Freie Sachsen
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Scholz soll COMPACT-Verbot begründen und erfindet dabei Straftaten, die es nicht gegeben hat!

Bei einer Pressekonferenz von einem NIUS-Reporter auf die Gründe für das willkürliche Verbot, insbesondere den Eingriff in die Pressefreiheit, angesprochen, behauptet Scholz, COMPACT hätte Straftaten begangen und deshalb sei das Verbot erforderlich gewesen. Nur: In der Verbotverfügung wird keine einzige Straftat aufgeführt, ganz im Gegenteil. Faeser begründet, weshalb COMPACT auch ohne Straftaten kämpferisch-aggressiv sei und damit eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellen würde.

Offenbar hat Scholz aber entweder keine Ahnung, wie seine Innenministerin ihre Verbote begründet. Oder er spielt wieder den Unwissenden...

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57 comments

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Wilhouse
Die können machen was sie wollen. Lügen einem offensichtlich in die fresse. Rechtsstaat😂😂😂
4
Du
Mork vom Ork
Also ich kann mir das Geheuchel noch nicht mal bis zum Ende dieses Cips anhören - da wird mir schlecht ! Der wird selbst im Knast, wo er eines Tages sicher landen wird, seine Lügengeschichten erzählen und selbst dann wenn er mit sich selbst reden muss, dieser armseelige Wicht !!
Nein, nicht ein Einziger von diesem Abschaum wird ins Gefängnis kommen.
Sven
Diese sogenannte Demokratie hat sich genauso abgesichert, wie Diktaturen... Wers Maul aufmacht geht in den Knast..... Dazu die Bevölkerung entwaffnet und schon können die machen was sie wollen.... Aufstände sind deswegen NICHT möglich.... Demos werden einfach wegignoriert....Denkt mal drüber nach
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Marita Walter
So was verlogenes und der darf Kanzler sein? 😡😡😡😡
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Damdinsuren
Scholz macht was der Regisseur anweist. Jeder hat seine Rolle. Behaupte mal für 150T € pro Monat. Der Rest der Tingel-Tangel-Truppe ebenso.
Zeitverschwendung sich mit diesem schlechten Filmthema zu beschäftigen. Filmfirma "Soros Global" 🤑
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Franz S.
Es ist Dreck. Es ist Abschaum. Ich kann es nicht erwarten, dass das rote Pack abgesetzt wird.
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And reas
Enteignen Vermögen dem deutschen Volk zukommen lassen und dann das ganze Pack 💉⚰️ nix Knast
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Pool
Weg mit diesen Verbrechern Lebenslang ins Zuchthaus
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Evi
Er weiß genug und macht über Jahre hinweg Agenda Arbeit des tiefen Sumpfes und gehört einfach hinter Gitter.
Und, er bekommt immer wieder die Aufmerksamkeit, die Bühne ,seine Lügen weiter zu verbreiten.
Ein Täterpolitiker, dem ich nicht mehr zuhöre.🤨
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❌ Markus
Der Kanzler weiß also nicht was seine Innenministerin macht. Eigentlich sollte er diese Frau für ihren Rechtsbruch entlassen. Wer so ahnungslos ist, sollte nicht Kanzler sein. Vergleicht das mal mit Putin, der hätte erst mal ein Referat zu dem Thema gehalten!
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Aschiloch
Ich glaube nicht das er weiß von was er dort Redet der kleine Lumpen Sack.......
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Marcel Lehmann
Dieses Schwein muss aus Deutschland verbannt werden und der Rest von diesem reudigen Gepratze glei mit, Scholz Faeser und wie der ganze Abschaum heißt 👊
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Uwe Holzner
Hoffentlich wird der mitsamt seinen Grünen dermaßen bei den Landtagswahlen abgestraft, das er über Rücktritt nachdenkt
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Teufel
Die scheiß Typen da oben gehören alle nach Sibirien.
Bonzai 69
Scholz sofort abwählen und in den Knast
Mandy
Hat der Dummy ;-) sicher verwechselt, daß mit den Straftaten.
Vielmehr meinte er sicher, daß er in Kürze hinter Gitter gehört bei seinem Stafttatregister.
Meinte ein Freund von einem Freund, jedenfalls.
Mario Schweizer
Unwissen/keine Ahnung?
Nein volle Absicht.
Wolfgang Jentsch
@LIONMediaNews
Wolfgang Jentsch
Das Danke tat gut...
r e i n h a r d
Er hat’s einfach nur vergessen.
Der arme Oli ist einfach nur vergesslich oder sehr clever.

Vergessen bedeutet: ich habe nichts getan ich bin der kleine arme Oli und liebe Euch alle. Tut mir bitte nichts zu leide habt Mitleid.
Clever bedeutet: da ich ein wenig vergesslich bin kann ich mich nicht erinnern das ich so etwas je gesagt 
getan angewiesen habe.
Unschuldig im Sinne der Anklage kann ich nicht sein.

So oder So ist er und alle anderen fällig, denn seine (ihre) Befehlsgeber und Beschützer gibts in Naher Zukunft nicht mehr.


Demenz oder Clever
Fritz
Alle Altparteien und Gleichgeschalteten ReGIERungspropagandamedien sind die Größte Gefahr für die Innere Sicherheit Deutschlands und der Deutschstämmigen Bevölkerung - Punkt !!!!

Die Altparteien wenden gegen Oppositionelle Methoden an , die Eigentlich nur noch in Geschichtsbüchern zu Finden sind !!!!

Ein Schelm , der Böses 😈 dabei Denkt 😉
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