BRAVO!
Der Rechtsstaat funktioniert noch!
Ach ja, für „aufgedunsene Dampfnudel“ und zwei fremde Clips: 11.000 Euro!

„Nichts für Deutschland!“

PS: für Kinderpornos runterladen: 5000 Euro. (Voraussetzung: SPD-Parteibuch)

#Höcke #Urteil

112 comments

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Hm, nun ist die SPD gesichert ein Nazi ? Ich wußte es immer !!!! Diese sog. Parole wurde '31 von der Eiserne Front auch genutzt
und ist NICHT ausschließlich den Nazis zuzuordnen. Die Eiserne Front war ein Bündnis von SPD, Reichsbanner und Gewerkschaften.
Und es gab zu dieser Zeit sogar noch eine zweite, die gegen Hitler war "Alles für Deutschland – Nie zu Hitler …"
Jetzt könnte man den Schuh umdrehen und sagen - Höcke ist gegen Nazis. Können sie jetzt noch ruhig schlafen ?
christian
9000 netto gab er vor Gericht preis
Armer Schlucker. Der muss beim Einkaufen vermutlich sogar auf die Preise gucken.
Und jetzt noch was für die Gerichte, mit der Bitte diesem auch nachzugehen, denn die "Parole" „Alle für einen, einer für alle“ ist gesichert den Nazis zuzuordnen, weil es deren Wahlspruch war. Aber König Olaf darf in Schweden unter dem Motto „Alle für einen, einer für alle“ unter dem Motto „Schaffende sammeln – Schaffende geben“ auftreten. Wo bleibt da der Aufschrei und Anzeigen und Gerichte ????
Warum sollte er mit Absicht eine SA Parole sagen? Das ergibt keinen Sinn.
Mir hängen diese Schizo-Gesetze und -Urteile allmählich zum Hals raus. Diese Tyrannei mit der Schuld muss ein Ende haben.
Eric der Unbeugsame
Besser wäre gewesen, „Ich kann mich nicht erinnern“! Funktioniert bei notorischen Lügner auch!
Iris Jazzo
Wirklich traurig die Story !,Was fuer eine Schande und Blamage !,War doch Lange Klar ?.Werden Rechtsradiekale und Extremiesten behaupten !,Oder waren es Nazies ?.Chiron Bella Italian !,?Deutschland 🇩🇪 Immer zuerst !,? JA , WAS SONST !,
Lutze Butze
Das ist doch nur lächerlich und armselig dazu.
Petrovo Kovac
Ein Gerichtsurteil ist lediglich ein Urteil - und nicht die Wahrheit.
Petrovo Kovac
Die Justiz delegitimiert sich durch derlei "Rechtsprechung" nur selbst. Das ist ausgesprochen schade, beschädigt sie so schließlich den Rechtsstaat und damit unsere freiheitliche Demokratie. (Aber an ebendieser ist den linken Polit-Akteuren ohnehin nicht viel gelegen, auch wenn sie stets das Gegenteil beteuern.)
Praktische Umsetzung noch günstiger. Voraussetzung: kein "Bio"Deutscher.
Bernd
Wir brauchen demokratische Richter-Wahlen und Richter-Abwahlen durch das Volk. Dann ist schnell Schluss mit der links-grünen Willkür in der Justiz.
Lieber nicht, wer soll denn wen nach welchen Kriterien 'wählen'? Kompetenz und Unabhängigkeit sollten reichen. Und: Rigorose Ermittlung und Verfolgung und Höchststrafen bei Rechtsbeugung!
Bernd
Sn
Lieber nicht, wer soll denn wen nach welchen Kriterien 'wählen'? Kompetenz und Unabhängigkeit sollten reichen. Und: Rigorose Ermittlung und Verfolgung und Höchststrafen bei Rechtsbeugung!
Glaub' mir, ich stehe seit jahrzehnten in engster Verbindung mit renommierten, hoch angesehenen Juristen.

Ohne Richterwahl auf Zeit (5 Jahre) durchs Volk, werden wir Justiz-Willkür, Abgehobenheit der Justizpersonen (Robenträger), und Fehlurteile nicht revidiert und geahndet bekommen.

Demokratisch gewählte Richter müssen wissen, dass sie für Fehlverhalten persönlich zur Rechenschaft gezogen werden.

Volksgerichte nach US-Vorbild mit Geschworenen, werden dann über unser Justiz-Personal richten....unter juristischer Führung eines geschulten, durchs Volk gewählten Juristen.

Dass das die " vermeintlich unantastbaren" Justizbüttel nicht wollen, versteht sich von selbst!
Bernd
Sn
Lieber nicht, wer soll denn wen nach welchen Kriterien 'wählen'? Kompetenz und Unabhängigkeit sollten reichen. Und: Rigorose Ermittlung und Verfolgung und Höchststrafen bei Rechtsbeugung!
Du fragtes danach "wer die Richter denn wählen soll und nach welchen Kriterien".

Hier meine Meinung hierzu:

Nach Vorleben, Berufspraxis und öffentlicher Beurteilung.

Zwar funktioniert es bei Politikern zur Zeit auch noch nicht, aber bei "persönlicher Haftung bei Fehlverhalten und Fehlurteilen" wird ein Ruck durch die Truppe gehen.

Haus weg, Auto weg, Rente weg, Job weg.
Bernd
Sn
Lieber nicht, wer soll denn wen nach welchen Kriterien 'wählen'? Kompetenz und Unabhängigkeit sollten reichen. Und: Rigorose Ermittlung und Verfolgung und Höchststrafen bei Rechtsbeugung!
Nach 22 Jahren als Prozessbeobachter und Berichterstatter in der gesamten BRD besteht bei mir kein Zweifel daran, dass die gesamte Justiz durchs Volk kontrolliert und bei Fehlverhalten zur Rechenschaft gezogen gehört.

In 22 Jahren konnte ich nur zwei (2!) Prozesse miterleben, bei denem der Begriff RECHTSPRECHUNG berechtigt war.