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Rechtsanwalt Martin Kohlmann mit einer kurzen Einschätzung zum vorläufig gekippten COMPACT-Verbot!

Es ist ein großer Erfolg gegen das Unrecht, doch der Teufel lauert im Detail des Gerichtsbeschlusses: Die Einstufung von COMPACT als Verein wird ebenso bestätigt, wie die angeblich kämpferisch-aggressive Grundhaltung. Rechtsanwalt Martin Kohlmann warnt deshalb vor allzu großer Euphorie, die Gefahr ist noch nicht gebannt und der Kampf geht weiter - mindestens im Hauptsacheverfahren.

Bereits im AUFGEWACHT-Sonderheft zum COMPACT-Verbot haben die Autoren die Verbotsmaschinerie der Bundesregierung eingeordnet, geschichtliche Parallelen aufgezeigt und Strategien dagegen entworfen. Dieses Heft ist wichtiger denn je, bestellt noch heute, ob als Einzelausgabe oder im Abo: https://aufgewacht-magazin.de/bestellung

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42 comments

Bellizistenhammer
Das Regime der BRD gibt nicht auf, so lange noch ein Rest Opposition im System steckt. Es sind Gnadenbrote, die die Corona-Junta zugestehen muss, um nicht weltweit geächtet zu werden.

Die hören erst auf, wenn Volkes Arm in die Speichen greift und das Rad der Diktatur zertrümmert.
Scholz wird sich morgen mit Sicherheit nicht mehr daran erinnern was heute in Leipzig entschieden wurde......ergo wird er Faeser natürlich nicht entlassen und von einem Rücktritt träumt nur Kubicki....
Dr. Rosenzweig-Waldapfel
Danke für die deutlich realistischere Einschätzung
Welches Gesicht soll der gesichtslose Scholz denn verlieren?
klingt etwas säuerlich von Herrn Kohlmann . Seit Ihr traurig , das Ihr mit dem Erfolg von Compakt nix zu tun habt und Euer Propagandablättchen nun wieder noch bedeutungsloser wird!?
Ronny
Die Alte soll arbeiten gehen, am besten im Steinbruch...
...in gut einem Jahr haben wird Bundestagswahl. Würde dann die Mehrheit vernünftig wählen, dürfte sich das Hauptsacheverfahren erübrigen, weil eine neue Bundesregierung die Anzeige in dieser Angelegenheit einfach zurückziehen würde...! Es könnte alles deutlich einfacher sein!
Leider wird immer noch ein schon lange nicht mehr vorhandenes Rechtssystem vorgetäuscht. Keine der angesprochenen Normen sind mehr existent, alles Schauspiel. Kurze Frage nach Paragraph 15 GVG alte vs. neue Fassung?
Sven Menzel
klingt etwas säuerlich von Herrn Kohlmann . Seit Ihr traurig , das Ihr mit dem Erfolg von Compakt nix zu tun habt und Euer Propagandablättchen nun wieder noch bedeutungsloser wird!?
Du und Deines Gleichen klingt nicht nur etwas "säuerlich", sondern total angepisst, dass Ihr Linksgrünbolschewisten schon erst einmal eine Teilverlust eingefahren habt.
Jetzt verpisst Euch auf Eure Assifaseiten, da könnt Ihr weiter ein auf Kanalratten machen!
Noch nicht gewonnen nur erstmal aufgehoben und aufgeschoben. Aber eine Riesenklatsche für Faeser. Weg mit Faeser....
Könnt ich auch ein Bier haben?
Aber bitte Haus-Lieferung; meine Kumpels erwarten dich..😜
unglaublich was die SPD und Frau Fäser da gemacht haben !!!!!! Vielleicht wird es jetzt mal Zeit ihre Immunität aufzuheben ...was wäre los wenn ein Herr Höcke zu gehandelt hätten ..und die Polizsten müssen sich jetzt auch mal langsam hinterfragen ....unglaublich !!!!!! Diese BRD ..es wird Zeit , dass die AFD an die Macht kommt , dann wird der Rechtsstaat wieder eingehalten . CDU FDP und SPD scheinen es ja sichtlich nicht zu können und haben Demokratie Probleme im erheblichen Masse !!!!!!!!!!!!!!! mfg aus Freilassing ........
Karl Stülpner
Keytruda
Richtig und wenn die Mehrheit nicht rechts wählt wird der Antrag nicht zurückgezogen und die Gerichte entscheiden.
Tja, Martin Rechts ist in Wirklichkeit bürgerlich konservativ, zumindest noch zu Zeiten von F.J. Strauss und so ist es eigentlich geblieben nur das diese ehemalige bürgerlich konservative CDU und auch CSU längst zu einer links orientierten Partei umgestaltet worden ist, vor allem durch die hervorragende Arbeit der Chefin für Agitation & Propaganda, solltest du eigentlich selbst wissen, Du bist doch vom Fach. 😉
Torsten Schuster
Nur der aus der Familie Scholz
ist GF des Vereins BUND
hat als GF nach AGB's den Titel BUNDESKANZLER wie SCHOLZ als juristisch Person.

Wer ist also dieser SCHOLZ
von dem es ganz offen einen Doppelgänger geben tut?

Ist dies mit all den PERSONEN da
Titel nach AGB's führen?

Was wissen wohl die da natürlich Personen hinter den Masken im BUND
was sie zwischen den Zeilen den Menschen doch zeigen auch?

mit Liebe :-)TSC #4ALLE
leider bemerkt man einigen Kommentaren echt die Bildungsmisere in Deutschland bzw Sachsen. Eine Partei , die solche Fans/ Mitglieder/ Unterstützer hat wie sie sich hier artikuliert haben , verdient nicht mal eine Zweitstimme , da wähle ich lieber weiter 1+2 Stimme AFD
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