Natürlich, SO läuft das in einem korrupten linken System wie der DDR 2.0. Die Staatsanwaltschaften sind politisch weisungsgebunden und agieren natürlich nicht gegen Mitglieder der SED 2.0, wenn es nicht unbedingt sein muss! Da hält der Apparat zusammen!
Wenn das einer von der AfD gemacht hätte... auweia... der würde bereits grün und blau geschlagen bei Wasser und Brot im Kerker liegen. 🖕
Mka Wum
Aber wehe es wäre einer von der AfD gewesen,ja dann die volle härte des" Rechtsstaates."
Jarol
Wir empfehlen Ihnen dringend, dem Kanal beizutreten. Der Link wird bald entfernt. Überprüfen Sie 👀👀👇👇👇👇 https://t.me/+sBfoyond1tNiZmQ0
Dirk
Was für eine schmierige erbärmliche Demokratiesimulation, die merken nicht mal mehr, was sie anrichten. Oder aber es ist ihnen scheissegal und die machen es in voller Absicht.
Eindeutige Verwendung Verbotener Symbole aber wir wissen ja alle, eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Nur komisch das Hakenkreuz Schmierereien direkt als Rechts politisch motivierte Tat in der Statistik einen Straftatbestand darstellen
Zitat: "in der DDR kam man für Hakenkreuz-Schimierereien als Politiker ins Gefängnis" Du hast jedenfalls keine Angst, Unfug zu schreiben! Alle Achtung! -----------------
Ich hoffe, du bist nur zu jung, um es zu wissen: In der DDR gab es keine Politiker, die Hakenkreuze malten! Folglich kam auch kein einziger deswegen ins Gefängnis! Oder kennst du einen, dann bitte den Namen her! Kauf die mal ein Buch, und lese dich über die Ostzone ein, bevor du dich zu diesem Thema erneut äußerst! Viel Glück!
Für mich ein weiteres Indiz für eine Mehrklassen Justiz
Romy Schott
Widerlich, diese Doppelmoral 🤮
Helena
Kann mir mal jemand erklären, wo der Unterschied ist zwischen Hackenkreuz und Swastika? Bitte.
Mario Steffin
Hoffentlich zeigt mal die AFD den Staatsanwalt an wegen Strafvereitelung im Amt
Mario Steffin
Ich hätte mal ein paar Bilder gepostet auf dem ein ganz kleines Hakenkreuz war ,ich hätte es nicht gesehen, hat mir dann 3750 gekostet von dieser Stasi-Justiz
Bernstein
Die Kleinen sperrt man ein, die Großen lässt man laufen, unsere Demokratie halt
René D.
Na klar, er hat ja in gutem Sinne gehandelt. Da darf man mal ein Auge zudrücken. Der Zweck heiligt eben die Mittel. Man stelle sich nur einmal vor, welchen Shitstorm es gegeben hätte, wenn das aus der AfD gekommen wäre.
https://t.me/+sBfoyond1tNiZmQ0
Nur komisch das Hakenkreuz Schmierereien direkt als Rechts politisch motivierte Tat in der Statistik einen Straftatbestand darstellen
Du hast jedenfalls keine Angst, Unfug zu schreiben! Alle Achtung!
-----------------
Ich hoffe, du bist nur zu jung, um es zu wissen:
In der DDR gab es keine Politiker, die Hakenkreuze malten! Folglich kam auch kein einziger deswegen ins Gefängnis! Oder kennst du einen, dann bitte den Namen her!
Kauf die mal ein Buch, und lese dich über die Ostzone ein, bevor du dich zu diesem Thema erneut äußerst!
Viel Glück!
--------------
Ein gemaltes öffentlich zugänglich gemachtes Hakenkreuz ist ein Straftatbestand! Auch wenn es ein Roter an die Wand sprüht!
https://dejure.org/gesetze/StGB/86a.html
----------------
Die Abmaße des gemalten Verfassungsfeindlichen Symbols, sind dem § 86a völlig egal. Ob auf einem Wahlzettel, oder an einer Wand, spielt für die Strafbarkeit keine Rolle. Und das weiß die Staatsanwaltschaft!
-------------------
Udo Vetter schreibt, dass der Punkt die fehlende Öffentlcihkeit ist, die sein Hakenkreuz erreicht hat. Und ohne Öffentlichkeit (im weitesten Sinne) keine Strafbarkeit.
https://www.lawblog.de/archives/2025/08/14/hakenkreuz-politiker-wird-nicht-bestraft/
Einleuchtend! Und Udo hat meist recht!