+++ Eilmeldung: "Sächsisches" OVG weist Klage gegen Testpflicht mit absurder Begründung ab! Rechtsanwalt Kohlmann zieht vor das Bundesverfassungsgericht! +++

Soeben wurde der Beschluss des OVG Bautzen im Eilverfahren, dass sich gegen eine Testpflicht an Schulen richtete, zugestellt (Aktenzeichen 3 B 81/21, Beschluss vom 23.03.21). Auf 29 Seiten wird durch das Gericht ein Schreckensszenario aufgebaut, welches mit der Realität nicht in Einklang zu bringen ist. Die Testpflicht wird - gemeinsam mit Imfpungen und der von der Regierung verordneten Kontaktreduzierung - als Maßnahme zur Eindämmung einer sog. Pandemie bewertet.

Skandalöserweise behauptet das Gericht, die Testung, die an fast allen sächsischen Schulen durch Nasen-Tests erfolgt, sei kein körperlicher Eingriff, weshalb der Schutzbereich der körperlichen Unversehrtheit bereits nicht eröffnet wäre. Das ist eine Verhöhnung des Wohles unserer Kinder!

Gegen die Ablehnung des Eilantrages wird unverzüglich Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt.

Nähere Informationen folgen zeitnah, auch das Urteil wird demnächst bereitgestellt. Es wird diesbezüglich gebeten, von direkten Anfragen an die Kanzlei abgesehen, alle weiteren Hinweise zum Vorgehen folgen öffentlich auf den bekannten Kanälen.

FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen

190 comments

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Tim Giller
Sollte sie gewinnen, wird es aber ziemlich einsam in diesem Land für sie!
Laber doch nicht so ein dummes Zeug.. Deine ganzen Kommentare von dir hab ich gelesen.. Bei dir scheint alles verloren zu sein.. Man könnte glatt ausfallig werden bei deinen Kommentaren.. Erspare ich mir aber.. Wenn du provozieren willst dann komm ran auf nen Meter..
Tim Giller
Und was dann? Wollen sie mich dann verprügeln?
Wenn du danach bettelt würde ich das auch noch machen.. Musst mich nur höflich darum bitten.. Obwohl wenn ich es mir recht überlege würde es bei dir keinen Sinn machen.. Da war warscheinlich jemand eher als sie jung waren.. Ist schon scheisse wenn man schon als Kind gemobbt wurde.. Das hinterlässt Spuren..
Tim Giller
Und damit verabschieden sie sich von der Demokratie.
Wollen Sie verwirren oder klären?  'Demokratie' ist ein unbestimmter Rechtsbegriff. Die Herrschaft des Volkes wurde durch die Parteiendemokratie in Praxi längst in eine Ochlokratie pervertiert. 
Ich berufe mich nicht auf eine Fiktion. Ich bestehe auf der Wahrung und Wiederherstellung -nicht der Parteiendemokratie, sondern vielmehr - der freiheitlich demokratischen Grundordnung, die geprägt und bestimmt ist von Rechtsstaatlichkeit mittels Gewaltenteilung mit unabhängigen und gerechten Richtern in der Jurisdiktion, transparenter Gesetzgebung durch ein Parlament mit imperativen Mandaten, besser aber zwei Parlaments-Kammern, und rechtmäßig handelnder ausführender Gewalt, die -true and fair- allein dem Souverän dient, innere und äußere Sicherheit, Handlungsfreiheit, Privateigentum und ungestörten Besitz, Monopolkontrolle und Kartellzerschlagung und den Schutz von seelisch gesunden Lebensgemeinschaften und Kindeswohl vor dem Staat gewährleistet sowie Minderheitenschutz praktiziert und sich selbst des Hasses und der Hetze enthält. Selbstverständlich fordere ich eine unabhängige "Presse", die selbst recherchiert und Wirklichkeit ohne Lug und Trug schreibt und druckt.

Bilder lehne ich ab (außer in der Kunst).

Alles andere ist Faschismus oder Kommunismus oder Stalinismus oder Leninismus oder Darwinismus oder Eugenik oder obskure "Eliten"herrschaft/Neo-Feudalismus.

Mögen die vom Merkelregime eingesetzten Richter wahr und klar die Tatsachen benennen, von denen sie Kenntnis haben und die sie vor der breiten Bevölkerung geheim halten. Prof. Rupert Scholz, (83 J., CDU) Verfassungsrechtler und früherer Bundesverteidigungsminister schrieb im Dezember in bild.de "anmaßende Bevormundung".
Welches "Unheil" droht der Kanzlerin vom BUND ? 
Wovor und vor wem fürchten sich die Geschäftsführerschauspieler*innen der LÄNDER so zu Tode, daß sie uns mit dem Angebot von immer neuen Zumutungen um ihre Demission anbetteln?
Ja mich kann man schnell reizen wenn man so eine provokante Art an den Tag legt.. Da du ausser provozieren nichts kannst, hab ich sogar Mitleid mit dir.. Und von Niveau solltest du nicht schreiben wenn du selbst nur eins hast was einem tannenzapfen gleich kommt.
Tim Giller
Sven D.
Ja mich kann man schnell reizen wenn man so eine provokante Art an den Tag legt.. Da du ausser provozieren nichts kannst, hab ich sogar Mitleid mit dir.. Und von Niveau solltest du nicht schreiben wenn du selbst nur eins hast was einem tannenzapfen gleich kommt.
Sehen sie, jeder Mensch empfinden anders, was für den einen Provokant wirkt, versteht der andere als sachlich und zielführend. Naja, und was das Niveau betrifft: Ich kann ihnen da nur üben üben üben empfehlen.
Danne
Wahrscheinlich ist heute jeder, der sich auf die Verfassung beruft ein Fall für den VS 😂
Ja. Das scheint grundsätzlich richtig. 

Fraglich ist, was mit "Verfassung" und mit "schützen" gemeint sein könnte.

Das aufgehobene "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland", die AGB für das erloschene Besatzungskonstrukt BRD, kann jedenfalls wohl kaum gemeint sein. Und schon gar nicht unsere Abwehrrechte gegen staatliche Gewalt (Art. 1-20 GG entspr).

Es scheint da eher um die Verfassung des (Geheim-) BUND zu gehen, dem Berlin-Mitte den höchsten Eid geschworen hat, "den Nutzen" des in fremdem Auftrag gehaltenen und gemolkenen und jetzt großenteils zu schlachtenden Viehs "zu mehren" und die "GESETZE des BUNDES zu achten und zu befolgen".

"We, The People"
Wenn es uns gelingt, die Bundesbrüder von dem für sie und uns tödlichen Fluch ihres Eides zu erlösen, können ihre Seelen gerettet werden, ihre Schattengeister und deren Geisterschiffe zerfallen zu Staub und der gute Geist gibt unsere Blicke und Herzen frei für das lichte Age of Aquarius.
Christoph Latton
Tim Giller ist gleich T wie Troll
Ich denke, Tim Giller ist ein Dialektiker, der zum Gedankentanz auffordert.
Tim Giller
Elli _the_donkey
Damit haben Sie sich disqualifiziert. Schade. Aber gut.
Disqualifiziert haben sie sich mit ihrer letzten Beitrag selber, schade.
Rainer
Soviel Feigheit und Lügen von Seiten der Gerichte gab es zuletzt von 33-45
Genauso ist es auch in diesem vermeintlichen freiheitlich demokratischen Rechtsstaat.
Jörg Web
🌺🌺 Friedrich Schiller 🌺🌺 … als hätte er es genau für diese Zeit jetzt geschrieben. Zeit der Wende Dieses ist die Zeit der Wende, nun zählt Klarheit, Kraft und Mut. Viele Herzen, viele Hände voller Sanftheit und voll Wut. Du bestimmst und du entscheidest welchem Geist du angehörst. Ob du leise weiter leidest oder endlich dich empörst. Stimm mit ein in unser Singen, voller Jubel und Vertraun. Dann wird es Dir auch gelingen, voller Mut nach vorn zu schaun. Und dein Leben so verändern, dass unsere Erde heilen kann. Seit an seit in allen Ländern fangen wir den Umschwung an. Taube Ohren für die Spötter und die Sucht nach Macht und Geld. Wir sind uns’re eignen Götter, unsre Herzkraft heilt die Welt. Alle Tiere, Menschen und Pflanzen mögen wachsen und gedeihn. Wir sind Teil des großen Ganzen und bereit, dabei zu sein. Das Bewusstsein ist gestiegen und bald kommt die neue Zeit. Dann geht es nicht mehr ums Siegen, sondern um Verbundenheit. Folg den Kindern und den Frauen, weil sie für das Leben stehn. Und sich jetzt nun endlich trauen, voller Kraft voran zu gehen. Groll und Rache sei vergessen, unserem Todfeind sei verziehn. Auch wer nur provitversessen, achte und verstehe ihn. Denn du weißt, er ist getrieben von seiner Schuld und seiner Angst. Du aber bist frei zu lieben, wenn du nicht mehr länger bangst. Freude heisst die starke Feder in der ewigen Natur. Freude, Freude treibt die Räder in der großen Weltenuhr. Sie gibt Kraft zu handeln voll Verbundenheit und Mut. Unsre Welt zu wandeln, dann wird alles gut.
Sehr gut👍
Tim Giller
So viele hasserfüllte Menschen hier, da ist wohl so einiges bei denen falsch gelaufen. Die Kinder können ruhig eine Maske im Unterricht tragen sowie sich regelmäßig testen lassen, das funktioniert tagtäglich ohne Probleme. Die Kinder sind auf jeden Fall schlauer als die hier versammelten Vollpfosten.
Wenn Sie stundenlang Nase und Mund mit Stoff bedecken wollen, tun Sie das doch. Wenn Sie sich 2x wöchentlich einen Abstrich aus der Nasenschleimhaut nehmen wollen, obwohl Sie keinerlei Symptome einer Krankheit zeigen, tun Sie das doch. Wenn Sie sich in die Schar der Probanden für einen neuartigen, genverändernden Impfstoff einreihen wollen, tun Sie es. ABER PFOTEN WEG VON UNSEREN KINDERN😡😡😡
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