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Scholz soll COMPACT-Verbot begründen und erfindet dabei Straftaten, die es nicht gegeben hat!

Bei einer Pressekonferenz von einem NIUS-Reporter auf die Gründe für das willkürliche Verbot, insbesondere den Eingriff in die Pressefreiheit, angesprochen, behauptet Scholz, COMPACT hätte Straftaten begangen und deshalb sei das Verbot erforderlich gewesen. Nur: In der Verbotverfügung wird keine einzige Straftat aufgeführt, ganz im Gegenteil. Faeser begründet, weshalb COMPACT auch ohne Straftaten kämpferisch-aggressiv sei und damit eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellen würde.

Offenbar hat Scholz aber entweder keine Ahnung, wie seine Innenministerin ihre Verbote begründet. Oder er spielt wieder den Unwissenden...

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57 comments

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Hoffentlich wird der mitsamt seinen Grünen dermaßen bei den Landtagswahlen abgestraft, das er über Rücktritt nachdenkt
Teufel
Die scheiß Typen da oben gehören alle nach Sibirien.
Scholz sofort abwählen und in den Knast
Mandy
Hat der Dummy ;-) sicher verwechselt, daß mit den Straftaten.
Vielmehr meinte er sicher, daß er in Kürze hinter Gitter gehört bei seinem Stafttatregister.
Meinte ein Freund von einem Freund, jedenfalls.
Unwissen/keine Ahnung?
Nein volle Absicht.
Das Danke tat gut...
Er hat’s einfach nur vergessen.
Der arme Oli ist einfach nur vergesslich oder sehr clever.

Vergessen bedeutet: ich habe nichts getan ich bin der kleine arme Oli und liebe Euch alle. Tut mir bitte nichts zu leide habt Mitleid.
Clever bedeutet: da ich ein wenig vergesslich bin kann ich mich nicht erinnern das ich so etwas je gesagt 
getan angewiesen habe.
Unschuldig im Sinne der Anklage kann ich nicht sein.

So oder So ist er und alle anderen fällig, denn seine (ihre) Befehlsgeber und Beschützer gibts in Naher Zukunft nicht mehr.


Demenz oder Clever
Alle Altparteien und Gleichgeschalteten ReGIERungspropagandamedien sind die Größte Gefahr für die Innere Sicherheit Deutschlands und der Deutschstämmigen Bevölkerung - Punkt !!!!

Die Altparteien wenden gegen Oppositionelle Methoden an , die Eigentlich nur noch in Geschichtsbüchern zu Finden sind !!!!

Ein Schelm , der Böses 😈 dabei Denkt 😉
Wolfgang E.
Wunderbar verklausuliert daß es der Großteil der ARD:innen nicht verstehen was er da sagt.
Verlogen, kurrumpiert und von den Angelsächsischen Zerstörern eingesetzt. Ohne Rückrat, er klappt zusammen so wie man den Stiel entfernt.
Noch was, heute gelesen. Die USA schaufeln gerade ihr eigenes Grab in dem sie Europa wirtschaftlich zerstören. Hätten sie Europa und die westliche Welt in eine starke Position gestellt wäre die heutige Situation für die USA vorteilhafter.
Nun haben wir eine Situation das Europa geschwächt ist und die Länder die dem Westen nicht hörig sind alle in die BRICS-Gemeinschaft wollen. Das sind derzeit 42 Staaten die das Aufnahmeverfahren durchlaufen. Stimmen aus diesen Ländern sagen; Zitat: Wenn diese USA und die Angelsachsen "wirtschaftlich exekutiert" würden, wäre dauerhaft Frieden auf dieser Welt. Nun recherchiert selbst welche der 42 Staaten der BRICS Gemeinschaft beitreten wollen.
Diese Sozis wollen einfach nicht erkennen das ihre Weimarer Republik 2.0 am absaufen ist.
Thomas
er hat als Rechtsanwalt leider nur Ahnung vom Unrecht, nicht aber von Recht und Gesetz.
Jutta Wenndt
Märchen sind glaubwürdiger. Aber was erwartet man von den DemokRatten. Es gibt nur einen Weg zur Freiheit; weg mit der verlogenen DemokRatten-Bande.
✏️ Micha
Wer viel lügt braucht ein gutes Gedächtnis ❗🤷🏻‍♂️
Und das hat Scholz bekanntlich nicht ❗😂
Tzwenni
Mir fällt dazu leider nur eines ein:
🖕🏼🤮
,, es gibt Straftaten die man nicht begehen darf,,
Nich war Scholz
Aber du hast Straftaten begangen und kommst für den Rest deines Lebens ins Gefängnis, so war mir Gott helfe
Der Mann ist krank oder einfach nur doof. Wie kann man sich nur so Unterwerfen, der hat keinen "Arsch" in der Hose
Tacitus
"Strafbare Äußerungen", das gefällt mir.
Also :
Irgend wer aus der politischen Szene von vor 80 Jahren hatte mal vor einer
Rede "Guten Tag" gesagt.
Sage ich jetzt auch "Guten Tag", dann
könnte ich mich schon wegen
verfassungswidriger Äußerungen evtl.
strafbar gemacht haben.
Reden aus der damaligen Zeit sind noch jede Menge vorhanden, da findet
sich immer was.
Egal, was man sagt, ein Fuß ist schon
im Knast.
Hurra, es lebe die Demokratie und
Meinungsfreiheit.
So unsere Politiker.
Ich sehe das nicht mehr so.
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