegen bekannte Vertreter der patriotischen Bewegung nicht verwundern. Die richtige Antwort darauf kann nur ein breiter Protest auf der Straße sein: Kommt Samstag (18. Januar) um 14.00 Uhr auf die Brückenstraße (Höhe der "Freien Presse") zum großen Spaziergang. Das ist unsere Stadt!
Bild: Auszüge aus dem Aufenthaltsverbot
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Drei Sexübergriffe durch Afrikaner alleine seit Jahresbeginn in der Chemnitzer Innenstadt, fast jeden Tag ein Überfall und der Staat schaut zu. Doch aus Angst, dass die herangekarrte Politprominenz bei der Eröffnung der Kulturhauptstadt auf Bürger mit einer anderen Meinung stoßen könnte, haben sich Stadtverwaltung und Polizei zur Gängelung der eigenen Bevölkerung etwas Neues ausgedacht: Aufenthaltsverbote für den Bereich der Chemnitzer Innenstadt, einen ganzen Monat lang!
Polizei zittert vor junger Frau mit "fremdenfeindlichen Beleidigungen"
Wieviele Personen genau von dieser Willkür betroffen sind, ist noch unklar. Die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann vertritt eine junge Frau, der am heutigen Freitag ein entsprechendes Aufenthaltsverbot zugestellt wird. Weil sie u.a. in der Vergangenheit an Demonstrationen gegen die Regierung teilgenommen hat, fürchtet die Polizei von ihr "fremdenfeindliche Beleidigungen" und hält es für verhältnismäßig, der Dame einen Monat lang zu verbieten, die Chemnitzer Innenstadt zu betreten.
Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht ist bereits eingereicht
Das Aufenthaltsverbot soll ab Montag beginnen - noch am Freitag (10. Januar) wurde durch die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann ein Eilantrag vor dem zuständigen Verwaltungsgericht eingereicht. Unter offensichtlichem Missbrauch des Polizeigesetzes versuchen Stadtführung und Polizei, die eigenen Bürger einzuschüchtern, während die Chemnitzer Innenstadt durch die importierte Kriminalität längst zu einer No-Go-Area geworden ist. Das ist ein beispielloser Skandal, der Konsequenzen haben muss.
Aufarbeitung im Stadtrat, großer Protest am 18. Januar
Ein Sprecher der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen kündigte an, dass die Vorgänge unverzüglich aufgearbeitet werden müssen. Gleichzeitig rufen verschiedene Initiativen für kommenden Samstag (18. Januar) zum großen Protest anlässlich der Kulturhauptstadt-Eröffnungsfeier auf. Jetzt gilt es erst recht, zu zeigen, wieviele Menschen gegen die Schikanen des Staates aufstehen. Wer denkt, die eigenen Bürger im Kulturhauptstadtjahr sogar aus ihrer eigenen Innenstadt aussperren zu können, irrt.
Angesichts dieser Eskalationstaktik von Polizei und Stadtverwaltung könnten in den nächsten Tagen weitere Schikanen folgen, nach willkürlichen Aufenthaltsverboten würde selbst ein "vorbeugender Gewahrsam" gegen bekannte Vertreter der patriotischen Bewegung nicht verwundern. Die richtige Antwort darauf kann nur ein breiter Protest auf der Straße sein: Kommt Samstag (18. Januar) um 14.00 Uhr auf die Brückenstraße (Höhe der "Freien Presse") zum großen Spaziergang. Das ist unsere Stadt!
Bild: Auszüge aus dem Aufenthaltsverbot
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"Die Deutschen müssen alle Engel sein. Sie wurden belogen, betrogen, bekriegt, besiegt, gedemütigt, verleumdet und das seit über 100 Jahren. Und sie tragen es mit Demut, ohne Aufstand, geduldig ohne Rache und ohne Aufbegehren. Jedes andere Volk der Welt hätte längs Kriege begonnen, um dies zu ändern. Nicht so diese Deutschen. Sie müssen Engel sein, denn all das Leid, Schmerz und mehr was über sie ausgeschüttet wurde und wird tragen sie mit Engelsgeduld. Gott wird es ihnen lohnen."🙏🙏🙏
Eine kleine Enttäuschung vom Rechtsstaat wird da sicher auch eine nicht unerhebliche Rolle spielen.
Ich bin mir aber sicher das der Rechtsstaat mit der gleichen Kompromissloigkeit beim AFD Parteitag in Riesa im Vorfeld schon gegen die Randalierer und Verbrecher der Antifa vorgehen wird!!!
Es ging ja "nur" um Neo-Nazis (also Leute die sich um unser Volk sorgten als es sonst niemand tat) und alle haben deswegen stillschweigend zugestimmt. Bis man zu Corona-Zeiten das es GEGEN DAS VOLK geht.......immer ging....
Übrigens, laut Umfrage ist Habeck jetzt beliebtester Kanzlerkandidat. Wer weiß, wen die in der Kandidatenliste noch hatten. Hannibal Lector? Darth Vader? Freddy Krüger?