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Bei Verbot statt des stilisierten Lambda, den Orginalbuchstaben auf Gelb verwenden, denn einen griechischen Buchstaben, der noch dazu vielerorts in der Messtechnik etc, verwendet wird, zu verbieten, geht nicht. Und am Ende kann man einen Verein auflösen, aber Gesinnung, Meinung und Zusammenhalt nicht verbieten. Niemand kann uns verbieten uns zu treffen, Stammtische zu besuchen etc, etc. Alles in allem eine zahnlose Kampagne, die nur von den wesentlichen Dingen ablenken soll.
Also ich sag mal so: FĂŒr ein Verbot braucht es eine geeignete Rechtsgrundlage. Derzeit ist keine solche da. Der Bubikanzler kann sich von seiner verbeamteten Hofschar eine solche machen lassen - nur gibt's da 2 rechtliche Probleme: Einzelfallgesetze sind verboten. VerbotstatbestĂ€nde mĂŒssen hinreichend bestimmt und dĂŒrfen nicht willkĂŒrlich sein. Wird schwer das rechtssicher durchzusetzen - im Sinne vom Bubikanzler. Also, lieber erst mal richtig aus-sch...en gehen, lieber grĂŒnflirtender Bubikanzler :-)
Leg mich nieder, die Cabale Elite muss enorme Angst vor IB haben. Verbietet den Verein SPÖ, ÖVP und GrĂŒne dann herrscht endlich Ruhe in dem Land
Vorname (erforderlich)
Ein lambda verbot ist spÀtestens in der elastostatik und Dynamik echt Problematisch
Zu wenige wissen bzw. erkennen den Sinn der Symbolik der Identitaeren-Fahne. MĂŒsste mehr AufklĂ€rung erfolgen, um Vorurteilen vorzubeugen bzw. auszurĂ€umen.
Was wird als nÀchstes verboten?
Vielleicht das Musical Cats?
christina f.
Die EU will ein anti Extremismus Gesetz verabschieden. Wenn das durchkommt, dann erfolgt sowohl vereins- als auch lamda Verbot. Denn das Gesetz will ausdrĂŒcklich friedliche regierungskritische Gruppen verfolgen dĂŒrfen, deren gedanken "Hass" auslösen koennen.
Schelm von Sinnen
Ich finde, da fehlt die Option: Geht durch, aber hÀlt einer z.B. verfassungsrechtlichen Anfechtung nicht stand.
Richtig! Es wird nichts durchgehen. Und wenn doch, dann hĂ€lt es vor dem VfGH nicht stand. Das ist eisklar. Und noch eines: der Studienabbrecher Kurz eifert offenbar seinem politischen VorgĂ€nger Engelbert Dollfuss nach, der auch andere Parteien verbieten wollte und auch hat. Sein Ende ist auch bekannt. Es war nicht schön. Ich prophezeie dem Sebastian ein Ă€hnliches Ende, wenn er so weitermacht! "Wer BĂŒcher verbrennt, wird letztlich nicht davor zurĂŒckschrecken, auch Menschen zu verbrennen!“ sagte Heinrich Heine. BĂŒcher sind politische Meinungen. Ein solches Verhalten eines Bundeskanzlers endet zwingend im BĂŒrgerkrieg!
Eine Schande was da momentan so abgeht in Österreich. Die IB ist wie Martin treffend sagte das Krokodil in diesem Kasperletheater. Da werden Dinge behauptet die nicht der Wahrheit entsprechen, oder total aus dem Konsenz heraus gerissen werden. Wo bleiben die Berichte ĂŒber den Skandal der GrĂŒninnen? ORF, Krone usw. Kein einziger Beitrag. Nur Oe 24 und der Kurier haben berichtet. HĂ€tte das die FPÖ gebracht wer der Aufschrei RIESIG!!!!!!!