Unglaublich: CDU & AfD lehnen Kandidaten für den Wahlausschuss der Stadt Frankenberg ab, weil er bei den FREIEN SACHSEN ist!

Sachsen ist wieder um einen kommunalpolitischen Skandal reicher. Und mittendrin ist wieder einmal ein AfD-Abgeordneter, der zeigt, dass seine Partei in manchen Regionen leider keine Alternative zu den herrschenden Blcokparteien ist. Sondern manchmal sogar noch schlimmer.

Doch was ist geschehen?

Am 3. September wird in Frankenberg ein neuer Bürgermeister gewählt, die FREIEN SACHSEN treten zu dieser Wahl nicht an. Wie bei jeder Wahl, wird aus dem Stadtrat jedoch ein Wahlausschuss gewählt, dem auch Nicht-Ratsmitglieder angehören dürfen. Die Fraktion "parteifreie Frankenberger" haben als stellvertretendes Mitglied für den Wahlausschuss der Stadt Frankenberg den Frankenberger Ralph Heinrich vorgeschlagen, ein bekanntes Gesicht der Montagsproteste in der Region. Eigentlich eine Formalie, die keiner Erwähnung wert wäre. Doch nicht so in Frankenberg: Am Montag (12. Juni) tagte der Hauptausschuss, bei dem die Vorlage auf der Tagesordnung stand, allerdings in nichtöffentlicher Sitzung. Durch Personen aus dem Umfeld der Frankenberger AfD, die über die Vorgänge sichtlich schockiert sind, wurde aber einiges bekannt. Und das hat es in sich.

Als der Tagesordnungspunkt zur Wahl von Ralph Heinrich als stellvertretendes Mitglied der Fraktion "parteifreie Frankenberger" im Wahlausschuss behandelt wurde, meldete sich das AfD-Landesvorstandsmitglied Jürgen Stein mit einer regelrechten Hass-Rede zu Wort. Der Mann (Ralph Heinrich ist gemeint) sei unwählbar, weil er bei den FREIEN SACHSEN sei, die vom Verfassungsschutz beobachtet würden - dass auch seine eigene Partei vom Verfassungsschutz beobachtet wird (wie fast jeder Regierungsgegner in diesem Land), scheint Herrn Stein dabei entgangen zu sein. In die gleiche Kerbe schlugen danach (!) auch mehrere Stadträte der CDU, so dass die Vorlage, Ralph Heinrich in den Wahlausschuss zu entsenden, schließlich nicht empfohlen wurde.

Das letzte Wort hat jetzt am 28. Juni 2023 Frankenberger Stadtrat, bei dem der Tagesordnungspunkt dann öffentlich behandelt wird. Rein rechtlich ist eine Zurückweisung des Vorschlages sogar unzulässig, der Bürgermeister müsste dem widersprechen, denn das Vorschlagsrecht haben die Fraktionen. Doch die Vorgänge im Hauptausschuss der Stadt Frankenberg werfen die Frage auf, ob dies den dortigen Akteuren überhaupt bewusst ist.

Es ist schockierend, wie von Seiten eines führenden sächsischen AfD-Vertreters gegen einen unbescholtenen Bürger, der sich in einer patriotischen Bürgerbewegung engagiert, Stimmung betrieben wird. Wir hoffen, dass die vielen, vernünftigen AfD-Mitglieder, die es gerade an der Parteibasis noch gibt, sich der Sache annehmen und es für Herrn Stein Konsequenzen geben wird. Was einen AfD-Stadtrat zu einem solchen Verhalten verleitet, bleibt fraglich. Wenn es aber schon jetzt zu solchen Verirrungen von AfD-Politikern kommt, die Hand in Hand mit der CDU Oppositionelle bekämpfen, lässt das wenig Gutes für den Wunsch der blauen Partei, ab nächstem Jahr mit der CDU in Sachsen koalieren zu wollen, ahnen. Anbiederung bis zur Selbstaufgabe - wenn am Frankenberger Stadtrat jetzt von der Partei kein Exempel statuiert wird, verliert sie ein weiteres Mal gegenüber dem sächsischen Bürgerprotest ihr Gesicht.

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Es ist ein Fingerzeig, was aus diesem Land wird, wenn man weiterhin auf Parteien setzt. Es gibt keine Alternative Partei, die die Probleme in Deutschland lösen kann. Die Abschaffung des Parteiensystems ist Alternativlos, um das abgedroschene Wort der Kanzlerin mal zu verwenden.
Peter
Ich verstehe nicht, was bei Euch los ist. Bei uns in Thüringen, speziell hier in Nordhausen, ist die AfD eng mit den Spaziergängern und Demonstranten verbunden. Auch der OB - Kandidat der AfD hat hier schon gesprochen und ist mitgelaufen. Vielleicht liegt es daran, dass die Thüringer AfD sehr konservativ geführt wird.
In Thüringen versucht die AfD erst die Meute hinter sich zu bekommen, bevor sie ihr wahres Ich entblößt. In Sachsen wird das übersprungen und man will die Masse mit Blocknähe ködern. Beides wird am Ende scheitern. Es kann nur durch Abschaffung des Parteiensystems gehen. Kein Politiker darf sich hinter der Parteifahne verstecken dürfen.Ich bin auch Thüringer und hab genau das den anwesenden AfD Politikern bei unserem Montagsspaziergang gesagt. Die haben sich dann meinen Heimatort nicht mehr für ihre Propaganda ausgesucht ;)
Ulrich
Anow Wuff
Diese "AfD" ist m.A.n. noch übler als der ganze Rest des Blockparteinschrotts - nicht vielleicht an der Basis, so doch aber mit Sicherheit an der "Parteispitze". Eine Partei, die eine lesbische ex-Goldman-Sachs junior managerin, die in der CH mit einer Asiatin in "ehegleicher Gemeinschaft" zusammenlebt, zur Vorsitzenden gemacht hat (KEIN Zufall !) und deren Parteispitze de facto eine Lobby-Agentur der Hayek-Stiftung ist, nennt sich "patriotisch" und behauptet, "für die Familie einzutreten". Diese "AfD" ist in ihrer Spitze eine Paretei des Finanzkapitals, sie betet nichts an außer dem "freien Markt" (nicht allerdings für sich selbst, da wird auf satt Staatsknete -Diäten- gesetzt) und damit in der Sache den Mammon. Wie einst für die N.S.D.A.P. nach der Übernahme durch den Rotzbremsenträger sind "Patriotismus", "Heimat" und "Familie" nur leere, populistische Worthülsen, um die Masse jener Wähler zu ködern, die mitterweile fast im offenen Aufruhr gegen das System stehen. Ungezählte "Unvereinbarkeitsbeschlüsse" belegen den autoritär-totalitären Charakter dieses Haufens. Die dem Oberender-Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre in Bayreuth -einem mittlerweile abgelebten, marktradikalen "Gesundheitsökonomen" a la Lauterbach- mit Promotion entlaufene Vorsitzende Weidel, die sich doch so gerne pluralistisch gebährdet, tönte nach der Wahl im Jahr 2017 in der "JF" des politisch und publizistisch armseligen Herrn Stein, die "Partei [gemeint "AfD"] säubern zu wollen." Wer wissen will, von was hier "gesäubert" werden sollte, der betrachte sich die "Unvereinbarkeitsbeschlüsse" und die Kriecherei, mit der die "AfD" in Sachsen geradezu darum bettelt, sich für Posten, Pfründen und (Schein-)Macht mit den schwarzlackierten Kretschmann-Globalisten (= "Corona"-Kommunisten) ins`Prokrustes-Bett zu legen. Die Gier, mit der gleich den Blockparteien nun um Dutzende Millionen "Stiftungsgelder" geklagt wurde-von derselben "AfD", die VOR dem Bundestagseinzug von 2017 Parteistiftungen angeblich als "Krebsgeschwür an der Demokratie" rigoros ablehnte (einer der verbal größten "AfD"-Kritiker der Parteistiftungen VOR der Wahl wollte sich NACH der Wahl als Multifunktionär gleich auch noch zum "Vorsitzenden" der plötzlich erstrangig wichtig gewordenen "Parteistiftung" ernennen lassen)- zeigt beispielhaft, wie diese "AfD" mittig in den sog."Altparteien" angekommen ist. Bei "Corona" -was heute gerne innerhalb der "AfD" vernebelt wird- lag die Parteispitze zu Beginn des Seuchen-Putsches voll auf Linie des Merkel-Regimes. Im bayrischen Landtag schwor eine verklemmt um staatstragende Servilität bemühte "AfD"-Landtagsfraktion einem sardonisch grinsenden Söder in Sachen "Corona" Treue und Gehorsam. Umgeschwenkt wurde erst, als der Wind sich -auch an der Parteibasis- zu drehen begann - reiner Populismus. Vor Bundestagswahl 2013, bei der diese "AfD" noch an der 5% Klausel scheiterte (zumindest nach dem "amtlichen" Wahlergebnis - was dieses wert ist, hat exemplarisch in 2021 Berlin gezeigt) brachte der "Deutschlandfunk" einen durch Zahlen untermauerten Beitrag: Danach hatte die "AfD" als nicht in diesem sog."Parlament" vertrertene Partei von allen an dieser "Bundestagswahl" teilnehmenden Parteien mit das höchste Budget - nicht um so sehr viel niedriger als das z.B. der "S.P.D." und höher als das der seinerzeit noch mit rund 14% in diesem sog."Bundestag" vertretenen "F.D.P.". Von Olaf Henkel, "AfD"-Lobbyist der ersten Stunde und "senior advisor" der "Bank of America" https://www.finance-magazin.de/cfo/cfo-wechsel/hans-olaf-henkel-als-senior-advisor-bei-der-bank-of-america-21519/ ist aus der Zeit der Lucke-Abspaltung das Zitat überliefert, daß die "AfD" nicht vergessen solle, was er für die Partei getan habe. Ja - was hat denn der "senior advisor" der "Bank of America" für diese "AfD" genau getan ? Handschriftliche Einladungskarten für den Parteitag verfasst ? Oder war der flotte Atlantikbrücken- und IBM-Olaf doch eher eine Art "AfD"-Hanfstaengl ? https://de.wikipedia.org/wiki/Ernst_Hanfstaengl
Top!
Gerade gelesen: im sächsischen Frankenberg sind Kommunalwahlen. Ein Vertreter derpatriotischen "Freien Sachsen" will sich kommunalpolitisch einbringen und nein, nicht als Bürgermeister kandidieren, sondern einfach nur im Wahlausschuss mitwirken. Grund genug für einen AheffDeh-Abgeordneten, gegen diesen Mann zu wettern! Das Ende vom Lied: unter aktiver Hilfe und Unterstützung durch einen CDU-Mann wurde das Vorhaben des wackeren Freien Sachsen im Keime erstickt!
Noch Fragen?!
Der Beweis, daß die Freien Sachsen kandidieren sollten. Auch wenn die Chance auf einen Wahlsieg gering sind, zwingen sie so die anderen Farbe zu bekennen. Solche AfD-Leute, wie in dem Fall, schädigen den Widerstand mehr, als ein Kandidat der Freien Sachsen es könnte.
Die AfD ist nicht die Partei wovon die meisten träumen ,der größte Teil in der AfD besteht aus Mitstreitern die die Karriere Leiter gesehen haben aber dahinter steckt steckt kein aufrichtiges Mitglied, es wird mal kurz gegen die Regierung gesprochen um Stimmen zu fangen danach sind sie wie der Rest in der Regierung, traurig aber war, einbar Einzelne stehen zu ihrem Wort können aber nichts bewegen
Harald
Erläuter mal deine vorstellung von einer Regierung, wenn du das Parteiensystdm abschaffen willst
Stichwort Substitarität. Das kleinste Glied im Staat ist die Familie. Mehrere Familien vereinen sich zu einer Gemeinde und diese Gemeinde ist selbstverwaltend. Sie muss also so groß sein, dass sie selbständig und souverän existieren kann. Eine eigene Währung darf sogar sein. Die Gemeinde wählt einen Bürgermeister und das ist definitiv eine Personenwahl. Für mich als Gemeindemitglied steht er für seine Taten gerade und wenn er nicht im Sinne der Gemeinde agiert, wählen wir einen neuen. Mehrere Gemeinden werden dann in bilaterale Beziehungen gehen und Vertreter in einen gemeinsamen Rat entsenden. Mit Stimmrecht je nach Größe. Am Ende entscheiden aber immer die Gemeindemitglieder, was der Vertreter im Rat bestimmen soll. Das setzt sich dann nach oben fort. Das regieren geschieht von unten nach oben und nicht wie jetzt umgekehrt. Da gibt es im Detail einiges festzulegen.Das will ich auch nicht abstreiten. Aber die Macht braucht das Volk und das geht nur im Kleinen. Das ganze Gegenteil von Zentralisierung, Dezentralisierung.
Warum war D Ende des 19Jh, Anfang des 20.Jh so stark? Weil es aus vielen Verbünden bestand, die zusammen das Deutsche Reich ergaben. Nicht der Kaiser oder Kanzler waren der mächtigste Mann im Reich. Es war der Bürgermeister. Und genau dieser Verbund war der Dorn im Auge der internationalen Finazmächte. Sie schafften es mittels Putsch, Intriegien und Erfindung des Parteiensystems die Menschen zu manipuieren und somit D zu schwächen und in den WK zu treiben, der bis heute noch nicht beendet ist. Es gibt keinen 1., 2. oder kalten Krieg. Es ist die ganze Zeit ein und der selbe Krieg in verschiedenen Varianten.
Bellizistenhammer
Ein Herr Höcke wie in Thüringen oder ein Dr. Christoph Berndt wie in Brandenburg, das wird in Sachsen gebraucht.

Insofern sind die Kandidaten der Freien Sachsen eine Motivation, es besser zu machen als so mancher sächsischer AfDler.
Harald
Erläuter mal deine vorstellung von einer Regierung, wenn du das Parteiensystdm abschaffen willst
Stichwort Substitarität. Das kleinste Glied im Staat ist die Familie. Mehrere Familien vereinen sich zu einer Gemeinde und diese Gemeinde ist selbstverwaltend. Sie muss also so groß sein, dass sie selbständig und souverän existieren kann. Eine eigene Währung darf sogar sein. Die Gemeinde wählt einen Bürgermeister und das ist definitiv eine Personenwahl. Für mich als Gemeindemitglied steht er für seine Taten gerade und wenn er nicht im Sinne der Gemeinde agiert, wählen wir einen neuen. Mehrere Gemeinden werden dann in bilaterale Beziehungen gehen und Vertreter in einen gemeinsamen Rat entsenden. Mit Stimmrecht je nach Größe. Am Ende entscheiden aber immer die Gemeindemitglieder, was der Vertreter im Rat bestimmen soll. Das setzt sich dann nach oben fort. Das regieren geschieht von unten nach oben und nicht wie jetzt umgekehrt. Da gibt es im Detail einiges festzulegen.Das will ich auch nicht abstreiten. Aber die Macht braucht das Volk und das geht nur im Kleinen. Das ganze Gegenteil von Zentralisierung, Dezentralisierung.
Warum war D Ende des 19Jh, Anfang des 20.Jh so stark? Weil es aus vielen Verbünden bestand, die zusammen das Deutsche Reich ergaben. Nicht der Kaiser oder Kanzler waren der mächtigste Mann im Reich. Es war der Bürgermeister. Und genau dieser Verbund war der Dorn im Auge der internationalen Finazmächte. Sie schafften es mittels Putsch, Intriegien und Erfindung des Parteiensystems die Menschen zu manipuieren und somit D zu schwächen und in den WK zu treiben, der bis heute noch nicht beendet ist. Es gibt keinen 1., 2. oder kalten Krieg. Es ist die ganze Zeit ein und der selbe Krieg in verschiedenen Varianten.
Bellizistenhammer
Reiner Zufall
Stichwort Substitarität. Das kleinste Glied im Staat ist die Familie. Mehrere Familien vereinen sich zu einer Gemeinde und diese Gemeinde ist selbstverwaltend. Sie muss also so groß sein, dass sie selbständig und souverän existieren kann. Eine eigene Währung darf sogar sein. Die Gemeinde wählt einen Bürgermeister und das ist definitiv eine Personenwahl. Für mich als Gemeindemitglied steht er für seine Taten gerade und wenn er nicht im Sinne der Gemeinde agiert, wählen wir einen neuen. Mehrere Gemeinden werden dann in bilaterale Beziehungen gehen und Vertreter in einen gemeinsamen Rat entsenden. Mit Stimmrecht je nach Größe. Am Ende entscheiden aber immer die Gemeindemitglieder, was der Vertreter im Rat bestimmen soll. Das setzt sich dann nach oben fort. Das regieren geschieht von unten nach oben und nicht wie jetzt umgekehrt. Da gibt es im Detail einiges festzulegen.Das will ich auch nicht abstreiten. Aber die Macht braucht das Volk und das geht nur im Kleinen. Das ganze Gegenteil von Zentralisierung, Dezentralisierung. Warum war D Ende des 19Jh, Anfang des 20.Jh so stark? Weil es aus vielen Verbünden bestand, die zusammen das Deutsche Reich ergaben. Nicht der Kaiser oder Kanzler waren der mächtigste Mann im Reich. Es war der Bürgermeister. Und genau dieser Verbund war der Dorn im Auge der internationalen Finazmächte. Sie schafften es mittels Putsch, Intriegien und Erfindung des Parteiensystems die Menschen zu manipuieren und somit D zu schwächen und in den WK zu treiben, der bis heute noch nicht beendet ist. Es gibt keinen 1., 2. oder kalten Krieg. Es ist die ganze Zeit ein und der selbe Krieg in verschiedenen Varianten.
Dann wäre der Säxit demnach eine erste Möglichkeit, wieder die Macht des Volkes an erste Stelle zu stellen.

Washington, Brüssel, Berlin wären abgemeldet. Das Leben wäre materiell sicher bescheidener, jedoch freier und selbstbestimmter.
Bellizistenhammer
Die große Frage ist, ob man wirklich so viele Menschen mobilisieren kann, ohne eine Organisation zu haben. Es ist ja bereits in der eigenen Umgebung so, dass welche immer noch den Unfug der Staatsmedien glauben. Wie am "Maskenball" leicht zu erkennen war. Eine gewisse Organisation wird man also brauchen, ob man das Partei nennt oder Verein.
Gemeinde. Nicht Partei oder Verein. Wir alle leben in der Gemeinde und der Bürgermeister ist selbst in der BRiD die stärkste Kraft. Genauso die Kreise. Warum werden Bürgermeister und Landrat als einziges als Person gewählt? Sind sie sich dessen überhaupt bewußt? Der Ministerpräsident wird vom Landtag gewählt und der Landrat vom Volk. Warum wohl
Bellizistenhammer
Reiner Zufall
Ganz genau. Ein Freies Sachsen als Verbund aus souveränen Gemeinden. Dann hat selbst der "Sächsische König/Kanzler/Präsident" nur soviel Macht, wie ihm die Verbünde gestatten
Das finde ich gut. Das gehört in die Diskussion um den Säxit fest hinein.

Tatsächliche Gewaltenteilung.
Was ist einem der Preis dieser Freiheit wert?
Wenn man darüber nachdenkt, ja, ohne persönlichen Einsatz geht es nicht.
dietti
Merkt euch die Namen der System Verbrecher und Gegner der Freiheit!
Bellizistenhammer
Das finde ich gut. Das gehört in die Diskussion um den Säxit fest hinein. Tatsächliche Gewaltenteilung. Was ist einem der Preis dieser Freiheit wert? Wenn man darüber nachdenkt, ja, ohne persönlichen Einsatz geht es nicht.
Und wie Du schon treffend bemerktest, geht es auch nicht ohne persönlichen Verzicht. Und genau hier stoßen wir derzeit noch auf Widerstand in den Köpfen der Menschen. Sie glauben Wohlstand ist Freiheit. Aber dieser Wohlstand ist Sklaventum.
Ein Zusammenbruch der Wirtschaft, des Finanzwesens wird nicht das Ende der Menschheit sein. Es kann genau die Menschen zum Umdenken bewegen, die sich jetzt dagegen wehren. Ich sehe deshalb sehr optimistisch in die Zukunft. ;)
Norbert
AfD = Systempartei!
Bellizistenhammer
Man wünscht sich zwar keine Katastrophe. Doch leider fangen Menschen oftmals erst bei bitteren Erfahrungen an, nachzudenken. Ich hoffe nur, dass die Globalisten aller Systeme es nicht schaffen, uns in einen Großen Krieg zu ziehen. Zur Zeit sieht es so aus, als wollten die Bonzen diese Option nutzen...
Dieser Krieg ist ein großes Spektakel. Einzig zur Ablenkung vom wesentlichen. Deinem eigenen Sein und der Familie. „ Schaut alle dahin! Hier gibt es nichts zu sehen“
Es ist unsere Aufgabe aus der Angst zu kommen und im jetzt und hier zu leben. Nicht im dort und morgen.
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