Am 4. Juli geht es im Plauener Oberbürgermeisterwahlkampf in Runde 2 . Das Feld der Bewerber hat sich auf fünf verkleinert, die FDP kapituliert und Thomas Kaden hat das Potenzial, für eine Überraschung gut zu sein. Nach einem (für mediale Ausgrenzung und Diffamierung) soliden Ergebnis im ersten Wahlgang, geht der Busunternehmer jetzt in die Offensive und thematisiert beispielsweise mit einer großangelegten Flugblattaktion den Plan von Möchtegern-CDU-Oberbürgermeister Zenner, tausenden Plauenern die Mieten zu erhöhen. Und natürlich bezieht Kaden auch gegen den Linksruck, der von Buchmann oder Queck-Hänel ausgehen würde, klar Position.
Sagt deshalb nochmal den Plauenern Bescheid: Am 4. Juli (oder schon vorher per Briefwahl) gilt es, Thomas Kaden zu unterstützen und ein klares Zeichen gegen die etablierte Politik zu setzen!
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20 comments
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Auf zur Wahl des einzigen Kandidaten des Volkes, Herrn Kaden!
Macht bitte so viel Werbung wie ihr könnt
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Ohne Worte
Punkt 1)
Laut Infektionsschutzgesetz §5 wird die epidemische Notlage von nationaler Tragweite automatisch aufgehoben, wenn die Bundesregierung einer Verlängerung nicht innerhalb von 3 Monaten nach der letzten Verlängerung zustimmt. Dies erfolgte zuletzt am 04.03.2021. Eine Verlängerung wurde erst am 11.06.2021 festgestellt (also nach Ablauf der 3 Monate die gesetzlich vorgeschrieben sind) Somit war diese Feststellung Rechtswidrig. Es hätte ein Antrag auf eine erneute Feststellung einer epidemische Notlage erfolgen müssen. (Was jedoch nicht passierte) Eine Verlängerung war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich.
SOMIT BESTEHT KEINE EPIDEMISCHE NOTLAGE VON NATIONALER TRAGWEITE MEHR.
Alle Coronaschutzverordnungen beruhen auf §5 des Infektionsschutzgesetzes (epidemische Notlage von nationaler Tragweite) Da diese nicht weiter besteht sind sämtliche Coronaschutzverordnungen und damit auch die darin enthaltenen Abschnitte zum Tragen eines Mundschutzes sowie Abstandsregeln und Versammlungsverbote AUFGEHOBEN.
Punkt 2)
Davon abgesehen, liegt die Bundesweite Inzidenz derzeit bei 8,8 (Fallend). Dies bedeutet, dass 8,8 von 100.000 Menschen positiv getestet wurden (NICHT ZWANGSLÄUFIG KRANK, NICHT ZWANGSLÄUFIG INFIZIERT, NUR POSITIV GETESTET mit einem PCR Test der laut dessen Erfinder und mehreren Studien keine Krankheit nachweisen kann) Demnach sind also derzeit gerade mal 7040 Menschen Bundesweit positiv auf Corona getestet. 7040 von 80Millionen. Das widerspricht der Feststellung einer epidemischen Notlage laut $5 IfSG.
🎭MASKEN AB Lasst euch nicht länger verarschen.
Jeder der nun von euch verlangt, dass ihr eine Maske tragt macht sich Strafbar der Nötigung nach §240 StGB.
⚠️Bitte von juristischem Fachpersonal bestätigen lassen!⚠️
Ihr dürft dieses Schreiben gerne ausdrucken und so oft wie möglich verteilen.
Punkt 1)
Laut Infektionsschutzgesetz §5 wird die epidemische Notlage von nationaler Tragweite automatisch aufgehoben, wenn die Bundesregierung einer Verlängerung nicht innerhalb von 3 Monaten nach der letzten Verlängerung zustimmt. Dies erfolgte zuletzt am 04.03.2021. Eine Verlängerung wurde erst am 11.06.2021 festgestellt (also nach Ablauf der 3 Monate die gesetzlich vorgeschrieben sind) Somit war diese Feststellung Rechtswidrig. Es hätte ein Antrag auf eine erneute Feststellung einer epidemische Notlage erfolgen müssen. (Was jedoch nicht passierte) Eine Verlängerung war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich.
SOMIT BESTEHT KEINE EPIDEMISCHE NOTLAGE VON NATIONALER TRAGWEITE MEHR.
Alle Coronaschutzverordnungen beruhen auf §5 des Infektionsschutzgesetzes (epidemische Notlage von nationaler Tragweite) Da diese nicht weiter besteht sind sämtliche Coronaschutzverordnungen und damit auch die darin enthaltenen Abschnitte zum Tragen eines Mundschutzes sowie Abstandsregeln und Versammlungsverbote AUFGEHOBEN.
Punkt 2)
Davon abgesehen, liegt die Bundesweite Inzidenz derzeit bei 8,8 (Fallend). Dies bedeutet, dass 8,8 von 100.000 Menschen positiv getestet wurden (NICHT ZWANGSLÄUFIG KRANK, NICHT ZWANGSLÄUFIG INFIZIERT, NUR POSITIV GETESTET mit einem PCR Test der laut dessen Erfinder und mehreren Studien keine Krankheit nachweisen kann) Demnach sind also derzeit gerade mal 7040 Menschen Bundesweit positiv auf Corona getestet. 7040 von 80Millionen. Das widerspricht der Feststellung einer epidemischen Notlage laut $5 IfSG.
🎭MASKEN AB Lasst euch nicht länger verarschen.
Jeder der nun von euch verlangt, dass ihr eine Maske tragt macht sich Strafbar der Nötigung nach §240 StGB.
⚠️Bitte von juristischem Fachpersonal bestätigen lassen!⚠️
Ihr dürft dieses Schreiben gerne ausdrucken und so oft wie möglich verteilen.
Die "System-Bedienenden" gehen unbedingt zur Wahl und das sind nicht Wenige.
' Im Osten gibt es, gemessen an der Bevölkerung, noch immer zu wenig Menschen, die sichtbar Minderheiten angehören, die z.B. schwarz sind.Wer offenbart sich hier als RassistIN im Gewande des AntiraSSismus? Wieso sollte es ein "Vergehen" sein wenn dieses "Staatsgebiet" 'weiß' bliebe und noch dazu eine Bankrotterklärung der DEUTSCHEN POLITIK? Ist es nicht eher eine europäische Politik,
die von Deutschland nur noch zwei Letter in Regenbogenfarben übrig lässt. E U 🌈?
Stiftungen stiften UNfrieden, das liegt in der Natur der Sache, in dem Falle Amadeu Antonio im Besonderen, weil sein Tod instrumentalisiert wird für den Verfolgungswahn der Kahane überall nur noch Nazis, Rechte, Verschwörungstheoretiker udgl. zu sehen, zu hetzen, zu zensieren, zu diffamieren und wohl bald zu exekutieren. Die Stasi-Tante mit ihrer Feinde-Paranoia. 🤦♀️