Natürlich, SO läuft das in einem korrupten linken System wie der DDR 2.0. Die Staatsanwaltschaften sind politisch weisungsgebunden und agieren natürlich nicht gegen Mitglieder der SED 2.0, wenn es nicht unbedingt sein muss! Da hält der Apparat zusammen!
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Stirlitz Isaev
Müssen sie ja nicht mehr ist ja alles offensichtlich 🤫😅 Strafe muss verhängt werden.
Jetzt wisst ihr, weshalb Kriminelle und Menschen die sich nicht an Gesetze halten Immunität brauchen. Für alle anderen reichen Moral, Anstand und Menschenliebe.
Wer hätte das erwartet? Vermutlich wollte man damit nur AFD Nachahmungstäter herauslocken, um dann gerechter zu aburteilen. Leicht durchschaubar, diese ungebildete linke Show! Fast Afghanen-Niveau! -------------- Nur noch AFD - wann und wo auch immer!
Kommt Zeit, kommt Rat! Denn sonst geht es ja nicht weiter! ---------------- Noch drei Jahre Blackrock-Merz, dann ist der Osten für die Rendite seines Auftraggebers zwar fast verreckt, aber, was wichtiger ist, wird im Westen das Geld auch weniger, und die AFD-Wähler mehr. -------------- Denn mit Merz geht es weiter mit der Energiewende, und dem Ausbluten der deutschen Bevölkerung, für Blackrocks Gewinne. Mit Merz bleiben die AKWs aus, das Heizungsgesetz bleibt in Kraft, die CO2-Steuer, das EEG und die Windräder nehmen zu. Es bleibt alles wie es ist, was Blackrock Einnahmen generiert. Die Preise werden weiter steigen, und die Industrie wird weiter sterben. ------------------- Und zur blutigen Volksablenkung, werden fremdsprachige, schwarzbraune kulturfremde Analphabeten weiter eingeflogen, damit die Sorge um das Leben der Nächsten, die Sorge um die andauernden Preissteigerungen überdecken möge! ------------------ Was für ein käuflicher Drecksack sitzt im Kanzleramt nur!!!
Tja Tim, Du lernst es nicht: Dort (in der DDR) kam man für Hakenkreuz-Schimierereien als Politiker ins Gefängnis. Hier offensichtlich nicht. Und nun lieber Tim: finde den Fehler...
Wenn das einer von der AfD gemacht hätte... auweia... der würde bereits grün und blau geschlagen bei Wasser und Brot im Kerker liegen. 🖕
Mka Wum
Aber wehe es wäre einer von der AfD gewesen,ja dann die volle härte des" Rechtsstaates."
Jarol
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Dirk
Was für eine schmierige erbärmliche Demokratiesimulation, die merken nicht mal mehr, was sie anrichten. Oder aber es ist ihnen scheissegal und die machen es in voller Absicht.
Eindeutige Verwendung Verbotener Symbole aber wir wissen ja alle, eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Nur komisch das Hakenkreuz Schmierereien direkt als Rechts politisch motivierte Tat in der Statistik einen Straftatbestand darstellen
Zitat: "in der DDR kam man für Hakenkreuz-Schimierereien als Politiker ins Gefängnis" Du hast jedenfalls keine Angst, Unfug zu schreiben! Alle Achtung! -----------------
Ich hoffe, du bist nur zu jung, um es zu wissen: In der DDR gab es keine Politiker, die Hakenkreuze malten! Folglich kam auch kein einziger deswegen ins Gefängnis! Oder kennst du einen, dann bitte den Namen her! Kauf die mal ein Buch, und lese dich über die Ostzone ein, bevor du dich zu diesem Thema erneut äußerst! Viel Glück!
Vermutlich wollte man damit nur AFD Nachahmungstäter herauslocken, um dann gerechter zu aburteilen.
Leicht durchschaubar, diese ungebildete linke Show!
Fast Afghanen-Niveau!
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Nur noch AFD - wann und wo auch immer!
Denn sonst geht es ja nicht weiter!
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Noch drei Jahre Blackrock-Merz, dann ist der Osten für die Rendite seines Auftraggebers zwar fast verreckt, aber, was wichtiger ist, wird im Westen das Geld auch weniger, und die AFD-Wähler mehr.
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Denn mit Merz geht es weiter mit der Energiewende, und dem Ausbluten der deutschen Bevölkerung, für Blackrocks Gewinne.
Mit Merz bleiben die AKWs aus, das Heizungsgesetz bleibt in Kraft, die CO2-Steuer, das EEG und die Windräder nehmen zu. Es bleibt alles wie es ist, was Blackrock Einnahmen generiert. Die Preise werden weiter steigen, und die Industrie wird weiter sterben.
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Und zur blutigen Volksablenkung, werden fremdsprachige, schwarzbraune kulturfremde Analphabeten weiter eingeflogen, damit die Sorge um das Leben der Nächsten, die Sorge um die andauernden Preissteigerungen überdecken möge!
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Was für ein käuflicher Drecksack sitzt im Kanzleramt nur!!!
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Nur komisch das Hakenkreuz Schmierereien direkt als Rechts politisch motivierte Tat in der Statistik einen Straftatbestand darstellen
Du hast jedenfalls keine Angst, Unfug zu schreiben! Alle Achtung!
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Ich hoffe, du bist nur zu jung, um es zu wissen:
In der DDR gab es keine Politiker, die Hakenkreuze malten! Folglich kam auch kein einziger deswegen ins Gefängnis! Oder kennst du einen, dann bitte den Namen her!
Kauf die mal ein Buch, und lese dich über die Ostzone ein, bevor du dich zu diesem Thema erneut äußerst!
Viel Glück!
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Ein gemaltes öffentlich zugänglich gemachtes Hakenkreuz ist ein Straftatbestand! Auch wenn es ein Roter an die Wand sprüht!
https://dejure.org/gesetze/StGB/86a.html
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Die Abmaße des gemalten Verfassungsfeindlichen Symbols, sind dem § 86a völlig egal. Ob auf einem Wahlzettel, oder an einer Wand, spielt für die Strafbarkeit keine Rolle. Und das weiß die Staatsanwaltschaft!
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Udo Vetter schreibt, dass der Punkt die fehlende Öffentlcihkeit ist, die sein Hakenkreuz erreicht hat. Und ohne Öffentlichkeit (im weitesten Sinne) keine Strafbarkeit.
https://www.lawblog.de/archives/2025/08/14/hakenkreuz-politiker-wird-nicht-bestraft/
Einleuchtend! Und Udo hat meist recht!