Lagebesprechung - Urban
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Polizeigewalt nur Einzelfälle? Warum die AfD-Fraktion keinen Untersuchungsausschauss beantragen wird.
Es ist eine Passage im Interview des AfD-Landesvorsitzenden Jörg Urban mit @ein_prozent, das viel über das Verständnis aussagt, mit dem die Landtags-AfD einen Untersuchungsausschsus zur Polizeigewalt blockiert: Es seien nur Einzelfälle. Es sind aber keine Einzelfälle, wenn von oben herab "hartes Vorgehen" angeordnet wird und die Polizeieinheiten (teils in Zugstärke oder mit der gesamten Hundertschaft) brutal gegen friedliche Bürger vorgehen - wie z.B. in Lichtenstein, Zwönitz, Bautzen, Leipzig, Wurzen, Schmölen und Hohenstein-Ernstthal. Nicht jeder Polizist beteiligt sich an diesem Unrecht, aber es hat System und es muss die Aufgabe sein, die Befehlsketten aufzudecken: Vom Innenminister bis auf die unteren Ebenen. Mit ihrer Zurückhaltung kommt die AfD-Fraktion ihrer Aufgabe, Öffentlichkeit zu schaffen, leider nicht nach.
Das Interview in Gänze:
https://t.me/ein_prozent/2314
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Es ist eine Passage im Interview des AfD-Landesvorsitzenden Jörg Urban mit @ein_prozent, das viel über das Verständnis aussagt, mit dem die Landtags-AfD einen Untersuchungsausschsus zur Polizeigewalt blockiert: Es seien nur Einzelfälle. Es sind aber keine Einzelfälle, wenn von oben herab "hartes Vorgehen" angeordnet wird und die Polizeieinheiten (teils in Zugstärke oder mit der gesamten Hundertschaft) brutal gegen friedliche Bürger vorgehen - wie z.B. in Lichtenstein, Zwönitz, Bautzen, Leipzig, Wurzen, Schmölen und Hohenstein-Ernstthal. Nicht jeder Polizist beteiligt sich an diesem Unrecht, aber es hat System und es muss die Aufgabe sein, die Befehlsketten aufzudecken: Vom Innenminister bis auf die unteren Ebenen. Mit ihrer Zurückhaltung kommt die AfD-Fraktion ihrer Aufgabe, Öffentlichkeit zu schaffen, leider nicht nach.
Das Interview in Gänze:
https://t.me/ein_prozent/2314
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
243 comments
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Und wer gewinnt dabei etwas?
Spaltung ist doch der Plan!!! Da lässt es sich leichter bescheißen.
Wie oft hab ich schon gesagt: Lasst die Typen unbeachtet..
Sieben Kläger haben im Namen der britischen Bevölkerung eine Klage beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) eingereicht, in der sie die ersten 16 Personen des Völkermordes, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, der Kriegsverbrechen und der Verbrechen der Aggression beschuldigen.
Die dreckigen 16 Namen: https://corona-anwalt.org/voelkermord-klagen-beim-internationalen-strafgerichtshof-eingereicht/
Verstoß 1 – Der Nürnberger Kodex
Verstoß 2 – Völkermord
Verstoß 3 – Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Verstoß 4 – Kriegsverbrechen
Folter durch das erzwungene Tragen von Masken, die Verwendung von Testtupfern, die krebserregende Chemikalien enthalten, und die Freisetzung einer künstlichen Biowaffe.
Dieselben Klagen bekommen auch die Politiker und Nationalrat-Abgeordneten in Österreich, Deutschland und der Schweiz!
ES GIBT KEIN ERBARMEN MEHR!
Wir sind viele und wir werden TÄGLICH mehr! www.corona-anwalt.org
WICHTIG!!! Ungehorsam ist gesetzlich geschützt und eine moralische Pflicht! Im Artikel 20 nachlesbar!
Bitte schickt diese Nachricht an MINDESTEN 20 Personen weiter. Jeder Mittäter soll wissen, was jetzt auf ihm zukommen wird!
ES REICHT uns JETZT!
Diese AfD ist nicht mehr wählbar, die Sachsen AfD beweist es immer wieder. Schade, sie war wirklich mein letzter Hoffnungsschimmer aber die Laterne ist verloschen und bleibt dunkel und fliegt auf dem Müllhaufen.
Sie tröstete, ihren Schlaf bewachte,............,
An alle, die sich nun Polizei nennen möchten, andere drangsalieren.
ICH SCHÄME MICH FÜR EUCH. ☹
Was spricht gegen einen Untersuchungsausschuss, der selbstständig Beweise erheben kann (wie in einem Gerichtsverfahren, die Zeugen müssen aussagen), der Druck auf die Landesregierung aufbaut und Bürger (in gewissem Maß) vor Polizeigewalt schützt?
Und nein, die Dauer der Einrichtung ist keine Ausrede, denn bereits die Ankündigung wäre ein politisches Signal und Polizeigewalt wird uns (leider) auch noch weiter beschäftigen.
Na, kommt da was oder ist die lächerliche V-Mann-Unterstellung alles?