Das Endziel muss es sein, diese völlig ahnungslose und rein politisch weisungsgebundene Behörde vollkommen abzuschaffen. Viel zu teuer und absolut nutzlos. So einen Haufen leistet sich auch nur wieder Deutschland. (bzw. die SED 2.0)
#Verfassungsschmutz
28 comments
Show 13 more comments
Ecki
Rein theoretisch hast Du Recht und gebe Dir auch Recht, nur, in Absurdistan machen die was die wollen, solange es deren Interessen dienlich ist. Was diesen Rundfunkzwangsbeitrag betzrifft, auch da sieht man doch was denen die menschenrechte interessieren. Die AGB besagt, "jeder Wohnungsinhaber hat diesen Zwangsbeitrag zu entrichten." Jetzt liegt es jeden selbst, wie er damit umgeht, ich zahle jedenfalls nicht, da ich diese Propaganda und dieses primitive "Unterhaltungsprogramm" nicht nutze. Sollte etwas gegen mich eingereicht werden, verklage ich erst einmal die Geschäftsführerin von der Fa. "Ordnungsamt", wegen der Weitergabe von prisanten Daten, meiner Person betreffend, an eine nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung, Gebührenzantrale (GEZ).
Der Verfassungsschutz ist in erster Linie dazu verpflichtet, den Deutschen Unabhängigkeitsgeist, bzw. die Souveränitätsbestrebungen Deutschlands zu verhindern. Seine "Erfolge" sind fragwürdig. Der Hinweis auf die terroristische Sauerlandgruppe kam aus dem Ausland, nämlich von der NSA. Unfähigkeit des VS, oder Zurückhaltung wegen Beteiligung und Steuerung ? Was sind das eigentlich für Charaktere, die dort arbeiten ? Die AfD wehrt sich zu Recht gegen diese Stasi-Methoden
„Es ist nicht die Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden Etiketten zu verteilen, wie „gesichert oder „ungesichert“ oder weiß der Kuckuck was, rechtsextrem oder linksextrem … weil diese Behörden diese Befugnisse nicht besitzen, handelt es sich um Amtsanmaßung. Diese Amtsanmaßung ist nicht nur rechtswidrig, sie ist auch verfassungswidrig.“
Was diesen Rundfunkzwangsbeitrag betzrifft, auch da sieht man doch was denen die menschenrechte interessieren. Die AGB besagt, "jeder Wohnungsinhaber hat diesen Zwangsbeitrag zu entrichten."
Jetzt liegt es jeden selbst, wie er damit umgeht, ich zahle jedenfalls nicht, da ich diese Propaganda und dieses primitive "Unterhaltungsprogramm" nicht nutze.
Sollte etwas gegen mich eingereicht werden, verklage ich erst einmal die Geschäftsführerin von der Fa. "Ordnungsamt", wegen der Weitergabe von prisanten Daten, meiner Person betreffend, an eine nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung, Gebührenzantrale (GEZ).
Was für eine Opposition 🙈🙈🙈