Verurteilung von FREIE-SACHSEN-Mitstreiter wegen angeblicher Erschleichung von Corona-Hilfen aufgehoben!
Daß die Justiz unsere aktiven Mitstreiter gern einmal mit unsinnigen Verfahren überzieht, ist bekannt. Daß sich die “unabhängige” Presse auf diese Verfahren stürzt, ebenso. Opfer davon wurde auch unser Chemnitzer Stadtrats-Kandidat Jörg List, dem man “Subventionsbetrug” vorwarf. Dieser hatte nicht nur selbst Corona-Hilfe für sein Unternehmen erhalten, sondern als Wirtschaftsberater noch Dutzenden anderen dazu verholfen. Die eigene Corona-Hilfe sei in strafbarer Weise erfolgt, hatte vor zwei Jahren der für seine besondere Abneigung gegen “rechts” bekannte Amtsrichter Goltz befunden und Jörg List zu einer Geldstrafe verurteilt.
Falsch, urteilte nun das Oberlandesgericht auf die von Martin Kohlmann verfaßte Revision, und hob das Urteil auf. Zur Qualität der Arbeit des aus Franken importierten Amtsrichters Goltz fand das OLG dabei deutliche Worte. Weiterlesen: http://alturl.com/gnn8t
@prochemnitz
Daß die Justiz unsere aktiven Mitstreiter gern einmal mit unsinnigen Verfahren überzieht, ist bekannt. Daß sich die “unabhängige” Presse auf diese Verfahren stürzt, ebenso. Opfer davon wurde auch unser Chemnitzer Stadtrats-Kandidat Jörg List, dem man “Subventionsbetrug” vorwarf. Dieser hatte nicht nur selbst Corona-Hilfe für sein Unternehmen erhalten, sondern als Wirtschaftsberater noch Dutzenden anderen dazu verholfen. Die eigene Corona-Hilfe sei in strafbarer Weise erfolgt, hatte vor zwei Jahren der für seine besondere Abneigung gegen “rechts” bekannte Amtsrichter Goltz befunden und Jörg List zu einer Geldstrafe verurteilt.
Falsch, urteilte nun das Oberlandesgericht auf die von Martin Kohlmann verfaßte Revision, und hob das Urteil auf. Zur Qualität der Arbeit des aus Franken importierten Amtsrichters Goltz fand das OLG dabei deutliche Worte. Weiterlesen: http://alturl.com/gnn8t
@prochemnitz
19 comments
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Was mit denen geschieht, iuuu...
Nicht nur weltlich wird der ungerechte Richter bestraft, der ungerechte Richter bekommt es mit einem ganz anderem Richter zu tun und dann brennts unterm Talar.
der verlinkt Beitrag vermissen lässt
so die Frage bleibt
wie hoch war dieser Fall versichert
und/oder wer trägt die Kosten der nun geplatzten Versicherung der Staatsanwaltschaft?
mit Liebe :-)TSC
im übrigen sind sie in Schottland versichert.
mit Liebe :-)TSC
im Unrecht ist IMHO ein Ding der Unmöglichkeit
lernt man aber wohl nicht in der Jurisprudenz;)
mit Liebe :-)TSC
Danke für eure Arbeit Thomas Echterbrock
https://t.me/schnellundvertraue 🇩🇪
leider hat es mit dem Kanaan wieder losgefangen
heut sie sich all freiwillig im Recht im Vertrag von 325 n.Chr.
also vor 669 Jahren
im Gericht gefangen.
Solch Vertrag ist nicht fachfremd nur simpel gültig Rechtshistorie.
mit Liebe :-)TSC
Wer die Verursacher sind wissen wir alle.
Diese Verbrecher haben die Menschen dazu gezwungen Coronahilfen anzunehmen.
Trotz allem haben es viele nicht geschafft.
Dieser Staat mit seinem Apparat kotzt nur noch an.
und was komm beim BUND (seit 2003) da anders rum?
mit Liebe :-)TSC
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