Das Endziel ist mehr als klar: das Verbot der größten Oppositionspartei.
Was es in Wirklichkeit ist: ein linker Staatsputsch!

#AfDVerbot

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Casino10
Und dafür wurden wieder die Diäten erhöht. Wie krank sind die, die uns regieren wollen.......
Sarah
Sind das Schwestern die sehen sich so ähnlich erschreckend
Rot Grün verwirklicht seine Träume.. Bin mal gespannt wie lange der Michel noch still hâlt
Bellizistenhammer
Die SPD überholt die SED-Linkspartei von links. Haben die denn nicht einen Normalen mehr bei sich?
werner Heisenberg
Wirklich links und rechts gibt es schon lange nicht mehr, das sind alles oligarchen und großkapitalisten und keine linken oder rechten.
Und jetzt haben wir einen blackrock Kanzler aus der großindustrie. Da ist nichts Links...
Aber eben auch nicht rechts, sondern eben reine großkapitalisten und industrielle an der Macht. So wie es vom System gewollt ist
Bellizistenhammer
Links sein und großes Kapital haben, das schließt sich ja nicht aus

Siehe Multimilliardär Soros, der sich selber als Bolschewist bezeichnete
Oder der Millionär Schwab, der alle anderen zum Verzicht zwingen wollte

Nicht umsonst heißt es "Salonbolschewist".
Die Regierung versucht in der Tat einen Putsch, gegen Demokratie und Meinungsfreiheit um die eigene Macht zu erhalten. Opposition ist nur unerwünscht
Ich denke eher, dass der Staatsputsch mit der Amtseinführung von Erika begann. Mittlerweile merken es die Leute und das wird dem Kartell zu heikel, deshalb müssen sie vor der Vollendung "ihrer Demokratie" die Opposition verbieten 🤔
ich & du
Anton Vogel
Rot Grün verwirklicht seine Träume.. Bin mal gespannt wie lange der Michel noch still hâlt
Der Michel hatte fast 25 Jahre Zeit, angefangen mit Schröders Rot-Grün, dann der Merkelismus und nun die ihre KONSERVATIVEN Werte verratende CDU/CSU und hat nix geblickt, also was soll sich ändern, er wird weiter stillhalten!!
Die letzten Zuckungen eines linksgrünen Systems.
verklappt sie in der ostsee
Das ist nicht neu. Das war schon bei der Nominierung bekannt.
Für ein Parteienverbot braucht es die 2/3 Mehrheit des 2.Senats des Bundesverfassungsgerichts. Also 6 Richter müssen dafür sein. Mit den beiden SPD Kandidatinnen wären es schon 2. Fehlen noch 4. Und wer weiß schon, wie die anderen 6 des 2.Senats ticken.
Einheitsbreiparteien 💩