dieser Paragraph wird aber leider demnächst wohl vom Bundes-Verfassungsgericht in Karlsruhe auf uns angewendet werden !!!! Das Demoverbot aus Karlsruhe war der Anfang.
Snakepit
Da kommen immer mehr zum Vorschein. Das ist auch gut so das die sich jetzt zeigen,kann man später besser aussortieren.
das Verf.gericht wacht nicht auf, das hat Merkels Marionette Harbarth an der Spitze und der hat ja schon Corona-Demos verboten, ohne die angebliche Infektionsgefahr in der Sache zu überprüfen.
es müssten schon 10 millionen nach berlin zum demonstrieren kommen. nur sind wir noch zu wenige. eine grauzone schweigt und mehrheit sind aus angst vor dem virus zu maskennazis geworden
m
Die Rechtssprechung in Deutschland ist unter staatlichem/politischem Einfluss und nicht frei. Dass selbst auf die höchsten Gerichte kein Verlass mehr ist hat doch nur allzu gut die Farce in den USA gezeigt, in der ein beispielloser epochaler Wahlbetrug noch nicht einmal juristisch untersucht wird.
Seit wann kann Corona in Sekunden töten?
Es.wird immer lächerlicher!