Hier geht’s es doch, mit größter Wahrscheinlichkeit, auch darum Einblicke in die Vernetzungen, Strukturen und Geldgeber zu bekommen. Klar, wird das Gericht das kippen, aber die Erkenntnisse aus den konfiszierten Laptops und Handys rechtfertigen, in Faesers Augen, diese Aktion. Man wird wohl den Russen suchen.
HDausP
Ahnungslos, inkompetent u. naiv - ja, von allem ein wenig. Aber vor allem: mit voller Absicht.
Birgit Rusch
Ich denke,die Faeser weiss,dass ihr Verbot/Handeln Unrecht ist.Aber das spielt keine Rolle.So hat die erstmal Compakt aus dem Verkehr gezogen und auch der AFD ( WEGEN Zusammenarbeit)geschadet.Und allein das ist das Ziel.Denn wir wissen ja alle die Gesetzesmühlen arbeiten langsam.Dem Kubakel traue ich nicht übern Weg.Sie stecken doch alle gemeinsam unter einer Decke.
Volker 656
Sind Sie auf der Suche nach einer Möglichkeit, Ihre finanziellen Schwierigkeiten zu lösen? Machen Sie sich keine Sorgen mehr. Ich habe eine seriöse Organisation gefunden, bei der Sie Klonkreditkarten, Banknoten in AA-Qualität, Führerscheine und Reisepässe erhalten können. Sie sind wirklich schnell und zuverlässig. Überzeugen Sie sich selbst von einem lebendigen Zeugnis über den Link ://t.me/Deutscherlieferant
Oskar Schindler
Rechtsextremismus,was gefährlicher ist ,ist der Linksextremismus und der angebliche Anti Faschismus,der hier der Faschismus ist. Auch ist eine Person gefährlich,der ,die auf Demos geht ,um den sogenannten Bullen,wie Sie meint ,auf die Fresse zu schlagen und die Grenzen immer noch offen lässt
Seine Beurteilung des Magazins ist seine persönliche und in meinen Augen aber unangemessen, um höflich zu bleiben. Seine persönliche Einschätzung interessiert hier nicht. Und dann: ... was ich befürchte... wieso befürchte??
Ahnungslos, naiv..? Nein, die hat ein Ziel und weiß genau, was sie tut. Und solange sie alle Unterstützung im Rücken hat, man sie einfach machen lässt - warum sollte sie aufhören?
"Fazit: das müsste das politische Ende der Linksextremistin bedeuten." Vielleich vor 10 Jahren oder noch früher. Heute habe ich starke Zweifel, wo ist denn unser Rechtsstaat? Die letzten 4 Jahre sprechen ihre eigen Sprache! Unsere Justiz mag immer politisch abhängig, also weisungsgebunden, gewesen sein, doch nun ist sie ihr absolut hörig. Abweichler werden ihrer Posten enthoben und entsprechend ersetzt. Die Presse scheint ebenfalls voll auf Linie zu sein, sonst wären diverse Politdarsteller längts unter medialem Dauerbeschuss. Möglich gemacht hat all dies Frau Merkel mit ihrer CDU, schleichend über viele Jahre. Heute wird sie gefeiert (70. Geburtstag) und für ihre politischen Leistungen geehrt. Was ist zum Beispiel mit den ganzen Opfern ihrer Migrationspolitik? Interessiert niemanden, selbst dass ihre persönlichen Entscheidungen vermutlich gegen Gesetze verstoßen haben, gar verfassungsfeindlich waren, macht ihr nichts. Wie soll ich da glauben, dass Frau Faeser jetzt politisch erledigt sein soll? Klar, die Hoffnung lebt, selbst wenn die letzten Jahre dagegen sprechen. Sollte nichts passieren, könnte dies der Startschuss zum Vorgehen gegen alle regierungskritischen Medien und Personen sein. Was dies bedeutet sollte auch dem naivsten Gutmenschen klar sein.
5.56x45
Jaja. Das Ende von Faeser. Laut YouTube, ist sie im 5 Minuten Takt am Ende. Schon langsam wirds lächerlich. Es ist weder ihr Ende, noch wird sie zurücktreten, noch wird sonst irgendwas mit ihr passieren. Eher im Gegenteil. Ich vermute eher ein Bundesverdienstkreuz oder sowas in die Richtung!
Stephan Mielke
Gibt es schon einen offiziellen Termin für die öffentliche Verbrennung? Frage für einen Freund
Hier, der Hund sendet Fakten, Du Leuchte: § 2 Abs. 1 des Vereinsgesetzes regelt nämlich, was ein Verein ist. Verein im Sinne dieses Gesetzes ist ohne Rücksicht auf die Rechtsform jede Vereinigung, zu der sich eine Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen für längere Zeit zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig zusammengeschlossen und einer organisierten Willensbildung unterworfen hat. Aufgrund dieser weiten Definition ist es dem Staat möglich, nahezu jede Gesellschaftsform zu verbieten, soweit sie unter den Vereinsbegriff des § 2 Abs. 1 VereinsG fällt, indem „ohne Rücksicht auf die Rechtsform“ ein Unternehmen als Verein eingestuft werden kann. Davon ausgenommen sind lediglich politische Parteien und Fraktionen des Deutschen Bundestages (§ 2 Abs. 2 VereinsG).
ed we
Linksextremistin wird befördert... Noch nie war einer verurteilt...
Marco
Welche Verfassung ? Wieso rechtsextremistisch ? Verbot ohne Gerichtsverhandlung ? Ist Nancy schon zur Sonnenkönigin mutiert ? Stasi est moi ?
§ 2 Abs. 1 des Vereinsgesetzes regelt nämlich, was ein Verein ist.
Verein im Sinne dieses Gesetzes ist ohne Rücksicht auf die Rechtsform jede Vereinigung, zu der sich eine Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen für längere Zeit zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig zusammengeschlossen und einer organisierten Willensbildung unterworfen hat.
Aufgrund dieser weiten Definition ist es dem Staat möglich, nahezu jede Gesellschaftsform zu verbieten, soweit sie unter den Vereinsbegriff des § 2 Abs. 1 VereinsG fällt, indem „ohne Rücksicht auf die Rechtsform“ ein Unternehmen als Verein eingestuft werden kann. Davon ausgenommen sind lediglich politische Parteien und Fraktionen des Deutschen Bundestages (§ 2 Abs. 2 VereinsG).