Ich hatte auch gleich ein ungutes Gefühl- hab gleich mal das Handelsrecht, Medienrecht, Grundgesetz raus gekruscht ! Medien fallen nicht unter das Vereinsgesetz- sie sind in Deutschland ausdrücklich geschützt (Pressefreiheit). Quelle Apollo-News: Am Dienstagmorgen verkündete Bundesinnenministerin Nancy Faeser das Verbot des Compact-Magazins – und stufte die GmbH dafür als Verein ein, was ein außer-juristisches Verbot erleichterte. Doch dieser „Trick“ sei „juristisch völlig inakzeptabel“, moniert jetzt der bekannte Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler bei Welt TV.
„Wir sehen etwas ganz Problematisches und ganz heikles, nämlich: Eine Regierung verbietet ein Pressemedium, das regierungskritisch ist. Das kennen wir eigentlich aus autoritären Staaten“, erklärt der Jura-Professor von der Universität Oldenburg. Dabei ist die Pressefreiheit in Deutschland sehr weitreichend ausgelegt und vor allem das Bundesverfassungsgericht – in so einem Fall die entscheidende Instanz – würde immer wieder an dem Grundsatz „ohne freie Presse gibt es keine Demokratie“ festhalten, mahnt Boehme-Neßler. - wer mehr wissen will- Aetikel lesen und bilden!
Na sie macht doch genau ihren Job. Das war ihr Auftrag, und sie arbeitet ihn fleißig ab. Und sie liegt gut im Plan, die wird niemals zurücktreten und auch Scholz wird sie niemals entlassen. Macht euch nichts vor Leute, es läuft für die nach Plan, der Putsch läuft.
Der Kniff mit dem Vereinsrecht dreht die Argumentation um. Anstatt das der Staat den Weg durch die Gerichte auf dem Weg des Beweises des unterstellen Fehlverhaltens gehen muss, liegt es an Compact den Vorwurf gerichtlich zu widerlegen. Das bringt Zeit für das BMI und Auszehrung für Elsässer. Das ist eines Rechtstaates unwürdig, wenn er Recht leben lassen wollte.
Blödsinn! Eine GmbH ist kein e.V., auch wenn es Fäser, sich dümmlich stellend, daherreden möchte. Sie weiß, dass sie damit gegen die Verfassung verstöß, aber es ist dem roten alten Weib egal. Nix Kniff, sondern momentane Macht-Lüge, damit sie den Laden ausräumen konnte, und ihr Knappe Haldenwang sich über die Informationen und Inventar hermachen kann. Fäser ist einfach durch und durch schlecht!
wo Demo? wo Lichterkette? ist Deutschland wirklich so homo? probier mal in Südamerika ne Zeitung zu verbieten. Wenn es keine Demos gibt haben wir die linksgrüne Terrorregierung NUR VERDIENT
Ich sage es jetzt mal so. Wenn wir uns JETZT nicht wehren, wird Tim Kellner als Nächstes verboten!!! Wir können nicht nur online ausrasten. Die Scheiße gehört auf die STRAẞE
Warum bekommt alles immer den Stempel "rechts", "rechtsextrem" usw? Der Kubicki ist auch nicht ganz sauber und ein linker Vogel. Dem kann man auch nur so weit trauen wie man ihn sieht. Auch so ein rechts Blinker und links Abbieger.....
FAEser wird auch diese Sauerei überstehen,mächtige Menschen schützen sie und sie macht genau das,wofür sie ins Amt gehoben wurde. Also sog. "politische" aus der DDR 83 freigekauft,fühle ich mich an die dunkelsten Zeiten Mitte der 70iger bis eben 83 erinnert....eigentlich ist es schlimmer und wenn nicht bald der Michel merkt,was hier läuft,wird es zu spät sein.
Die völlige Selbstüberschätzung ist ein Merkmal das gerade diese Regierung auszeichnet. Man hat diesmal übertrieben bei der Ahnungslosigkeit und Inkompetenz aller Mitglieder und deswegen schießen sie übers Ziel hinaus, Baerbock, Habeck, Faeser, Scholz, Pistorius, Lang....die Liste umfasst alle Namen der Regierenden.
Nach meiner Einschätzung ist es bereits zu spät, wir werden auf mehreren Ebenen zerstört, wirtschaftlich ist das Land vor dem Abgrund, die Migration ist aus dem Ruder gelaufen und der 3. Weltkrieg steht kurz bevor. Alles lange geplant und systematisch ausgeführt seit über 40 Jahren
Am Dienstagmorgen verkündete Bundesinnenministerin Nancy Faeser das Verbot des Compact-Magazins
– und stufte die GmbH dafür als Verein ein, was ein außer-juristisches Verbot erleichterte. Doch dieser „Trick“ sei „juristisch völlig inakzeptabel“, moniert jetzt der bekannte Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler bei Welt TV.
„Wir sehen etwas ganz Problematisches und ganz heikles, nämlich: Eine
Regierung verbietet ein Pressemedium, das regierungskritisch ist. Das
kennen wir eigentlich aus autoritären Staaten“, erklärt der Jura-Professor von der Universität Oldenburg. Dabei ist die Pressefreiheit in Deutschland sehr weitreichend ausgelegt und vor allem das Bundesverfassungsgericht – in so einem Fall die entscheidende Instanz – würde immer wieder an dem Grundsatz „ohne freie Presse gibt es
keine Demokratie“ festhalten, mahnt Boehme-Neßler. - wer mehr wissen will- Aetikel lesen und bilden!
Genau wie das Original.
Eine GmbH ist kein e.V., auch wenn es Fäser, sich dümmlich stellend, daherreden möchte.
Sie weiß, dass sie damit gegen die Verfassung verstöß, aber es ist dem roten alten Weib egal.
Nix Kniff, sondern momentane Macht-Lüge, damit sie den Laden ausräumen konnte, und ihr Knappe Haldenwang sich über die Informationen und Inventar hermachen kann.
Fäser ist einfach durch und durch schlecht!