Wenn das keine Hetze gegen die AfD ist!!! Um 19 Uhr verkündet schließlich der Vorsitzende Richter Jan Stengel das Urteil der Kammer und begründet die verhängte Geldstrafe. „Lehrer und Politiker haben ein gemeinsames Werkzeug", sagt er. „Die Sprache. Damit muss man besonders verantwortungsvoll umgehen." Zu den Ausführungen von Höcke und der Verteidigung sagt Stengel: „Das Gericht muss sich fast alles anhören, aber es muss nicht alles glauben. Sie sind ein redegewandter und intelligenter Mann, der weiß, was er sagt."
So gesehen
Alles für Deutschland
Eine Kolumne von Stefan Kuzmany
Der »Deutschland-Pakt« ist erst der Anfang: Olaf Scholz plant zahlreiche weitere Initiativen zur Verbesserung des Landes.
08.09.2023, 13.00 Uhr * aus DER SPIEGEL 37/2023 Dorothee Bär, CDU/CSU
Ich fordere vom besten Rechtsstaat aller Zeiten alle 80 Mill. Deutsche sofort in Haft zu nehmen! Haftgrund: Sie sprechen alle noch die dt. Sprache der Nazis! Das ist fast 80 Jahren nach Kriegsende ungeheuerlich und unverzeihlich! Urteil: lebenslänglich!!!!!!!!
Also, "Alles für Deutschland" (wörtliches Zitat aus dem ersten Prozess linksextremistischer Staat vs. Höcke) kostet 13000 Euro. "Alles für" (Zitat aus dem zweiten Prozess linksextremistischer Staat vs. Höcke) kostet 16900 Euro. Ich frage mich ernsthaft, ob Herr Höcke lebenslänglich in Hohenschönhausen bekommt, wenn er nur "Alles" sagt. Da sage mal Einer, die Inflation in DE wäre niedrig.!
Ich denke schon, Bluthochdruck = rotes Gesicht, die perfekte Ausgangsposition. Von hier aus viele Grüße an Herrn Höcke.
Holger
Die deutsche Justiz ist ehrlos und eine Schande für Deutschland!
Orange Meow
Das Schandurteil wurde ernsthaft durchgezogen 🤔obwohl weder ein Nachweis vorliegt das es sich um eine Parole der Nationalsozialisten handelt ( in dem Sinne müsste man auch Guten Morgen Guten Tag und Sport frei unter diesen Generalverdacht stellen ) noch das diese Spruch nachweislich für Werbung und durch andere Parteien verwendet wurde 🤔🤔 hier zeigt sich das Krebsgeschwür einer Faschistenjustiz so klar wie nie zuvor
Diese Massnahmen sind ein Schritt in die richtige Richtung zur Wiedergutmachung geschehenen Unrechts • Der Paragraph $130 Volksverhetzung, und der Paragraph §185 Beleidigung, wird ersatzlos gestrichen. • Jede Person, welche auf Grundlage des §130 oder unter Missbrauch des §185 verurteilt wurde wird entschädigt. Die Entschädigung soll mindestens in zehnfacher Höhe des real durch die Verfolgung angerichteten Schadens ausfallen. • Es wird eine Kommission zur Aufarbeitung, Wiedergutmachung und Aussöhnung gegründet, welche die Kompetenzen eines Gerichtes hat. • Die für das Unrecht verantwortlichen Politiker, Richter, Staatsanwälte müssen sich in ad-hoc Verfahren verantworten für ihre Taten. Die Strafen sollen Haft, Enteignung von Vermögenswerten, Ausbürgerung, Entzug der Bürgerrechte, und Berufsverbote sein. Die Opfer der Verfolgung erhalten Geldleistungen sowie offizielle und gesellschaftliche Anerkennung für ihren Mut in schwierigen Zeiten Widerstand geleistet zu haben.
Master Schnaster
Das Land hat fertig und das sind Tatsachen. Wo ist der Heiland der uns an die Hand nimmt 🙏🙏🙏🙏💪💪💪💪
Ob rot, grün oder braun, Nazi bleibt Nazi!
So gesehen
Alles für Deutschland
Eine Kolumne von Stefan Kuzmany
Der »Deutschland-Pakt« ist erst der Anfang: Olaf Scholz plant zahlreiche weitere Initiativen zur Verbesserung des Landes.
08.09.2023, 13.00 Uhr * aus DER SPIEGEL 37/2023 Dorothee Bär, CDU/CSU
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Alles für Deutschland #irgendeinentodmussmannsterben Ich freu mich so sehr @tkmaxxde @lizz_ly !!!
Dn
Erlebnis. ALLES FUR DEUTSCHLAND
Da war dem Richter sicher ein fairer Prozess seeeeeehr wichtig! 🤣🤣🤣
Von hier aus viele Grüße an Herrn Höcke.
• Der Paragraph $130 Volksverhetzung, und der Paragraph §185 Beleidigung, wird ersatzlos gestrichen.
• Jede Person, welche auf Grundlage des §130 oder unter Missbrauch des §185 verurteilt wurde wird entschädigt. Die Entschädigung soll mindestens in zehnfacher Höhe des real durch die Verfolgung angerichteten Schadens ausfallen.
• Es wird eine Kommission zur Aufarbeitung, Wiedergutmachung und Aussöhnung gegründet, welche die Kompetenzen eines Gerichtes hat.
• Die für das Unrecht verantwortlichen Politiker, Richter, Staatsanwälte müssen sich in ad-hoc Verfahren verantworten für ihre Taten. Die Strafen sollen Haft, Enteignung von Vermögenswerten, Ausbürgerung, Entzug der Bürgerrechte, und Berufsverbote sein.
Die Opfer der Verfolgung erhalten Geldleistungen sowie offizielle und gesellschaftliche Anerkennung für ihren Mut in schwierigen Zeiten Widerstand geleistet zu haben.