Scholz soll COMPACT-Verbot begründen und erfindet dabei Straftaten, die es nicht gegeben hat!Bei einer Pressekonferenz von einem NIUS-Reporter auf die Gründe für das willkürliche Verbot, insbesondere den Eingriff in die Pressefreiheit, angesprochen, behauptet Scholz, COMPACT hätte Straftaten begangen und deshalb sei das Verbot erforderlich gewesen. Nur: In der Verbotverfügung wird keine einzige Straftat aufgeführt, ganz im Gegenteil. Faeser begründet, weshalb COMPACT auch ohne Straftaten kämpferisch-aggressiv sei und damit eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellen würde.
Offenbar hat Scholz aber entweder keine Ahnung, wie seine Innenministerin ihre Verbote begründet. Oder er spielt wieder den Unwissenden...FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram!
http://t.me/freiesachsen
Zeitverschwendung sich mit diesem schlechten Filmthema zu beschäftigen. Filmfirma "Soros Global" 🤑
Und, er bekommt immer wieder die Aufmerksamkeit, die Bühne ,seine Lügen weiter zu verbreiten.
Ein Täterpolitiker, dem ich nicht mehr zuhöre.🤨
Vielmehr meinte er sicher, daß er in Kürze hinter Gitter gehört bei seinem Stafttatregister.
Meinte ein Freund von einem Freund, jedenfalls.