Verurteilung von FREIE-SACHSEN-Mitstreiter wegen angeblicher Erschleichung von Corona-Hilfen aufgehoben!

Daß die Justiz unsere aktiven Mitstreiter gern einmal mit unsinnigen Verfahren überzieht, ist bekannt. Daß sich die “unabhängige” Presse auf diese Verfahren stürzt, ebenso. Opfer davon wurde auch unser Chemnitzer Stadtrats-Kandidat Jörg List, dem man “Subventionsbetrug” vorwarf. Dieser hatte nicht nur selbst Corona-Hilfe für sein Unternehmen erhalten, sondern als Wirtschaftsberater noch Dutzenden anderen dazu verholfen. Die eigene Corona-Hilfe sei in strafbarer Weise erfolgt, hatte vor zwei Jahren der für seine besondere Abneigung gegen “rechts” bekannte Amtsrichter Goltz befunden und Jörg List zu einer Geldstrafe verurteilt.

Falsch, urteilte nun das Oberlandesgericht auf die von Martin Kohlmann verfaßte Revision, und hob das Urteil auf. Zur Qualität der Arbeit des aus Franken importierten Amtsrichters Goltz fand das OLG dabei deutliche Worte. Weiterlesen: http://alturl.com/gnn8t

@prochemnitz