Wenn das keine Hetze gegen die AfD ist!!! Um 19 Uhr verkündet schließlich der Vorsitzende Richter Jan Stengel das Urteil der Kammer und begründet die verhängte Geldstrafe. „Lehrer und Politiker haben ein gemeinsames Werkzeug", sagt er. „Die Sprache. Damit muss man besonders verantwortungsvoll umgehen." Zu den Ausführungen von Höcke und der Verteidigung sagt Stengel: „Das Gericht muss sich fast alles anhören, aber es muss nicht alles glauben. Sie sind ein redegewandter und intelligenter Mann, der weiß, was er sagt."
So gesehen
Alles für Deutschland
Eine Kolumne von Stefan Kuzmany
Der »Deutschland-Pakt« ist erst der Anfang: Olaf Scholz plant zahlreiche weitere Initiativen zur Verbesserung des Landes.
08.09.2023, 13.00 Uhr * aus DER SPIEGEL 37/2023 Dorothee Bär, CDU/CSU
Ich fordere vom besten Rechtsstaat aller Zeiten alle 80 Mill. Deutsche sofort in Haft zu nehmen! Haftgrund: Sie sprechen alle noch die dt. Sprache der Nazis! Das ist fast 80 Jahren nach Kriegsende ungeheuerlich und unverzeihlich! Urteil: lebenslänglich!!!!!!!!
Also, "Alles für Deutschland" (wörtliches Zitat aus dem ersten Prozess linksextremistischer Staat vs. Höcke) kostet 13000 Euro. "Alles für" (Zitat aus dem zweiten Prozess linksextremistischer Staat vs. Höcke) kostet 16900 Euro. Ich frage mich ernsthaft, ob Herr Höcke lebenslänglich in Hohenschönhausen bekommt, wenn er nur "Alles" sagt. Da sage mal Einer, die Inflation in DE wäre niedrig.!
Ich denke schon, Bluthochdruck = rotes Gesicht, die perfekte Ausgangsposition. Von hier aus viele Grüße an Herrn Höcke.
Holger
Die deutsche Justiz ist ehrlos und eine Schande für Deutschland!
Orange Meow
Das Schandurteil wurde ernsthaft durchgezogen 🤔obwohl weder ein Nachweis vorliegt das es sich um eine Parole der Nationalsozialisten handelt ( in dem Sinne müsste man auch Guten Morgen Guten Tag und Sport frei unter diesen Generalverdacht stellen ) noch das diese Spruch nachweislich für Werbung und durch andere Parteien verwendet wurde 🤔🤔 hier zeigt sich das Krebsgeschwür einer Faschistenjustiz so klar wie nie zuvor
Diese Massnahmen sind ein Schritt in die richtige Richtung zur Wiedergutmachung geschehenen Unrechts • Der Paragraph $130 Volksverhetzung, und der Paragraph §185 Beleidigung, wird ersatzlos gestrichen. • Jede Person, welche auf Grundlage des §130 oder unter Missbrauch des §185 verurteilt wurde wird entschädigt. Die Entschädigung soll mindestens in zehnfacher Höhe des real durch die Verfolgung angerichteten Schadens ausfallen. • Es wird eine Kommission zur Aufarbeitung, Wiedergutmachung und Aussöhnung gegründet, welche die Kompetenzen eines Gerichtes hat. • Die für das Unrecht verantwortlichen Politiker, Richter, Staatsanwälte müssen sich in ad-hoc Verfahren verantworten für ihre Taten. Die Strafen sollen Haft, Enteignung von Vermögenswerten, Ausbürgerung, Entzug der Bürgerrechte, und Berufsverbote sein. Die Opfer der Verfolgung erhalten Geldleistungen sowie offizielle und gesellschaftliche Anerkennung für ihren Mut in schwierigen Zeiten Widerstand geleistet zu haben.
Master Schnaster
Das Land hat fertig und das sind Tatsachen. Wo ist der Heiland der uns an die Hand nimmt 🙏🙏🙏🙏💪💪💪💪
Chr🖕🏻s
Wann werden die Äußerungen der Ratten-, Scheißhaufen- und Nazi- Sprecher verurteilt?
Jakob Labidi
Für ein John-Cleese-Zitat (Monty Python) über eine korrupte ver.di-Funktionärin € 1.000,- und für „Allüren eines Provinzrichters“ über einen linksverdreckten Arschlochrichter mit Allmachtsallüren und Pferdeschwanz am Hinterhohlkopf € 2.000,-. Die BRD ist ein widerwärtiges, linkes Dreckloch und die größte Jauchegrube in ihr ist das versiffte Bundes-Binde-Strich-Gebilde Ba-Wü mit seiner ekelhaften Scheißhaufenjustiz.
Es wird Zeit für eine Nacht der langen Messer, um diese Schädlinge aus dem Staatskörper zu entfernen.
Das habe ich auch in Gesprächen mit anderen Opfern dieser widerwärtigen Politjustiz gefordert. Sehr guter Gedanke von Ihnen. Ich habe mir die Tribunale in einer Besetzung aus Geschworenen vorgestellt, die aus früheren Justizopfern besteht; ein gesondertes Verfahren für die Schuldfeststellung und für das Strafmaß, bei einem geringeren Strafmaß als die Anklage fordert, das weitere Anrufen einer Jury; die eigenständige Anklageerhebung durch die Opfer neben einer Volksanwaltschaft; erstinstanzliche Verurteilungen können nur mit qualifizierter Mehrheit einer Jury in der nächsten Instanz aufgehoben werden; Freisprüche hingegen mit einfacher Mehrheit, Aussetzung jeglicher Verfahrenshindernisse; usw. Des Weiteren gesonderte Zivilprozesse gegen die Straftäter aus der Justiz ebenfalls vor Sondertribunalen wegen Schadensersatz; das Gleiche vor den Verwaltungsgerichten für rückwirkende Disziplinarmaßnahmen sowie Aberkennung sämtlicher Bezüge und Rückerstattung bisher erhaltener Geldleistungen aus dem Dienstverhältnis usw.
Die Sozialisten müssen aus der Regierung verschwinden aber schnell. Jedesmal in der Geschichte ging es gegen die arbeitende Bevölkerung wenn Sozialisten diktierten, so ist es wieder. Nur die liberale AfD ist ein Garant für die Freiheit des Einzelnen und Gerechtigkeit für Alle.
Nein. Hoher Blutdruck ist nur gut bei über 280 Millionen-facher Steuerhinterziehung UND den Beziehungen zur "RICHTIGEN" Partei. Da kann sich Herr Höcke, bei aller Reputation, soviel anstrengen, wie er will, die rote "Nichtkorruption" kann er nicht vorweisen. Er würde sogar mit 101 Jahren und Blutdruck 200 noch ins Gefängnis gesteckt werden, wenn er "Guten Morgen" sagt, weil Hitler das auch mal gesagt hat.
So gesehen
Alles für Deutschland
Eine Kolumne von Stefan Kuzmany
Der »Deutschland-Pakt« ist erst der Anfang: Olaf Scholz plant zahlreiche weitere Initiativen zur Verbesserung des Landes.
08.09.2023, 13.00 Uhr * aus DER SPIEGEL 37/2023 Dorothee Bär, CDU/CSU
Diplom-Politologin
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Dorothee Bär ©
@DoroBaer
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Alles für Deutschland #irgendeinentodmussmannsterben Ich freu mich so sehr @tkmaxxde @lizz_ly !!!
Dn
Erlebnis. ALLES FUR DEUTSCHLAND
Da war dem Richter sicher ein fairer Prozess seeeeeehr wichtig! 🤣🤣🤣
Von hier aus viele Grüße an Herrn Höcke.
• Der Paragraph $130 Volksverhetzung, und der Paragraph §185 Beleidigung, wird ersatzlos gestrichen.
• Jede Person, welche auf Grundlage des §130 oder unter Missbrauch des §185 verurteilt wurde wird entschädigt. Die Entschädigung soll mindestens in zehnfacher Höhe des real durch die Verfolgung angerichteten Schadens ausfallen.
• Es wird eine Kommission zur Aufarbeitung, Wiedergutmachung und Aussöhnung gegründet, welche die Kompetenzen eines Gerichtes hat.
• Die für das Unrecht verantwortlichen Politiker, Richter, Staatsanwälte müssen sich in ad-hoc Verfahren verantworten für ihre Taten. Die Strafen sollen Haft, Enteignung von Vermögenswerten, Ausbürgerung, Entzug der Bürgerrechte, und Berufsverbote sein.
Die Opfer der Verfolgung erhalten Geldleistungen sowie offizielle und gesellschaftliche Anerkennung für ihren Mut in schwierigen Zeiten Widerstand geleistet zu haben.
Die BRD ist ein widerwärtiges, linkes Dreckloch und die größte Jauchegrube in ihr ist das versiffte Bundes-Binde-Strich-Gebilde Ba-Wü mit seiner ekelhaften Scheißhaufenjustiz.
Es wird Zeit für eine Nacht der langen Messer, um diese Schädlinge aus dem Staatskörper zu entfernen.
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