Also ich sag mal so: Für ein Verbot braucht es eine geeignete Rechtsgrundlage. Derzeit ist keine solche da. Der Bubikanzler kann sich von seiner verbeamteten Hofschar eine solche machen lassen - nur gibt's da 2 rechtliche Probleme: Einzelfallgesetze sind verboten. Verbotstatbestände müssen hinreichend bestimmt und dürfen nicht willkürlich sein. Wird schwer das rechtssicher durchzusetzen - im Sinne vom Bubikanzler. Also, lieber erst mal richtig aus-sch...en gehen, lieber grünflirtender Bubikanzler :-)

Leg mich nieder, die Cabale Elite muss enorme Angst vor IB haben. Verbietet den Verein SPÖ, ÖVP und Grüne dann herrscht endlich Ruhe in dem Land

Unbedingt "CONCEALED" abonnieren!

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Bubikanzler RAUS :-)

Könnte man schon - wenn das entsprechend gestaltete Buchstabensymbol denn verbotsfähige Inhalte verkörpern WÜRDE .... nur: Die sieht niemand, der bei klarem Verstand ist :-)

Ein lambda verbot ist spätestens in der elastostatik und Dynamik echt Problematisch

Zu wenige wissen bzw. erkennen den Sinn der Symbolik der Identitaeren-Fahne. Müsste mehr Aufklärung erfolgen, um Vorurteilen vorzubeugen bzw. auszuräumen.

Was wird als nächstes verboten?
Vielleicht das Musical Cats?

Die EU will ein anti Extremismus Gesetz verabschieden. Wenn das durchkommt, dann erfolgt sowohl vereins- als auch lamda Verbot. Denn das Gesetz will ausdrücklich friedliche regierungskritische Gruppen verfolgen dürfen, deren gedanken "Hass" auslösen koennen.

Ich finde, da fehlt die Option: Geht durch, aber hält einer z.B. verfassungsrechtlichen Anfechtung nicht stand.

Richtig! Es wird nichts durchgehen. Und wenn doch, dann hält es vor dem VfGH nicht stand. Das ist eisklar. Und noch eines: der Studienabbrecher Kurz eifert offenbar seinem politischen Vorgänger Engelbert Dollfuss nach, der auch andere Parteien verbieten wollte und auch hat. Sein Ende ist auch bekannt. Es war nicht schön. Ich prophezeie dem Sebastian ein ähnliches Ende, wenn er so weitermacht! "Wer Bücher verbrennt, wird letztlich nicht davor zurückschrecken, auch Menschen zu verbrennen!“ sagte Heinrich Heine. Bücher sind politische Meinungen. Ein solches Verhalten eines Bundeskanzlers endet zwingend im Bürgerkrieg!

Eine Schande was da momentan so abgeht in Österreich. Die IB ist wie Martin treffend sagte das Krokodil in diesem Kasperletheater. Da werden Dinge behauptet die nicht der Wahrheit entsprechen, oder total aus dem Konsenz heraus gerissen werden. Wo bleiben die Berichte über den Skandal der Grüninnen? ORF, Krone usw. Kein einziger Beitrag. Nur Oe 24 und der Kurier haben berichtet. Hätte das die FPÖ gebracht wer der Aufschrei RIESIG!!!!!!!