Nicht nur Er hat vorsätzlich den Amtseid gebrochen, da gibt es noch einige, die enteignet werden sollten und dann direkt ins Gefängnis gebracht werden müssten, nur bitte nicht in Deutschland! 😃😉
Richter Harry
Allein wegen der vielen Corona bestraften und die ihre Arbeit verloren haben keine Gnade fùr die Volksveräter und Wirtschaftskriminellen 💯🥵🥵🥵👊🏼👊🏼👊🏼👊🏼👊🏼
Habeck ist kein Versager, er ist ein willkürlicher Wirtschaftszerstörer, ein Versager hätte seinen Nordstream Eklat nicht planen können
R P
Er ist wohl Sportschütze. Sie drohen mit Entzug der Lizenz, wegen Unzuverlässigkeit. Kann man sich nicht ausdenken.
Michael Blohm
Schwachkopf wäre 33 bis 45 ganz vorn mit dabei gewesen.
Claudia Schuster
Ja, die Wahrheit vertragen die Grünen nicht. Ich hoffe, dass er als Anwalt eine Gesetzeslücke findet, die das verhindert. Irgendeine von den 1000-en EU-Vorschriften muß es doch geben.
S
Das Problem ist, dass es bei der sog. "Meinungsfreiheit mit Grenzen" immer Grenzbestimmer geben wird. Wenn diese dann einem bestimmten politischen Kurs unterworfen sind, dann sind die Grenzverschiebungen zumeist zugunsten jenes politischen Kurses. Wenn beispielsweise ein Ditib-Beamter die Deutschen kollektiv als "Köterrasse" bezeichnet, linke Musiker zum Mord an rechten Oppositionellen aufrufen, oder ein minderbegabter, linksgrüner Tv-Moderator kleine Kinder pauschal als "Ratten" bezeichnet, dann wird dies als Meinungsfreiheit verbucht und bleibt gänzlich ohne Folgen. Wenn aber ein Familienvater einen grünen Politiker als "Schwachkopf" bezeichnet, dann tritt ihm das SEK am Folgetag die Türe ein. Man sieht auch hier wieder, dass die Grenzbestimmung das Problem ist, denn diese wird immer politisch ausgenutzt werden. Deshalb kann Meinungsfreiheit immer nur absolut funktionieren, denn dann wird für Chancengleichheit gesorgt.
Anwalt kann drohen wie er, will, er hat GAR NICHTS zu sagen!
Andreas G.
Soweit sind wir dann schon wenn jemand seine Meinung sagt gibt's jetzt schon Berufsverbot. Echt traurig. Am besten wenn man es sich leisten kann auswandern. Wenn das so weiter geht sehen wir bald mehr Biodeutsche im Ausland als hier in Deutschland.
Man kann jeden und jedermann wenn sie Geld habe auszuwandern. Eines wissen wir alle es wird noch schlimmer. Merz wird mit SPD und Grüne weiter machen das Volk ist dem Schei egal.
...das müßte sich doch erledigt haben, wenn Habeck jetzt selber sagt, daß er nur die Gesellschaft testen wollte und über's Ziel hinausgeschossen sei. Dann hat der Anwalt mit Blick auf die m.M.n. kriminellen Folgen des Gesetzes doch offenbar Recht - mal so in ganz grob formuliert - und zwar nach Habecks eigenen Aussagen.
Habeck einen Versager zu nennen, ist keine Beleidigung, nicht mal eine Meinungsäußerung, sondern vermutlich eine beweisbare und unwiderlegbare Tatsachenbehauptung, jedenfalls meiner Meinung nach. (Dies ist eine Meinungsäußerung gem Art 5GG der BRD, und keine Tatsachenbehauptung meinerseits.)
ein Versager hätte seinen Nordstream Eklat nicht planen können
Dann hat der Anwalt mit Blick auf die m.M.n. kriminellen Folgen des Gesetzes doch offenbar Recht - mal so in ganz grob formuliert - und zwar nach Habecks eigenen Aussagen.