+++ Eilmeldung: "Sächsisches" OVG weist Klage gegen Testpflicht mit absurder Begründung ab! Rechtsanwalt Kohlmann zieht vor das Bundesverfassungsgericht! +++Soeben wurde der Beschluss des OVG Bautzen im Eilverfahren, dass sich gegen eine Testpflicht an Schulen richtete, zugestellt (Aktenzeichen 3 B 81/21, Beschluss vom 23.03.21). Auf 29 Seiten wird durch das Gericht ein Schreckensszenario aufgebaut, welches mit der Realität nicht in Einklang zu bringen ist. Die Testpflicht wird - gemeinsam mit Imfpungen und der von der Regierung verordneten Kontaktreduzierung - als Maßnahme zur Eindämmung einer sog. Pandemie bewertet.
Skandalöserweise behauptet das Gericht, die Testung, die an fast allen sächsischen Schulen durch Nasen-Tests erfolgt, sei kein körperlicher Eingriff, weshalb der Schutzbereich der körperlichen Unversehrtheit bereits nicht eröffnet wäre. Das ist eine Verhöhnung des Wohles unserer Kinder!
Gegen die Ablehnung des Eilantrages wird unverzüglich Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt.Nähere Informationen folgen zeitnah, auch das Urteil wird demnächst bereitgestellt. Es wird diesbezüglich gebeten, von direkten Anfragen an die Kanzlei abgesehen, alle weiteren Hinweise zum Vorgehen folgen öffentlich auf den bekannten Kanälen.FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Ich berufe mich nicht auf eine Fiktion. Ich bestehe auf der Wahrung und Wiederherstellung -nicht der Parteiendemokratie, sondern vielmehr - der freiheitlich demokratischen Grundordnung, die geprägt und bestimmt ist von Rechtsstaatlichkeit mittels Gewaltenteilung mit unabhängigen und gerechten Richtern in der Jurisdiktion, transparenter Gesetzgebung durch ein Parlament mit imperativen Mandaten, besser aber zwei Parlaments-Kammern, und rechtmäßig handelnder ausführender Gewalt, die -true and fair- allein dem Souverän dient, innere und äußere Sicherheit, Handlungsfreiheit, Privateigentum und ungestörten Besitz, Monopolkontrolle und Kartellzerschlagung und den Schutz von seelisch gesunden Lebensgemeinschaften und Kindeswohl vor dem Staat gewährleistet sowie Minderheitenschutz praktiziert und sich selbst des Hasses und der Hetze enthält. Selbstverständlich fordere ich eine unabhängige "Presse", die selbst recherchiert und Wirklichkeit ohne Lug und Trug schreibt und druckt.
Bilder lehne ich ab (außer in der Kunst).
Alles andere ist Faschismus oder Kommunismus oder Stalinismus oder Leninismus oder Darwinismus oder Eugenik oder obskure "Eliten"herrschaft/Neo-Feudalismus.
Mögen die vom Merkelregime eingesetzten Richter wahr und klar die Tatsachen benennen, von denen sie Kenntnis haben und die sie vor der breiten Bevölkerung geheim halten. Prof. Rupert Scholz, (83 J., CDU) Verfassungsrechtler und früherer Bundesverteidigungsminister schrieb im Dezember in bild.de "anmaßende Bevormundung".
Welches "Unheil" droht der Kanzlerin vom BUND ?
Wovor und vor wem fürchten sich die Geschäftsführerschauspieler*innen der LÄNDER so zu Tode, daß sie uns mit dem Angebot von immer neuen Zumutungen um ihre Demission anbetteln?
Bitte mäßigen Sie sich in Ihren Gedanken, Worten und Werken, damit die Herzen der Leser sich hier empor schwingen und auf Ostern vorbereiten können. Ich danke Ihnen im Voraus.
Fraglich ist, was mit "Verfassung" und mit "schützen" gemeint sein könnte.
Das aufgehobene "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland", die AGB für das erloschene Besatzungskonstrukt BRD, kann jedenfalls wohl kaum gemeint sein. Und schon gar nicht unsere Abwehrrechte gegen staatliche Gewalt (Art. 1-20 GG entspr).
Es scheint da eher um die Verfassung des (Geheim-) BUND zu gehen, dem Berlin-Mitte den höchsten Eid geschworen hat, "den Nutzen" des in fremdem Auftrag gehaltenen und gemolkenen und jetzt großenteils zu schlachtenden Viehs "zu mehren" und die "GESETZE des BUNDES zu achten und zu befolgen".
"We, The People"
Wenn es uns gelingt, die Bundesbrüder von dem für sie und uns tödlichen Fluch ihres Eides zu erlösen, können ihre Seelen gerettet werden, ihre Schattengeister und deren Geisterschiffe zerfallen zu Staub und der gute Geist gibt unsere Blicke und Herzen frei für das lichte Age of Aquarius.