Das Endziel muss es sein, diese völlig ahnungslose und rein politisch weisungsgebundene Behörde vollkommen abzuschaffen.
Viel zu teuer und absolut nutzlos.
So einen Haufen leistet sich auch nur wieder Deutschland. (bzw. die SED 2.0)

#Verfassungsschmutz

28 comments

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It's a trap.
Verpiss Dich doch einfach mit dieser Stasi-Werbung!
Halleluja, bei wem reichen die denn die Klage ein, etwa bei den polithörigen und abhängigen Staatsanwaltschaften und Gerichte, nee, nä?!
"EMRK", ist das eine neue Brotsorte?
Die werden sicherlich erst aktiv, wenn in Absurdistan alle Instanzen durch hat, oder?
Satire
Scheinbar ist es noch gar nicht bekannt. Die FDGO wird in der DDR 2.0 absofort in SDGO umbenannt. Und etliche Artikel abgeschafft.
S SOZIALISTISCH
D DIKTATORISCHE
G GRUND
O ORDNUNG
Flying Dutchman
Die Faeser unterstellte Behörde erklärt Aussagen zu Migration und Gewalt für verfassungsfeindlich. Dabei müssen gerade diese Aussagen erlaubt sein – und was hier gefährlich ist, ist die Logik des Staates. Hier mein neuer Beitrag.

AfD-Politiker werden von Auslandsreisen ausgeschlossen – mit Verweis auf den Verfassungsschutz – das neue Das Zentralkomitee der politischen Hygiene. Unliebsame Abgeordnete? Werden künftig nicht mehr gesehen…Hier mein neuer Artikel.

Deutschland wird von innen destabilisiert – nicht durch eine Oppositionspartei, sondern durch eine Regierung, die ihre Bürger verrät und ihre Grenzen aufgibt. Während die Probleme wachsen, gilt Kritik daran als „rechts“. Von Johanna Freymann.
Rein theoretisch hast Du Recht und gebe Dir auch Recht, nur, in Absurdistan machen die was die wollen, solange es deren Interessen dienlich ist.
Was diesen Rundfunkzwangsbeitrag betzrifft, auch da sieht man doch was denen die menschenrechte interessieren. Die AGB besagt, "jeder Wohnungsinhaber hat diesen Zwangsbeitrag zu entrichten."
Jetzt liegt es jeden selbst, wie er damit umgeht, ich zahle jedenfalls nicht, da ich diese Propaganda und dieses primitive "Unterhaltungsprogramm" nicht nutze.
Sollte etwas gegen mich eingereicht werden, verklage ich erst einmal die Geschäftsführerin von der Fa. "Ordnungsamt", wegen der Weitergabe von prisanten Daten, meiner Person betreffend, an eine nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung, Gebührenzantrale (GEZ).
Jepp....so mut dat
In letzter Sekunde noch schnell mal machen, ich meine die alt parteien .
Was für eine Opposition 🙈🙈🙈
Michel Brannery
Ich hab das Gefühl , es wird Zeit für Blauhelme !! Die eigenen seien die besten meint Frau Schibulski ?
Chris
Ganz einfach, DOGE !
PERFEKT !!!
Richard
Der Verfassungsschutz ist in erster Linie dazu verpflichtet, den Deutschen Unabhängigkeitsgeist, bzw. die Souveränitätsbestrebungen Deutschlands zu verhindern. Seine "Erfolge" sind fragwürdig. Der Hinweis auf die terroristische Sauerlandgruppe kam aus dem Ausland, nämlich von der NSA. Unfähigkeit des VS, oder Zurückhaltung wegen Beteiligung und Steuerung ? Was sind das eigentlich für Charaktere, die dort arbeiten ? Die AfD wehrt sich zu Recht gegen diese Stasi-Methoden
Genau! Außer X mitlesen können sie auch " .. auf Hinweis eines befreundeten Dienstes konnte..." veröffentlichen. 🤡
Nur noch AFD!
Casino10
Letz Go Alice.....
„Es ist nicht die Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden Etiketten zu verteilen, wie „gesichert oder „ungesichert“ oder weiß der Kuckuck was, rechtsextrem oder linksextrem … weil diese Behörden diese Befugnisse nicht besitzen, handelt es sich um Amtsanmaßung. Diese Amtsanmaßung ist nicht nur rechtswidrig, sie ist auch verfassungswidrig.“
Helmut Roewer, früherer thüringischer Verfassungsschutzpräsident, zu Faesers Auftragsgutachten des Verfassungssch(m)utzes
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