Für normale Bürger ist das was Habeck macht eine Katastrophe, eine Existenzvernichtung. Den die meisten haben nicht das Geld sich gerichtlich zu währen. Und dann eben mal 5-6 tsd € zubezahlen wird dann schon schwer. Ich muss selber noch 5tsd.€ zahlen wegen der Zombie Tante von der FDP und wegen der C Zeit....ist echt scheiße!
Wenn ich an eine von Steinmeiers reden zu corona Zeiten denke, Hallo, wer beleidigt hier eigentlich WEN??? ICH denke speziell an die ungeimpften. Und leider war er nicht der einzige. Die vielen Worte unterirdischer Art habe ich immer noch in den Ohren und ich vergesse das nie!!!! Unfassbar was Politiker sich gegenüber UNS Bürgern herausnehmen dürfen und ungesühnt bleibt. Ich fühle mich schon fast in die DDR zurück versetzt, ne stimmt nicht, da ist man nicht ganz so schlimm mit den menschen umgegangen wie zB in den letzten 3 jahren. Wenn die eine Ehre hätten, dann......., ach lassen wir es, ist eh zwecklos!!!
Wilhouse
Sieht man mal was das für farblose peinliche gestalten sind. So richtige anzeigenhauptmeisterdullies.
Otto
Also wenn wir in einem Land leben, Welches angeblich so demokratisch ist und Jeder sagen darf was er denkt und fühlt (gedeckt von der angeblichen Meinungsfreiheit) aber jegliche Kritik unter Strafe stellt und nur den staatlichen Mainstream gelten lässt, ja wo leben wir denn dann? Diese Art zu regieren nennt man ganz klar DIKTATUR.
Ohne Worte. Weil das Land ja keine anderen Sorgen hat. Über solche Aussagen oder veröffentliche Bilder muss man selbst als Betroffener nur lachen. Es ist Satire sonst nichts.
Eine Schein Meinungsfreiheit, die während man sich in den anderen Ländern als offenes Land präsentiert. Auf Instagram wurden alle Kommentare der Grünen limitiert, es kommen aber trotzdem immer mehr positive Kommentare hinzu, obwohl man keine Nachricht verfassen kann. Eine DDR 2.0 die sich selber feiert und nur Ausgesuchte Kritik akzeptiert.
Vorbereitung zur Diktatur läuft und er will sich bestimmt schon faßinanziell absichern for die Zeit nach der vorgezogenen Bundestagswahl wenn grün hoffentlich unter 5% fällt.
Flying Dutchman
Schwachköpfe und andere Schönheiten und nach den Wahlen wird sich nix ändern unter den Gehirnen der CDU CSU
In dem von der Staatsanwaltschaft genannten Paragrafen 188 des Strafgesetzbuches war der Tatbestand der Beleidigung erst nachträglich hinzugefügt worden. Der sogenannte "Majestätsbeleidigung-Paragraf" stellt nun Kritik an Politikern unter Strafe. Wörtlich heißt es darin: "Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) eine Beleidigung (§ 185) aus Beweggründen begangen, die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen, und ist die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe." Besonders Politiker der Grünen stellen auf dieser Grundlage regelmäßig und massenhaft Anzeige. Laut der Antwort der Bundesregierung von August 2024 auf eine Anfrage der AfD-Fraktion stellte Habeck in dieser Legislaturperiode bereits 805 Anzeigen. Auch Außenministerin Annalena Baerbock stellte demnach in dieser Zeit über 500 Strafanzeigen. Habeck bedient sich für seine Anzeigen der Dienste der Abmahn-Firma "So Done". Auf der Webseite wirbt die Firma mit einer Aussage des Kinderbuchautors: "Viele Politikerinnen und Politiker, aber auch viele weitere Personen des öffentlichen Lebens sind täglich Hass, Beleidigungen bis hin zu Todesdrohungen ausgesetzt. Ich habe mich entschieden, das nicht zu akzeptieren und somit zu normalisieren, sondern gemeinsam mit So Done konsequent gegen Beleidigungen und Bedrohungen vorzugehen, die Recht und Gesetz verletzen. Ich will damit der Zerstörung des demokratischen Diskurses etwas entgegensetzen und zeigen, dass der Rechtsstaat durchsetzungsfähig
Weil das Land ja keine anderen Sorgen hat.
Über solche Aussagen oder veröffentliche Bilder muss man selbst als Betroffener nur lachen.
Es ist Satire sonst nichts.
Auf Instagram wurden alle Kommentare der Grünen limitiert, es kommen aber trotzdem immer mehr positive Kommentare hinzu, obwohl man keine Nachricht verfassen kann. Eine DDR 2.0 die sich selber feiert und nur Ausgesuchte Kritik akzeptiert.
und nach den Wahlen wird sich nix ändern unter den Gehirnen der CDU CSU
In dem von der Staatsanwaltschaft genannten Paragrafen 188 des Strafgesetzbuches war der Tatbestand der Beleidigung erst nachträglich hinzugefügt worden. Der sogenannte "Majestätsbeleidigung-Paragraf" stellt nun Kritik an Politikern unter Strafe. Wörtlich heißt es darin:
"Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) eine Beleidigung (§ 185) aus Beweggründen begangen, die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen, und ist die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe."
Besonders Politiker der Grünen stellen auf dieser Grundlage regelmäßig und massenhaft Anzeige. Laut der Antwort der Bundesregierung von August 2024 auf eine Anfrage der AfD-Fraktion stellte Habeck in dieser Legislaturperiode bereits 805 Anzeigen. Auch Außenministerin Annalena Baerbock stellte demnach in dieser Zeit über 500 Strafanzeigen.
Habeck bedient sich für seine Anzeigen der Dienste der Abmahn-Firma "So Done". Auf der Webseite wirbt die Firma mit einer Aussage des Kinderbuchautors:
"Viele Politikerinnen und Politiker, aber auch viele weitere Personen des öffentlichen Lebens sind täglich Hass, Beleidigungen bis hin zu Todesdrohungen ausgesetzt. Ich habe mich entschieden, das nicht zu akzeptieren und somit zu normalisieren, sondern gemeinsam mit So Done konsequent gegen Beleidigungen und Bedrohungen vorzugehen, die Recht und Gesetz verletzen. Ich will damit der Zerstörung des demokratischen Diskurses etwas entgegensetzen und zeigen, dass der Rechtsstaat durchsetzungsfähig