War heute in Waiblingen am Amtsgericht als Beobachter wegen Volksverhetzung. Der Angeklagte war ohne Rechtsanwalt da, die Richterin ordnete einen Pflichtverteidiger für die nächste Verhandlung an, den braucht man wenn das Strafmaß > 1 Jahr Freiheitsentzug rechtfertigen könnte. Also kein Spaß mehr🤦‍♂️🤷‍♂️

Um ehrlich zu sein, gibt es nicht viele sympathische Rechtsradikale, aber du bist einer der Wenigen. Ich frag mich wie das endet, was da eingeleitet wurde, am wahrscheinlichsten Bürgerkriege und totales Chaos. Und dann kommt irgendwer und verspricht allen, die Ordnung wieder herzustellen und installiert wäre die globale Diktatur. Also wäre sehr heftig, aber es könnte so kommen.

Oh, der Klimawandel IST real, das macht die gute alte Erde seit Jahrmillionen und das wird sie auch weiter tun, egal ob das den grünen Gören passt oder nicht.
Der MENSCHENGEMACHTE Klimawandel ist ein Fake, eine kackendreiste Lüge um die Leute in Angst zu versetzen und ihnen das Geld aus den Rippen zu leiern.

Und wahrscheinlich hat der Mensch auch nichts mit dem Ozean aus Plastikmüll zu tun, der sich im Meer angesammelt hat.
Das waren bestimmt die Pinguine, diese Verbrecher!

Das hatte ich schon anderswo gelesen, dass man nicht zur Polizei gehen muss. Aber eigentlich treibt mich die Neugierde dorthin, um zu erfahren, worum es eigentlich geht. Am Telefon sagte mir der Polizist, es gehe um Telegram, also Timms Kanal, denn anderswo schreibe sowieso ich nicht.
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Wenn ich dorthin gehe, und es dadurch gar nicht zur Vorladung beim Staatsanwalt kommt, ist es vielleicht sogar nützlich.
Ich weiß nicht! Wenn die mir dort meine gepostete Meinung vorwerfen wollen, dann bin ich raus, und am nächsten Tag AFD-Mitglied!
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Konkret geht es bei mir zweimal um 130, und einmal um 188 (üble Nachrede, Verleumdung) - und alles hier bei Timm geschehen.
Ich glaube ich bin tatsächlich zu Neugierig, um nicht zur Polizei zu gehen. Zuhören, kann ja nicht schädlich sein. Und was ich geschrieben habe, habe ich sowieso geschrieben, und lohnte sich nicht zu leugnen. Will ich auch nicht. Wenn es vor 20 Uhr passiert ist, war ich regelmäßig nüchtern, und stehe dazu!
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Nach 20.00 Uhr könnte Alkohol der Treiber sein, und § 21 Stgb (verminderte Zurechnungsfähigkeit) mich von derberen Worten freisprechen... Von meiner Meinung freisprechen könnte mich Alkohol eher nicht.
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__21.html
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Seltsam, dass mich zu belangen, überhaupt versucht wird. Ich weiß doch, dass hier jeder Fatzke mitlesen kann, und dass Telegram meine Telefonnummer hat.
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Die infantilen Spitzel hier haben den IQ vom VS-Niedersachsen! Ja, euch meine ich!!!

Es kann so einfach sein. 👍

Offensichtlich bin ich aufgrund meiner Meinung seit Corona auch ein Nazi. Das schöne ist aber, dass mir das am Arsch vorbei geht und noch schöner ist es, dass jene, die dieses Wort ständig gröhlen, es nicht merken, dass sie selbst es sind, die dieses totalitäre Gedankengut für jeden sichtbar, in sich tragen. 😂

Als Beschuldigter hat man ein Aussage Verweigerungsrecht, man muss also nicht hin, sagte ein RA auf YouTube. Wie ein Anderer hier postete, sieht es bei einer Vorladung vom Richter oder Staatsanwaltschaft evtl. anders aus. Dann ist ein Anwalt Pflicht.

Es gibt einen Klimawandel, seit 4,5 Mrd Jahren. Tipp für Interessierte: "Plan B für das Klima" von Ganteför. Er beschreibt das sachlich und fundiert.

Alles gut, aber der Klimawandel war seit dem Bestehen der Erde real und wird real bleiben.

Ich würde auf gar keinen Fall dort hin gehen, es sei denn, Sie haben Lust, verurteilt zu werden. Alles, was Sie dort von sich geben, kann gegen Sie verwendet werden und ggf. machen sie noch was dazu. Beantragen Sie lieber mit Hilfe eines Anwalts Akteneinsicht nach § 147 StPO. Damit sie erst einmal erfahren, was ihnen konkret vorgeworfen wird, auf welche Beweismittel das gestützt wird und eine vernünftige Verteidigungsstrategie möglich ist. Die Alternative ist, einfach zu schweigen und abzuwarten, ob und was noch kommt. Also, ich würde aus Neugier nicht riskieren, eine unangemessen hohe Strafe zu erhalten. Wenn Sie tatsächlich hingehen wollen, jede Aussage zur Sache verweigern!! Auf gar keinen Fall zugeben, dass sie irgend etwas geschrieben haben. Eisern schweigen und sagen, dass sie die Aussage verweigern. Ich würde jedenfalls nicht riskieren, es noch schlimmer zu machen. Wir leben nicht mehr in einem Rechtsstaat, sondern in einem Linksstaat, vergessen Sie das nicht. Und die verhängen, teilweise zumindest, völlig unangemessene und unverhältnismäßige Strafen. Also, allenfalls fragen, was die Ihnen vorwerfen und Aussagen dazu verweigern. Es ist wirklich wichtig, dass Sie zur Sache gar nichts sagen. Und dass im Protokoll steht, dass Sie die Aussage verweigern.

Eines muss ich noch ergänzen: Hier im Blog sind des Öfteren Dinge geschrieben, die zu Strafverfahren führen können. Ich wundere mich, wie "mutig" einige hier sind. Viele scheinen zu vergessen, dass hier mitgelesen werden kann. Auf verminderte Zurechnungsfähigkeit werden die sich m.E. nicht einlassen, sagen Sie bloß nichts zur Sache aus.

Ist zwar etwas anders gelagert, aber haben Sie mit bekommen, was mit Arne Schmidt passiert ist? Der hat sich selbst verteidigt und sitzt jetzt im Knast, weil er die Preisgabe der Namen der Schöffen erzwingen wollte, das hat den Behörden den Vorwand geliefert, ihn einzubuchten in U-Haft und wann er da wieder rauskommt, steht in den Sternen. Das war völlig idiotisch, denen einen Vorwand zur Inhaftierung zu liefern. Da wird dann allerhand konstruiert.

Und das Problem ist, dass Laien die Sache häufig noch verschlimmern, weil sie die Fallstricke nicht kennen. Bei 130 StGB und bei 188 StGB können hohe Strafen rauskommen, insbesondere, wenn es mehrere "Taten" sind.

Lieber Tim, so und nicht anders

Ein Anwalt ist bei Strafverfahren vor dem Amtsgericht normalerweise keine Pflicht. Aber wenn das Gericht es für erforderlich hält, kann es einen Pflichtverteidiger anordnen, z.B., wenn der Angeklagte sich nicht selbst verteidigen kann oder wenn die Sache sehr kompliziert ist.

https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__140.html

Also dann Danke für die Ratschläge!
Ist wohl doch klüger, den Besuch dort abzusagen, und stattdessen mit einem Anwalt zu plaudern!
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Im Stgb, dass ich mir nach der Wende 1989 gekauft habe, ist der 130 eine kleine Kate mit 2 Absätzen.
Heute ist er ein Schloss mit 100 Zimmern, und Klatsch und Tratsch stehen dort ebenfalls unter Strafe.
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Zitat:
"die Menschenwürde von...Personen oder
Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden..."
https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html
Damit könnte man jedes Marktweib in Ketten legen!
Eine peinliche Gesetzgebung. Ob da auch Niedersachsen am Werke waren!?
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Ich hoffe, die AFD nimmt sich in Zukunft solch Unfug-Passagen an, die bewusst schwammig wie ein Steinpilz formuliert wurden!
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Die Messerstecher laufen nach der Tat wieder frei rum, aber die laute Kritik an den Messerstechern sitzt im Gefängnis! Ein toller Paragraph!
Wäre ich nicht selbst betroffen, würde ich es gar nicht glauben...
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Nur noch AFD - wann und wo auch immer!

Deutschland gehört den Deutschen. Die "indigenen" Deutschen geben den Ton an, was die Kultur, die Sitten und das Zusammenleben angeht.

Genau so, wie es in jedem anderen Land normal ist.

Lieber Tim,

für uns bist Du der Boss im übertragenden Sinne, durch Deine satirische Kritik an der Politik. Als Deutscher schäme ich mich für Deine Verurteilung im Namen des Deutschen Volkes und kann Dir versichern, das dies nicht im Namen des Deutschen Volkes erging. Bleib so kritisch, leg den Finger weiter in die Wunden und sei Dir bewußt, jeder Angriff auf Dich ist ein hilfloser Versuch aus Unrecht Recht zu machen. Wir stehen alle hinter Dir.

Einer von Deinen Ultras

Wir bezahlen für jedes Produkt mit dem "grünen Punkt" , schon beim Einkaufen, extra Geld, um eine ordnungsgemäße Entsorgung zu gewährleisten.
Wir Verbraucher sind aber nicht schuld daran, daß die Entsorgungsfirmen die gelben Säcke in die 3. Welt verkauft und quasi doopelt daran verdient.

Jeder kann privat dafür sorgen, daß kein Müll auf die Strassen und in die Umwelt gelangt, hat aber keinen Einfluss auf Geopolitik und Wirtschaft.

Im Übrigen gin es mir um die Atemluftbesteuerung. Diese dient nicht dazu, ein Klima zu retten.
Es dient einzig zur Umverteilung von unten nach oben.

Genial Tim so und nicht anders 👍👍👍

Wie immer auf den Punkt gebracht 👍

Der Klimawandel ist durchaus real, wie schon seit Jahrmillionen im Übrigen, nur rein menschengemacht wie postuliert wird ist er nicht !