So antidemokratisch sind sie halt, diese Sozialisten!

Immer wieder von der Demokratie reden und gleiche immer mehr abschaffen! Grüner, dummer Mist!

Gruß von Merkel und der Stasi!

Staatsfeindliche Hetze (§ 106)

In der DDR als Staatsverbrechen eingestuftes Delikt (§ 106 StGB, ursprünglich „Boykotthetze“), das in weit gefassten Rechtsbegriffen u. a. den Angriff oder die Aufwiegelung gegen die Gesellschaftsordnung der DDR durch „diskriminierende“ Schriften und Rede unter Strafe stellte.

Unter dem Vorwurf der „staatsfeindlichen Hetze“ wurden viele Oppositionelle der DDR verhaftet, insbesondere weil die Formulierungen des Paragraphen so offen gestaltet waren, dass beinahe jede kritische Äußerung unter Bezug auf diesen Artikel geahndet werden konnte.

Der Paragraf 106 des Strafgesetzbuchs von 1986 (Neufassung) bestraft „staatsfeindliche Hetze“ mit einem Freiheitsentzug zwischen zwei und zehn Jahren.

Töten wir endlich diesen Faschisten

Der Faschismus ist stark in ihm.

Es ist keine Demokratie wenn die Wahrheit verboten wird! Eine Demokratie braucht keine Zensur.

Edward Bernaise: "Wenn dein Gegner redet, so laß ihn reden. Wenn er damit fertig ist, dann laß ihn weiter reden."

Aber deswegen bekommt er nicht eine Stimme mehr, der Märchenonkel. Selbst wenn alle sozialen Medien abgeschalten werden. Die deutschen haben ein für alle mal die Schnauze voll von solchen Grundgesetzfeinden.

Stimmt, so entlarven sich die Gegner selbst.

So ein Volltrottel und genetischer Abfall🤢🤮🤢🤮🤢🤮🤢🤮🤢🤮🤢🤮🤢

Da hat aber einer Angst vor der Meinungsfreiheit, der Ampel aber auch der CDU geht der Ar... auf Grundeis.

Da konnte ich in der DDR noch freier meine Meinung äußern als hier und ich bin Jahrelang 1953 und weiß wovon ich rede.

Nie vergessen. Der wollte Millionen Deutschen bis zu 100000 Euro abpressen. Wer nicht genug Geld hatte sollte Kredite aufnehmen. Hinterher meinte er, dass das nur ein Test gewesen wäre wie weit man gehen kann. Kritik an seinem Vorgehen ist seiner Meinung nach also demokratiefeindlich.

Ich kann dieses versoffene Schwein weder sehen, geschweige reden hören. Der soll sich zum Teufel scheren und gut ist.

Man kann‚s irgendwie gar nicht abwarten,das sie den Typen endlich abführen .

Wer wählt eigentlich noch die Grünen? Das sind doch bestimmt Menschen den das Leben egal is

Da haste recht aber die sagen ja immer : "unsere Demokratie" also deren nicht die demonkratie sondern deren demokratie

Wer sollte das tun?

Er hat KEINE Argumente für seine Politik. Er hat Angst vor all den aufgewachten Menschen, die mehr von Wirtschaft verstehen, als dieser Minister, der sein Geld nicht wert ist...
"UNSERE Demokratie" ist nicht die Demokratie des Volkes, das sein Vaterland liebt und es NICHT zum "...Kotzen.." findet!

Wahnsinm so offen gegen freie Meinung zu sein ,Merkel gar wenigstens so getan als ob

Ein Probates Mittel der Diktatur…..was kommt als Nächstes? HAFTSTRAFEN? TODESSTRAFEN?
Mr. Vernichtungsminister……Sie gehören und ihre Partei, auf den politischen Misthaufen. Verschwinden sie endlich mit „IHRER DEMOKRATIE“ diese wollen die friedliebenden Bürger hier nicht….PunktAusEnde