Freie Sachsen
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht stützt den Testrausch von Ministerpräsident Kretschmer und hat auch eine Eilklage gegen die Testpflicht an Arbeitsplätzen mit direktem Kundenkontakt abgewiesen.

Geklagt hatte ein Apotheker, der - wie bereits bei der Klage bezüglich der Testpflicht in Schulen - einen Eingriff in seine körperliche Unversehrtheit geltend machte. Doch auch seine Argumente wischten die Richter in Bautzen beiseite und behaupteten erneut, dass die Testung mit einem Stab, der in die Nase geschoben wird, keinen körperlichen Eingriff darstellt. (Beschluss Az.: 3 B 83/21) Auch in diesem Fall wird wohl das Verfassungsgericht das letzte Wort sprechen müssen.

Es zeigt sich aber erneut, dass am OVG, was mehrheitlich von CDU-Politikern besetzt ist, jede noch so einschneidende Verordnung von MP Kretschmer gestützt wird. Vermutlich möchte ihm keiner seiner Kollegen in den Rücken fallen. Stattdessen fallen diese Richter den Bürgern fortlaufend in den Rücken!

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134 comments

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Nico B.
Dass Schwule die Regierung übernommen haben, kann ich so nicht sehen. Eher sind es - für mich - Satanisten. Und ich habe definitiv Emotionen für Kinder, gerade in der Familie. Wenn ich sehe wie die Kleinen jetzt aufwachsen müssen, bricht es mir das Herz. Weitere Denke von mir kann bei Gerald Grosz (ebenfalls Homo...aus AT) auf YT nachgeschaut werden, ohne das ich teilweise so theatralisch bin wie er :-).
Harris Pilton
Aber das Röntgen von handknochen bei illegaler Asylbewerber deren alter nicht klar ist ..... das geht Garnicht das ist ein Eingriff in die Unversehrtheit.....bla bla bla ......
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Max Friedrich
... gekaufte Justiz, gekaufte Medien ... Merkel hat ein schlimme Meinungs-Diktatur über Deutschland gezogen!
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Still Here
Richter verwechseln die Nase mit den Rachenhöhlen. So gesehen kann man dann jedem etwas in den Arsch stecken, ohne dass es ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit darstellt. Ist ja nur eine ohnehin zugängliche Körperöffnung. Mal sehen wie das bei der nächsten Vergewaltigung gesehen wird.
Rainer
Es geht nicht Recht es geht darum die Teuflische Agenda durchzuziehen. Ich verwette meinen Arsch darauf das sie alle in der selben Freimaurer Kaste sind🤮🤮
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Claudia Rebell
Max Friedrich
... gekaufte Justiz, gekaufte Medien ... Merkel hat ein schlimme Meinungs-Diktatur über Deutschland gezogen!
ja, das hat sie
K G
Rainer
Es geht nicht Recht es geht darum die Teuflische Agenda durchzuziehen. Ich verwette meinen Arsch darauf das sie alle in der selben Freimaurer Kaste sind🤮🤮
vlt sollten die Logen bei uns auch brennen
Bernhardin
Leute, es gibt uU Arbeit:
https://www.minds.com/newsfeed/1224741950502023168
Archivar777
Fossi
In Zukunft können die sich richtige Arbeit suchen, dieses mal dürfen wir nicht vergessen
Ganz genau. Dieses Mal dürfen wir nicht vergessen. Merkt Euch die Namen der Richter oder fertigt eine Liste an. Wir werden sie alle kriegen, auf rechtssicherem Weg. Wenn diese Okkupationsverwaltung gefallen ist wird es Meschenrechtsprozesse geben. Es liegt an uns diesen Prozeß zu beschleunigen. Dazu müssen wir aber bei unseren Protesten alle Themen aufgreifen, die den DS betreffen. Dieser Sumpf ist viel tiefer als sich die meisten Sachsen vorstellen können. Ich beschäftige mich seit Jahrzehnten mit diesem Grobzeug, Satanisten ist da noch geschmeichelt. Ich schreibe seit einiger Zeit an einem Artikel, der sich mit diesen Unmenschen beschäftigt und werde wohl noch einige Zeit brauchen. Dann stelle ich ihn online, egal was das nach sich ziehen wird, ich lesse mir von denen keine Angst mehr machen. Genug ist genug. Und übrigens, das Thema Kinder beinhaltet viel mehr als sich hier jemand vorstellen kann. Wenn die Einzelheiten an die Oberfläche gespühlt werden, dann brauchen wir jede Menge Psychologe.
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Archivar777
Wer sich ein Stäbchen in die Nase schieben läßt, der ist selbst schuld. Selbst wenn eine Testpflicht rechtens wäre heißt das noch lange nicht, daß ich mir das gefallen lassen muß. Ich habe da gewisse Reflexe, da kann auch schon mal ein Nasenbein brechen. Allein diese Ankündigung hat letztlich in der Klinik schon gereicht, da wurde nur ein Rachenabstrich gemacht. Was heißt eigentlich Testpflicht bei direktem Kundenkontakt? Ist direkter Kundenkontakt definiert? Ist es schon derikter Kundenkontakt, wenn ich mit einem Planer spreche oder bei einer Besprechung teilnehme? Wer entscheidet das? An meiner Wirkungsstätte interessiert diese Testpflicht keine S....
michael adH wusterhausen
Finde ich aus anderer Sicht viel bedenklicher. Fakt ist, daß das Einführen und Rumrühren in Mund und/oder Nase die Entnahme einer DNA-Probe ist. Für eine derartige Handlung ist doch wohl immer noch und für jeden Fall separat, eine richterliche Verfügung von Nöten!
michael adH wusterhausen
Das letzte Wort hat der Souverän, es wissen nur die Wenigsten...