Demo Heidelberg Universitätsplatz 15:00. Unter Auflagen polizeilich genehmigt!!!! Überall bundesweit Demos erlaubt!!
Ich bin um 15:00 in Heidelberg am Universitätsplatz zu einer Demo von mir selbst angemeldet, da kein anderer Anmelder bis dato vorhanden war. Bundesweit gibt es Demos. Das Bundesverfassungsgericht hat dies am 16. April festgestellt, dass es doch noch Grundrechte gibt. Die Höchstgrenze von Teilnehmern ist 30. Anderswo ähnlich. Alle Landesregierungen haben sich womöglich strafbar gemacht, da sie sich mutmaßlich absichtsvoll §344 StGb die Verfolgung Unschuldiger angeordnet haben, die sich gemäß GG Art. 8 friedlich versammeln wollten. Genügend Verfassungsrechtler hatten im Vorfeld gewarnt. Bitte Mundtuch oder Mundschutz mitbringen, da einer der Auflagen, die aber womöglich ebenso grundrechtwidrig ist. Siehe unter anderem Tagesschau vom 16.4. "Kein generelles Demonstrationsverbot".
W.I.M. 📈🏛📣
Ich bin um 15:00 in Heidelberg am Universitätsplatz zu einer Demo von mir selbst angemeldet, da kein anderer Anmelder bis dato vorhanden war. Bundesweit gibt es Demos. Das Bundesverfassungsgericht hat dies am 16. April festgestellt, dass es doch noch Grundrechte gibt. Die Höchstgrenze von Teilnehmern ist 30. Anderswo ähnlich. Alle Landesregierungen haben sich womöglich strafbar gemacht, da sie sich mutmaßlich absichtsvoll §344 StGb die Verfolgung Unschuldiger angeordnet haben, die sich gemäß GG Art. 8 friedlich versammeln wollten. Genügend Verfassungsrechtler hatten im Vorfeld gewarnt. Bitte Mundtuch oder Mundschutz mitbringen, da einer der Auflagen, die aber womöglich ebenso grundrechtwidrig ist. Siehe unter anderem Tagesschau vom 16.4. "Kein generelles Demonstrationsverbot".
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12 comments
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Echt schwer rauszulesen weil es in viele Gruppen inzwischen Gepostest wird??🤔