Scholz soll COMPACT-Verbot begründen und erfindet dabei Straftaten, die es nicht gegeben hat!Bei einer Pressekonferenz von einem NIUS-Reporter auf die Gründe für das willkürliche Verbot, insbesondere den Eingriff in die Pressefreiheit, angesprochen, behauptet Scholz, COMPACT hätte Straftaten begangen und deshalb sei das Verbot erforderlich gewesen. Nur: In der Verbotverfügung wird keine einzige Straftat aufgeführt, ganz im Gegenteil. Faeser begründet, weshalb COMPACT auch ohne Straftaten kämpferisch-aggressiv sei und damit eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellen würde.
Offenbar hat Scholz aber entweder keine Ahnung, wie seine Innenministerin ihre Verbote begründet. Oder er spielt wieder den Unwissenden...FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram!
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Nein volle Absicht.
Der arme Oli ist einfach nur vergesslich oder sehr clever.
Vergessen bedeutet: ich habe nichts getan ich bin der kleine arme Oli und liebe Euch alle. Tut mir bitte nichts zu leide habt Mitleid.
Clever bedeutet: da ich ein wenig vergesslich bin kann ich mich nicht erinnern das ich so etwas je gesagt
getan angewiesen habe.
Unschuldig im Sinne der Anklage kann ich nicht sein.
So oder So ist er und alle anderen fällig, denn seine (ihre) Befehlsgeber und Beschützer gibts in Naher Zukunft nicht mehr.
Demenz oder Clever
Die Altparteien wenden gegen Oppositionelle Methoden an , die Eigentlich nur noch in Geschichtsbüchern zu Finden sind !!!!
Ein Schelm , der Böses 😈 dabei Denkt 😉
Verlogen, kurrumpiert und von den Angelsächsischen Zerstörern eingesetzt. Ohne Rückrat, er klappt zusammen so wie man den Stiel entfernt.
Noch was, heute gelesen. Die USA schaufeln gerade ihr eigenes Grab in dem sie Europa wirtschaftlich zerstören. Hätten sie Europa und die westliche Welt in eine starke Position gestellt wäre die heutige Situation für die USA vorteilhafter.
Nun haben wir eine Situation das Europa geschwächt ist und die Länder die dem Westen nicht hörig sind alle in die BRICS-Gemeinschaft wollen. Das sind derzeit 42 Staaten die das Aufnahmeverfahren durchlaufen. Stimmen aus diesen Ländern sagen; Zitat: Wenn diese USA und die Angelsachsen "wirtschaftlich exekutiert" würden, wäre dauerhaft Frieden auf dieser Welt. Nun recherchiert selbst welche der 42 Staaten der BRICS Gemeinschaft beitreten wollen.
schon lang nicht mehr
darum doch in Panic
gepaart mit Wahnsinn
so irre machend von außerhalb des Glashaus nur zu sehen.
mit Liebe :-)TSC #4ALLE
Und das hat Scholz bekanntlich nicht ❗😂
🖕🏼🤮
Nich war Scholz
Aber du hast Straftaten begangen und kommst für den Rest deines Lebens ins Gefängnis, so war mir Gott helfe
Also :
Irgend wer aus der politischen Szene von vor 80 Jahren hatte mal vor einer
Rede "Guten Tag" gesagt.
Sage ich jetzt auch "Guten Tag", dann
könnte ich mich schon wegen
verfassungswidriger Äußerungen evtl.
strafbar gemacht haben.
Reden aus der damaligen Zeit sind noch jede Menge vorhanden, da findet
sich immer was.
Egal, was man sagt, ein Fuß ist schon
im Knast.
Hurra, es lebe die Demokratie und
Meinungsfreiheit.
So unsere Politiker.
Ich sehe das nicht mehr so.
Die schütteln sich nur.. keinerlei Gewissen... 🐖🐖🐖
Das Volk interessiert doch nix mehr.
Heute sitzt der Spahn trotz Bekanntwerden der RKI-Files bei der Maischberger und fabuliert über Krieg und Nato.
UNVORSTELLBAR... aber in D geht ALLES...