Kubicki hat zwar oben Recht aber das er compact als extremistisch bezeichnet zeigt, daß er auch nur eine Luftnummer ist. Mit dem framing "rechtsextremistisch" bedienen sich diese Regierenden dem uralten Trauma der Deutschen!!! Erstmal wurde der deutschen Bevölkerung über 3 Generation ein Schuldgefühl implantiert und nun die Rechtsextremismuskeule geschwungen und die breite Masse springt sofort drauf an! Billig aber funktioniert offenbar noch immer! 🤮
Bad Cop>Dead Cop>Good Cop
Welche Verfassung her Kubicki, sie haben doch vor kurzem im Bundestag eine Pedition zur Abstimmung gehabt wo ein bekannter Kinderschänder und Phädophiler einen Antrag gestellt hat, legal Kinder sexuell zu nötigen und zu vergewaltigten unter dem Deckmantel des Kindes auf "sexuelle Selbstbestimmung mit Erwachsenen sex zu haben", wie glauben sie auch nur eine Sekunde hier über jemanden urteilen zu können????????????? Ja Frau Faser ist eine....... und ja sie ist nicht nur eine Gefahr für dieses Land sondern auch für Leib und Leben jedes Menschen der hier lebt und dieses Land aufgebaut hat, die wieder erstarkung des Faschismus des dritten reiches in fortführung ist jetzt für jeden klar sichtbar deshalb kann ich Putin in Bezug auf das thema "ent...fizierung" ganz klar recht geben, das diese nie wirklich statt gefunden hat.
Ich hatte auch gleich ein ungutes Gefühl- hab gleich mal das Handelsrecht, Medienrecht, Grundgesetz raus gekruscht ! Medien fallen nicht unter das Vereinsgesetz- sie sind in Deutschland ausdrücklich geschützt (Pressefreiheit). Quelle Apollo-News: Am Dienstagmorgen verkündete Bundesinnenministerin Nancy Faeser das Verbot des Compact-Magazins – und stufte die GmbH dafür als Verein ein, was ein außer-juristisches Verbot erleichterte. Doch dieser „Trick“ sei „juristisch völlig inakzeptabel“, moniert jetzt der bekannte Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler bei Welt TV.
„Wir sehen etwas ganz Problematisches und ganz heikles, nämlich: Eine Regierung verbietet ein Pressemedium, das regierungskritisch ist. Das kennen wir eigentlich aus autoritären Staaten“, erklärt der Jura-Professor von der Universität Oldenburg. Dabei ist die Pressefreiheit in Deutschland sehr weitreichend ausgelegt und vor allem das Bundesverfassungsgericht – in so einem Fall die entscheidende Instanz – würde immer wieder an dem Grundsatz „ohne freie Presse gibt es keine Demokratie“ festhalten, mahnt Boehme-Neßler. - wer mehr wissen will- Aetikel lesen und bilden!
Na sie macht doch genau ihren Job. Das war ihr Auftrag, und sie arbeitet ihn fleißig ab. Und sie liegt gut im Plan, die wird niemals zurücktreten und auch Scholz wird sie niemals entlassen. Macht euch nichts vor Leute, es läuft für die nach Plan, der Putsch läuft.
Der Kniff mit dem Vereinsrecht dreht die Argumentation um. Anstatt das der Staat den Weg durch die Gerichte auf dem Weg des Beweises des unterstellen Fehlverhaltens gehen muss, liegt es an Compact den Vorwurf gerichtlich zu widerlegen. Das bringt Zeit für das BMI und Auszehrung für Elsässer. Das ist eines Rechtstaates unwürdig, wenn er Recht leben lassen wollte.
Blödsinn! Eine GmbH ist kein e.V., auch wenn es Fäser, sich dümmlich stellend, daherreden möchte. Sie weiß, dass sie damit gegen die Verfassung verstöß, aber es ist dem roten alten Weib egal. Nix Kniff, sondern momentane Macht-Lüge, damit sie den Laden ausräumen konnte, und ihr Knappe Haldenwang sich über die Informationen und Inventar hermachen kann. Fäser ist einfach durch und durch schlecht!
wo Demo? wo Lichterkette? ist Deutschland wirklich so homo? probier mal in Südamerika ne Zeitung zu verbieten. Wenn es keine Demos gibt haben wir die linksgrüne Terrorregierung NUR VERDIENT
Mit dem framing "rechtsextremistisch" bedienen sich diese Regierenden dem uralten Trauma der Deutschen!!! Erstmal wurde der deutschen Bevölkerung über 3 Generation ein Schuldgefühl implantiert und nun die Rechtsextremismuskeule geschwungen und die breite Masse springt sofort drauf an!
Billig aber funktioniert offenbar noch immer! 🤮
Ja Frau Faser ist eine....... und ja sie ist nicht nur eine Gefahr für dieses Land sondern auch für Leib und Leben jedes Menschen der hier lebt und dieses Land aufgebaut hat, die wieder erstarkung des Faschismus des dritten reiches in fortführung ist jetzt für jeden klar sichtbar deshalb kann ich Putin in Bezug auf das thema "ent...fizierung" ganz klar recht geben, das diese nie wirklich statt gefunden hat.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Ehemalige-Cum-Ex-Staatsanwaeltin-verklagt-jetzt-die-Regierung-article25093281.html
Eine dreckige Lügenbande in Berlin!
Am Dienstagmorgen verkündete Bundesinnenministerin Nancy Faeser das Verbot des Compact-Magazins
– und stufte die GmbH dafür als Verein ein, was ein außer-juristisches Verbot erleichterte. Doch dieser „Trick“ sei „juristisch völlig inakzeptabel“, moniert jetzt der bekannte Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler bei Welt TV.
„Wir sehen etwas ganz Problematisches und ganz heikles, nämlich: Eine
Regierung verbietet ein Pressemedium, das regierungskritisch ist. Das
kennen wir eigentlich aus autoritären Staaten“, erklärt der Jura-Professor von der Universität Oldenburg. Dabei ist die Pressefreiheit in Deutschland sehr weitreichend ausgelegt und vor allem das Bundesverfassungsgericht – in so einem Fall die entscheidende Instanz – würde immer wieder an dem Grundsatz „ohne freie Presse gibt es
keine Demokratie“ festhalten, mahnt Boehme-Neßler. - wer mehr wissen will- Aetikel lesen und bilden!
Genau wie das Original.
Eine GmbH ist kein e.V., auch wenn es Fäser, sich dümmlich stellend, daherreden möchte.
Sie weiß, dass sie damit gegen die Verfassung verstöß, aber es ist dem roten alten Weib egal.
Nix Kniff, sondern momentane Macht-Lüge, damit sie den Laden ausräumen konnte, und ihr Knappe Haldenwang sich über die Informationen und Inventar hermachen kann.
Fäser ist einfach durch und durch schlecht!