Freie Sachsen
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Scholz soll COMPACT-Verbot begründen und erfindet dabei Straftaten, die es nicht gegeben hat!

Bei einer Pressekonferenz von einem NIUS-Reporter auf die Gründe für das willkürliche Verbot, insbesondere den Eingriff in die Pressefreiheit, angesprochen, behauptet Scholz, COMPACT hätte Straftaten begangen und deshalb sei das Verbot erforderlich gewesen. Nur: In der Verbotverfügung wird keine einzige Straftat aufgeführt, ganz im Gegenteil. Faeser begründet, weshalb COMPACT auch ohne Straftaten kämpferisch-aggressiv sei und damit eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellen würde.

Offenbar hat Scholz aber entweder keine Ahnung, wie seine Innenministerin ihre Verbote begründet. Oder er spielt wieder den Unwissenden...

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57 comments

Rob
Die Gedächtnisausfälle werden bei ihm auch immer schlimmer, klingt nach Rücktritt
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Ilona W.
Das Einzige was alle Ampelmitglieder am besten können, ist lügen , betrügen, sich die Taschen füllen und Deutschland gegen die Wand fahren 😡😡😡
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Rolf Albert
Der redet immer von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Entweder hat er oder ich nicht in der Schule aufgepasst. 🤷🏼‍♀️
6
Mel
Rolf Albert
Der redet immer von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Entweder hat er oder ich nicht in der Schule aufgepasst. 🤷🏼‍♀️
Is eher n "ich male mir die Welt, wiedewiede sie mir gefällt"...
1
Ute Lehmann
Der Hirnlose kann sich doch an nichts erinnern
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fuchser
Eine Diktatur erklärt sich nicht... und Demenzkranke wissen nichts..😜
LuSu
Mein Gott ist das ein Heuchler..😁.
7
Klaus
"Das ist ja das Schöne an einem Rechtsstaat. Wer anderer Meinung ist, kann ja vor Gericht gehen ..." O-Ton Scholz
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Maja Hummel ✏️
Er hat es vergessen
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Waurich Petra
Er hat von nichts eine Ahnung.
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Lumpi
Wieso spielt den nicht wissenden
1
duderdas
Ohne Hirn,luftleer....
2
Mork vom Ork
Also ich kann mir das Geheuchel noch nicht mal bis zum Ende dieses Cips anhören - da wird mir schlecht ! Der wird selbst im Knast, wo er eines Tages sicher landen wird, seine Lügengeschichten erzählen und selbst dann wenn er mit sich selbst reden muss, dieser armseelige Wicht !!
3
Wilhouse
Die können machen was sie wollen. Lügen einem offensichtlich in die fresse. Rechtsstaat😂😂😂
4
Du
Mork vom Ork
Also ich kann mir das Geheuchel noch nicht mal bis zum Ende dieses Cips anhören - da wird mir schlecht ! Der wird selbst im Knast, wo er eines Tages sicher landen wird, seine Lügengeschichten erzählen und selbst dann wenn er mit sich selbst reden muss, dieser armseelige Wicht !!
Nein, nicht ein Einziger von diesem Abschaum wird ins Gefängnis kommen.
Sven
Diese sogenannte Demokratie hat sich genauso abgesichert, wie Diktaturen... Wers Maul aufmacht geht in den Knast..... Dazu die Bevölkerung entwaffnet und schon können die machen was sie wollen.... Aufstände sind deswegen NICHT möglich.... Demos werden einfach wegignoriert....Denkt mal drüber nach
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Marita Walter
So was verlogenes und der darf Kanzler sein? 😡😡😡😡
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Damdinsuren
Scholz macht was der Regisseur anweist. Jeder hat seine Rolle. Behaupte mal für 150T € pro Monat. Der Rest der Tingel-Tangel-Truppe ebenso.
Zeitverschwendung sich mit diesem schlechten Filmthema zu beschäftigen. Filmfirma "Soros Global" 🤑
5
Franz S.
Es ist Dreck. Es ist Abschaum. Ich kann es nicht erwarten, dass das rote Pack abgesetzt wird.
6
And reas
Enteignen Vermögen dem deutschen Volk zukommen lassen und dann das ganze Pack 💉⚰️ nix Knast
2
Pool
Weg mit diesen Verbrechern Lebenslang ins Zuchthaus
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