Es ist einfach unfassbar, was heute geschehen ist.
Deutschland befindet sich auch weiterhin offiziell in einer epidemischen Notlage.
Das vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Infektionsschutzgesetz wird bereits morgen (19.11.20) in Kraft treten. Unsere Grundrechte wurden mit dem heutigen Tag hochoffiziell begraben. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit und Unversehrtheit der Wohnung ebenfalls.
Wir sollten uns die Abgeordneten vornehmen die dafür gestimmt haben. Wir haben ihre Namen, Adressen sind rauszubekommen und ihnen und ihren Familien das antun was sie mit uns machen.
Ich glaub an die Gerechtigkeit, es gibt noch Hoffnung auf die Justiz. leider brauchen die etwas länger aber mahlen und die Mühlen sind schon angelaufen.
Marlies Kreuzer
Ich bin gespannt, ob dann ab morgen noch die restlichen Termine von Corona on Tour überhaupt stattfinden dürfen. Jetzt hat die Polizei doch erst recht Rückendeckung durch die Gesetzeslage.
du weißt aber schon, daß solange es hierzulande "freie Wahlen" gibt, GG20/4 niemals zum Einsatz kommt?! Diese Regierenden werden einen Teufel tun, Wahlen zu verbieten - blöd sind sie ja nicht...
Ich hoffe auf Reiner Fuellmich. Der lässt über eine Sammelklage, über Amerika, alle auffliegen. Dr. Dorsten ist sein erstes Ziel, danach folgen die restlichen Verbrecher 😉
Wenn "freie Wahlen" keine freien Wahlen mehr sind, die Grundrechte ausgesetzt sind und das Verfassungsgericht nichts unternimmt, dann ist Widerstand gegen ein totalitäres System Bürgerpflicht. Der Widerstand wird in diesem System erstmal Rechtsbruch sein. Wenn dann das GG und die demokratische Ordnung wiederhergestellt sind, hat man nach Art. 20 Abs. 4 im Nachhinein rechtens gehandelt.
D.h., der letzte Exit vor Art. 20 Abs. 4 sind jetzt die Stattgaben der Klagen gegen das 3. IFSG durch die Verfassungsrichter...
Anja
Ganz ehrlich...wo sind all die "Krieger" hin...? Ich bin absolut gegen Gewalt,aber mit Friedensgesang,Herzchen usw. ne ReGIERung stürzen? Ich weiß ja nicht... Wer die Serie Vikings kennt, versteht vielleicht,was ich meine (nicht auf das Töten bezogen)....das waren Männer 💪 Und heute? Wo sind die Menschen,die sich von nichts und niemanden aufhalten lassen? Warum ne Demo/Versammlung anmelden? Einfach machen!
Verfassungsrichter wie z.B. Voßkuhle sprechen immer von einer roten Linie wenn etwas fast verfassungsfeinsliches gerade noch nicht erreicht wurde. Kannst du dich noch an die Finanzkrise und die Schuldenübernahme erinnern? Verfassungsrichter kann man mMn genauso in der Pfeiffe rauchen. Die sind genauso weisungsgebunden und haben alle ein Parteibuch. Das war vor '45 auch schon so. Der Fehler liegt im System.
MartinL
Gut dass keine Wasserwerfer im Plenarsaal waren. Sieht nicht so aus als wäre bei der Abstimmung der Sicherheitsabstand eingehalten worden.
Ich denke, das System der Gewaltenteilung an sich ist in Ordnung. Nur, wenn die Gewaltenteilung nicht mehr funktioniert, dann Art. 20 Abs. 4. Aber wenn Bundesregierung, Bundesrat und Medien die Grundrechte aushebeln und die Verfassungsgerichte tatenlos zusehen, dann ist es eigentlich schon zu spät - siehe 33.
Gute Frage, die ich für mich so beantwortet habe: Ich / die meisten Männer haben (in der älteren Vergangenheit) unsere Unabhängigkeit für kurzfristigen Wohlstand geopfert und uns zu Abhängigen gemacht. Wir sind heute abhängig von einem krankmachenden Bürojob und können uns und unsere Familien ohne ihn nicht mehr ernähren. Das gleiche betrifft die Verteidigungsfähigkeit in juristischer, politischer und körperlicher Form.
Die wenigsten von denen haben keine Familien mit Kinder ! Die meissten sind schwul , lespig , viele zu jung und viele ledig oder geschieden . Viele haben keine Problemargumente - können sich nicht richtig artikulieren und sind in der freien Wirtschaft Nullen und wären ALG II Empfänger. Nur in der Diktatur fühlen die sich wohl und können ohne Argumente den Darstellerkönig spielen!
K PR
Das stimmt und man kann es nicht besser in Worte fassen. Armes Deutschland.
Aber die Familie???? Was sollen wir denn jetzt machen???
Wer die Serie Vikings kennt, versteht vielleicht,was ich meine (nicht auf das Töten bezogen)....das waren Männer 💪
Und heute?
Wo sind die Menschen,die sich von nichts und niemanden aufhalten lassen?
Warum ne Demo/Versammlung anmelden? Einfach machen!
Die meissten sind schwul , lespig , viele zu jung und viele ledig oder geschieden . Viele haben keine Problemargumente - können sich nicht richtig artikulieren und sind in der freien Wirtschaft Nullen und wären ALG II Empfänger.
Nur in der Diktatur fühlen die sich wohl und können ohne Argumente den Darstellerkönig spielen!