gleich Doppeldate mit Sachsenwahl vereinbaren

Die Ra,,, verlassen das sinkende Schiff

Auch das wird nix ändern. Ständig wechseln sich CDU und SPD ab... toll. Eine komplette Änderung muss her. Mit keiner der derzeitigen Parteien ist das möglich, auch nicht mit einer AfD..

Wer will eigentlich noch die FDP? Schon immer eine Umfaller Partei gewesen. Legen sich mit jeden ins Bett

Kläger ist die FDP. Wenn die FDP gewinnt, dann müssen Milliarden an Soli zurückgezahlt werden. Ergo- ein ausgeglichener Haushaltsplan für 2025 kann nicht erstellt werden. Linder als Finanzminister muß wohl seine Koffer packen. https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Termine/DE/2024/Mdl.%20Verh.%20Solidaritaetszuschlag.html

Mündliche Verhandlung in Sachen „Solidaritätszuschlag 2020/2021“


Anfang 12. November 2024


Aktenzeichen: 2 BvR 1505/20


Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am


Dienstag, 12. November 2024, um 10.00 Uhr

im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,

Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe


über


eine Verfassungsbeschwerde, mit der sich die Beschwerdeführer
unmittelbar gegen das Solidaritätszuschlaggesetz 1995 (SolZG 1995)
wenden.

Das BSW ersetzt die FDP als Mehrheitsbeschaffer. Damit bleibt Grün im Amt und holt sich BSW und CDU dazu. Eine CDU die direkt die Sparbücher plündern will um Hunderte Milliarden an Rheinmetall und die Ukraine zu überweisen.

Mit Merz haben wir sofort den 3. Weltkrieg. Die CDU ändert auch nichts in Deutschland. Sind auch Marionetten.

Das stimmt... AfD ist nur das geringstmögliche Übel

Mit meinen Geld werde ich mir den Hintern reinigen,

Ping Pong
Alle müssen weg.
Auch EU und NATO!
UND DER AMI!!!

Muss vorgezogen werden weil die AFD bis September zu stark wird

Neuwahlen sofort und weg mit den Altparteien in Deutschland!! Wählt die Alternative!

Altparteien müssen gesperrt werden!! Nur noch Alternativen!