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Rechtsanwalt Martin Kohlmann mit einer kurzen Einschätzung zum vorläufig gekippten COMPACT-Verbot!

Es ist ein großer Erfolg gegen das Unrecht, doch der Teufel lauert im Detail des Gerichtsbeschlusses: Die Einstufung von COMPACT als Verein wird ebenso bestätigt, wie die angeblich kämpferisch-aggressive Grundhaltung. Rechtsanwalt Martin Kohlmann warnt deshalb vor allzu großer Euphorie, die Gefahr ist noch nicht gebannt und der Kampf geht weiter - mindestens im Hauptsacheverfahren.

Bereits im AUFGEWACHT-Sonderheft zum COMPACT-Verbot haben die Autoren die Verbotsmaschinerie der Bundesregierung eingeordnet, geschichtliche Parallelen aufgezeigt und Strategien dagegen entworfen. Dieses Heft ist wichtiger denn je, bestellt noch heute, ob als Einzelausgabe oder im Abo: https://aufgewacht-magazin.de/bestellung

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42 comments

Bellizistenhammer
Das Regime der BRD gibt nicht auf, so lange noch ein Rest Opposition im System steckt. Es sind Gnadenbrote, die die Corona-Junta zugestehen muss, um nicht weltweit geächtet zu werden.

Die hören erst auf, wenn Volkes Arm in die Speichen greift und das Rad der Diktatur zertrümmert.
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Markus
Scholz wird sich morgen mit Sicherheit nicht mehr daran erinnern was heute in Leipzig entschieden wurde......ergo wird er Faeser natürlich nicht entlassen und von einem Rücktritt träumt nur Kubicki....
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Dr. Rosenzweig-Waldapfel
Danke für die deutlich realistischere Einschätzung
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Flex Rockatansky
Welches Gesicht soll der gesichtslose Scholz denn verlieren?
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Sven Menzel
klingt etwas säuerlich von Herrn Kohlmann . Seit Ihr traurig , das Ihr mit dem Erfolg von Compakt nix zu tun habt und Euer Propagandablättchen nun wieder noch bedeutungsloser wird!?
Flex Rockatansky
Sven Menzel
klingt etwas säuerlich von Herrn Kohlmann . Seit Ihr traurig , das Ihr mit dem Erfolg von Compakt nix zu tun habt und Euer Propagandablättchen nun wieder noch bedeutungsloser wird!?
So ein Blödsinn. Manchmal vielleicht lieber nichts schreiben....
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Ronny
Die Alte soll arbeiten gehen, am besten im Steinbruch...
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Jürgen Franke
...in gut einem Jahr haben wird Bundestagswahl. Würde dann die Mehrheit vernünftig wählen, dürfte sich das Hauptsacheverfahren erübrigen, weil eine neue Bundesregierung die Anzeige in dieser Angelegenheit einfach zurückziehen würde...! Es könnte alles deutlich einfacher sein!
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Dasdarfdochallesnichtwahrsein
Leider wird immer noch ein schon lange nicht mehr vorhandenes Rechtssystem vorgetäuscht. Keine der angesprochenen Normen sind mehr existent, alles Schauspiel. Kurze Frage nach Paragraph 15 GVG alte vs. neue Fassung?
Keytruda
Jürgen Franke
...in gut einem Jahr haben wird Bundestagswahl. Würde dann die Mehrheit vernünftig wählen, dürfte sich das Hauptsacheverfahren erübrigen, weil eine neue Bundesregierung die Anzeige in dieser Angelegenheit einfach zurückziehen würde...! Es könnte alles deutlich einfacher sein!
Richtig und wenn die Mehrheit nicht rechts wählt wird der Antrag nicht zurückgezogen und die Gerichte entscheiden.
Ecki
Sven Menzel
klingt etwas säuerlich von Herrn Kohlmann . Seit Ihr traurig , das Ihr mit dem Erfolg von Compakt nix zu tun habt und Euer Propagandablättchen nun wieder noch bedeutungsloser wird!?
Du und Deines Gleichen klingt nicht nur etwas "säuerlich", sondern total angepisst, dass Ihr Linksgrünbolschewisten schon erst einmal eine Teilverlust eingefahren habt.
Jetzt verpisst Euch auf Eure Assifaseiten, da könnt Ihr weiter ein auf Kanalratten machen!
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Ecki
Keytruda
Richtig und wenn die Mehrheit nicht rechts wählt wird der Antrag nicht zurückgezogen und die Gerichte entscheiden.
Blablabla...
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Otto
Noch nicht gewonnen nur erstmal aufgehoben und aufgeschoben. Aber eine Riesenklatsche für Faeser. Weg mit Faeser....
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