Ich hätte auch schon Diskussion, weil ich ein IB-Shirt trug. Ich hoffe nicht, daß es in irgendeiner Weise zu Verboten kommt. Das ist jetzt alles Wahlkampfgelaber. Hoffentlich kriegen die KURZkonsorten keine Mehrheit. Die IB sollte auch entsprechende Wahlempfehlungen geben
Sicher bin ich mir nicht. Jedoch ist das Manöver sehr leicht zu durchschauen. Die ÖVP versucht sich auf Kosten der IB als Musterknaben unter den Distanzierern zu profilieren. Würde mich nicht wundern wenn die anderen Parteien das durchschauen, und (egal wie sie zur IB stehen, oder allgemein zu einem Eingriff in das Vereinsrecht) dagegen stimmen - schon alleine um der ÖVP diesen Musterknabenstatus nicht zukommen zu lassen.
Alex Fischer
Kommt sicher alles durch! Man probiert alles, was von der mitte, richtung rechts geht, zu blockieren und verbieten!
Gar nichts wird passieren. Ein wenig gewohnt inhaltslose Floskeln von S.K., ein Verbot wird geprüft, rauskommen wird nichts. Die NLP-Berater werden ein wenig an den (Kanzler-)reden feilen damit er nicht vôllig "zahnlos" erscheint. Verbot wird's nicht geben. Hoffe ich....
Bei Verbot statt des stilisierten Lambda, den Orginalbuchstaben auf Gelb verwenden, denn einen griechischen Buchstaben, der noch dazu vielerorts in der Messtechnik etc, verwendet wird, zu verbieten, geht nicht. Und am Ende kann man einen Verein auflösen, aber Gesinnung, Meinung und Zusammenhalt nicht verbieten. Niemand kann uns verbieten uns zu treffen, Stammtische zu besuchen etc, etc. Alles in allem eine zahnlose Kampagne, die nur von den wesentlichen Dingen ablenken soll.
Also ich sag mal so: Für ein Verbot braucht es eine geeignete Rechtsgrundlage. Derzeit ist keine solche da. Der Bubikanzler kann sich von seiner verbeamteten Hofschar eine solche machen lassen - nur gibt's da 2 rechtliche Probleme: Einzelfallgesetze sind verboten. Verbotstatbestände müssen hinreichend bestimmt und dürfen nicht willkürlich sein. Wird schwer das rechtssicher durchzusetzen - im Sinne vom Bubikanzler. Also, lieber erst mal richtig aus-sch...en gehen, lieber grünflirtender Bubikanzler :-)
Könnte man schon - wenn das entsprechend gestaltete Buchstabensymbol denn verbotsfähige Inhalte verkörpern WÜRDE .... nur: Die sieht niemand, der bei klarem Verstand ist :-)
Ein lambda verbot ist spätestens in der elastostatik und Dynamik echt Problematisch
rule
Zu wenige wissen bzw. erkennen den Sinn der Symbolik der Identitaeren-Fahne. Müsste mehr Aufklärung erfolgen, um Vorurteilen vorzubeugen bzw. auszuräumen.
rule
Was wird als nächstes verboten? Vielleicht das Musical Cats?
christina f.
Die EU will ein anti Extremismus Gesetz verabschieden. Wenn das durchkommt, dann erfolgt sowohl vereins- als auch lamda Verbot. Denn das Gesetz will ausdrücklich friedliche regierungskritische Gruppen verfolgen dürfen, deren gedanken "Hass" auslösen koennen.
Schelm von Sinnen
Ich finde, da fehlt die Option: Geht durch, aber hält einer z.B. verfassungsrechtlichen Anfechtung nicht stand.
https://www.youtube.com/channel/UC1xtbBZvRI74Ra1v67Gyj-w
Vielleicht das Musical Cats?