Freie Sachsen
+++ Eilmeldung: "Sächsisches" OVG weist Klage gegen Testpflicht mit absurder Begründung ab! Rechtsanwalt Kohlmann zieht vor das Bundesverfassungsgericht! +++

Soeben wurde der Beschluss des OVG Bautzen im Eilverfahren, dass sich gegen eine Testpflicht an Schulen richtete, zugestellt (Aktenzeichen 3 B 81/21, Beschluss vom 23.03.21). Auf 29 Seiten wird durch das Gericht ein Schreckensszenario aufgebaut, welches mit der Realität nicht in Einklang zu bringen ist. Die Testpflicht wird - gemeinsam mit Imfpungen und der von der Regierung verordneten Kontaktreduzierung - als Maßnahme zur Eindämmung einer sog. Pandemie bewertet.

Skandalöserweise behauptet das Gericht, die Testung, die an fast allen sächsischen Schulen durch Nasen-Tests erfolgt, sei kein körperlicher Eingriff, weshalb der Schutzbereich der körperlichen Unversehrtheit bereits nicht eröffnet wäre. Das ist eine Verhöhnung des Wohles unserer Kinder!

Gegen die Ablehnung des Eilantrages wird unverzüglich Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt.

Nähere Informationen folgen zeitnah, auch das Urteil wird demnächst bereitgestellt. Es wird diesbezüglich gebeten, von direkten Anfragen an die Kanzlei abgesehen, alle weiteren Hinweise zum Vorgehen folgen öffentlich auf den bekannten Kanälen.

FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
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190 comments

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DerSchmied
Den lilaroten Richter hätte man gleich im Anschluss was in die Nase stecken sollen bzw. jeden Tag und wehe der traut sich einmal was dagegen zu sagen.....
Solch Gesindel gehört durch Arbeit vernichtet.
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Maik Mugato
Jörg Web
🌺🌺 Friedrich Schiller 🌺🌺 … als hätte er es genau für diese Zeit jetzt geschrieben. Zeit der Wende Dieses ist die Zeit der Wende, nun zählt Klarheit, Kraft und Mut. Viele Herzen, viele Hände voller Sanftheit und voll Wut. Du bestimmst und du entscheidest welchem Geist du angehörst. Ob du leise weiter leidest oder endlich dich empörst. Stimm mit ein in unser Singen, voller Jubel und Vertraun. Dann wird es Dir auch gelingen, voller Mut nach vorn zu schaun. Und dein Leben so verändern, dass unsere Erde heilen kann. Seit an seit in allen Ländern fangen wir den Umschwung an. Taube Ohren für die Spötter und die Sucht nach Macht und Geld. Wir sind uns’re eignen Götter, unsre Herzkraft heilt die Welt. Alle Tiere, Menschen und Pflanzen mögen wachsen und gedeihn. Wir sind Teil des großen Ganzen und bereit, dabei zu sein. Das Bewusstsein ist gestiegen und bald kommt die neue Zeit. Dann geht es nicht mehr ums Siegen, sondern um Verbundenheit. Folg den Kindern und den Frauen, weil sie für das Leben stehn. Und sich jetzt nun endlich trauen, voller Kraft voran zu gehen. Groll und Rache sei vergessen, unserem Todfeind sei verziehn. Auch wer nur provitversessen, achte und verstehe ihn. Denn du weißt, er ist getrieben von seiner Schuld und seiner Angst. Du aber bist frei zu lieben, wenn du nicht mehr länger bangst. Freude heisst die starke Feder in der ewigen Natur. Freude, Freude treibt die Räder in der großen Weltenuhr. Sie gibt Kraft zu handeln voll Verbundenheit und Mut. Unsre Welt zu wandeln, dann wird alles gut.
Wundervoll, bis auf den teil mit dem verzeihen. Ich werde meinen Feinden niemals verzeihen.
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K. E. W.
Diese Sachsen Amigos. War RA Rühmann wieder mit von der Partie?
DerSchmied
Solche Prozesse müssten viel besser komuniziert werden damit jeder weiß wann bzw. wo man welches Gebäude umstellen muss dann könnte der jeweilige Richter mit seiner Entscheidung auch gleich mitbestimmen wie sein Heimweg aussieht oder ob es einen geben wird.
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Tor 67
Richtig , weil das grenzt an Hochverrat und da kann sich jeder dann dafür Verantworten , denn es wusste zu diesem Zeitraum jeder Richter was er tut😡
Tor 67
Das Mühlenrad dreht sich und es werden auch die dreckigen Körner daran glauben müssen 👍
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Walter
EnnE
Noch gilt das Grundgesetz oder habe ich was verpasst📌
Der Geltungsbereich wurde am 18.Juli 1990 durch den US Außenminister James Baker III ersatzlos gestrichen.
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Elli _the_donkey
Ulrich
Das Testen in der Nase ist ein minimal inversiver Eingriff, der nur durch ausgebildete Fachkräfte und keinesfalls durch die Kinder selbst vorgenommen werden darf! Zudem bedarf es bei jedem invasiven Eingriff der Zustimmung durch den Betreffenden bzw. dessen Erziehungsberechtigten.
Satz und älteres Recht: Der Nasenabstrich bei einem Knaben und oder bei einem Mädchen mit einem Teststab, der nicht de lege artis vom Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) zur Anwendung an einem Schutzbefohlenen und in einem notariell beglaubigten Verfahren zugelassen ist oder zu auch nicht medizinischen Zwecken, insbesondere zur Gewinnung von Genomdaten, ist eine Körperverletzung und als solche strafbar. Die Körperverletzung durch einen Dritten ist bei Strafe verboten, wenn nicht die informierte und ärztlich dokumentierte Zustimmung (informed consent) des zu verletztenden Mädchens oder Knabens spätestens 1 Tag vor dem Eingriff eingeholt wurde. Die Zuwiderhandlung ist strafbar. Der Versuch ist strafbar. Die Strafe ist Freiheitsentzug mit Gefängniswegschließung (lockdown) und beträgt nicht unter 10 Jahren. Die Anstiftung, die Beihilfe und die Nötigung zur Tat sind strafbar. Das Strafmaß ist lebenslange Gefängnisstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung.

beraten, konsentiert, beschlossen, ausgefertigt und hiermit notveröffentlicht im Namen der betrogenen Kinder
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Tim Giller
So viele hasserfüllte Menschen hier, da ist wohl so einiges bei denen falsch gelaufen. Die Kinder können ruhig eine Maske im Unterricht tragen sowie sich regelmäßig testen lassen, das funktioniert tagtäglich ohne Probleme. Die Kinder sind auf jeden Fall schlauer als die hier versammelten Vollpfosten.
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@kobar
CDU besetzt der Senat !
Keine Freie Endschuldigung möglich!
Korruptes Pack!
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Jan
Tim Giller
So viele hasserfüllte Menschen hier, da ist wohl so einiges bei denen falsch gelaufen. Die Kinder können ruhig eine Maske im Unterricht tragen sowie sich regelmäßig testen lassen, das funktioniert tagtäglich ohne Probleme. Die Kinder sind auf jeden Fall schlauer als die hier versammelten Vollpfosten.
Schuldig 📌
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Mirko
Tim Giller
So viele hasserfüllte Menschen hier, da ist wohl so einiges bei denen falsch gelaufen. Die Kinder können ruhig eine Maske im Unterricht tragen sowie sich regelmäßig testen lassen, das funktioniert tagtäglich ohne Probleme. Die Kinder sind auf jeden Fall schlauer als die hier versammelten Vollpfosten.
Klink dich aus und geh in den Keller.
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Verena
Tim Giller
So viele hasserfüllte Menschen hier, da ist wohl so einiges bei denen falsch gelaufen. Die Kinder können ruhig eine Maske im Unterricht tragen sowie sich regelmäßig testen lassen, das funktioniert tagtäglich ohne Probleme. Die Kinder sind auf jeden Fall schlauer als die hier versammelten Vollpfosten.
Du hast auch Kinder?
Tim Giller
Mirko
Klink dich aus und geh in den Keller.
Nö, dafür ist viel zu schönes Wetter.
Tim Giller
Verena
Du hast auch Kinder?
Geht sie nichts an
XXX
Tim Giller
So viele hasserfüllte Menschen hier, da ist wohl so einiges bei denen falsch gelaufen. Die Kinder können ruhig eine Maske im Unterricht tragen sowie sich regelmäßig testen lassen, das funktioniert tagtäglich ohne Probleme. Die Kinder sind auf jeden Fall schlauer als die hier versammelten Vollpfosten.
Nein. Um unsere Kinder besorgte Menschen sind hier. Wozu Sie vermutlich nicht zählen.
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Tim Giller
XXX
Nein. Um unsere Kinder besorgte Menschen sind hier. Wozu Sie vermutlich nicht zählen.
Wenn man sich Sorgen macht, weil die Kinder eine Maske tragen müssen und sich regelmäßig testen lassen sollen, gehört man sicherlich nicht zu den besten Eltern.
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Kathy
Tim Giller
So viele hasserfüllte Menschen hier, da ist wohl so einiges bei denen falsch gelaufen. Die Kinder können ruhig eine Maske im Unterricht tragen sowie sich regelmäßig testen lassen, das funktioniert tagtäglich ohne Probleme. Die Kinder sind auf jeden Fall schlauer als die hier versammelten Vollpfosten.
So etwas wie sie nennt man Sadisten, die es befürworten das Kinder Masken tragen sollen!!!
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Tim Giller
Kathy
So etwas wie sie nennt man Sadisten, die es befürworten das Kinder Masken tragen sollen!!!
Nein, so etwas nennt sich verantwortungsbewusst und ist das Gegenteil von egoistisch.
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Tim Giller
Geht es auch Beleidigungen? Sonst kann ich sie noch weniger ernst nehmen als ich es ohnehin schon tue.
Ingeborg Krause
Tim Giller
So viele hasserfüllte Menschen hier, da ist wohl so einiges bei denen falsch gelaufen. Die Kinder können ruhig eine Maske im Unterricht tragen sowie sich regelmäßig testen lassen, das funktioniert tagtäglich ohne Probleme. Die Kinder sind auf jeden Fall schlauer als die hier versammelten Vollpfosten.
Sonst noch fit m Kopf, lassen sie sich impfen, testen und sonst noch was, tragen sie von mir aus die Maske im Bett aber lassen sie die Leute die das nicht wollen in Ruhe. Und Pfoten weg von unseren Kindern.
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