Freie Sachsen
Offenbar haben weite Teile des BSW Kretschmer mitgewählt - Grüne behaupten, sich enthalten zu haben

Die Wahl von Ministerpräsident Michael Kretschmer wird immer kurioser: Während in der ersten Runde noch mehrere BSWler für Matthias Berger stimmten, hat laut Ihrer Fraktionsvorsitzenden Sabine Zimmermann die Fraktion in Runde 2 für Kretschmer gestimmt. Ob es davon Abweichungen gab, ist bisher unklar.

Die Grünen behaupten dagegen, Kretschmer nicht gewählt und sich enthalten zu haben.

Unklar bleibt, wieviele AfDler Berger in Runde 2 nicht gewählt haben - mindestens zwei Abgeordnete, möglicherweise bis zu einem halben Dutzend.

Bei dem ganzen Chaos kann sich Kretschmer nun ruhig zurücklegen: Wahrscheinlich wird es im Nachgang nicht mehr nachzuvollziehen sein, wer wie gewählt hat - Kretschmer selber dürfte das jetzt auch ziemlich egal sein, er ist für die nächsten 5 Jahre gewählt. Und die Opposition hat sich selber zerlegt und eine Chance verpasst.

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Erasmus
https://www.urteilsbesprechungen.de/2015/10/21/internationaler-gerichtshof-igh-urteil-vom-03-02-2012-no-143/
Erasmus
Die Völkerrechtswissenschaft geht davon aus, dass Bundesrepublik und Drittes Reich rechtlich identisch sind.
Erasmus
Wer lesen kann, ist klar im Vorteil..... :-)
Bellizistenhammer
BSW ist eben das U-Boot, welches nur die Verpeilten nicht auf dem Radar hatten.
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Silke
Bei einer Wahl gibt es keine Wahl, denn eine Krähe kratzt der anderen nicht die Augen aus.
Grob90
Ach klar, alle gegen die AfD? Komischerweise wird bei Compact die Nichtwahl von Berger genauso als verpasste Chance gesehen und kritisiert, dass die AfD-Fraktion nicht geschlossen gestimmt hat. Von daher ist das bei Dir eher plumpe Stimmungsmacher gegen die Freien Sachsen. Warum auch immer.

https://www.compact-online.de/kretschmer-gewaehlt-dank-bsw-verrat/
Erasmus
Ja, genau der IGH sind alles dumme Schwätzer ! :-)https://www.urteilsbesprechungen.de/2015/10/21/internationaler-gerichtshof-igh-urteil-vom-03-02-2012-no-143/
André Paul 🇭🇺
Das Wunder von Dresden ist leider ausgeblieben.
Danke Herr Berger für den Versuch, alte, verkrustete Strukturen zum Wohle Sachsens aufzubrechen!
Grüße aus Ungarn.
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Erasmus
nicht identisch, weil Ländereien fehlen. Aber die Nazi-Gesetze werden immer noch angewendet.... ;-) und das bedeutet "Rechtsnachfolger". Ist hart zu erkennen das man als rechtloser Sklave geführt wird, aber einmal muß man das erkennen.....
Lothar T
Wir dachten, daß die Sachsen sind helle.
Leider falsch gedacht. Nur soviel, wenn eine Wahl was bringen würde, hätten die Unfähigen in Berlin,alle Wahlen verboten.
Thüringen , Brandenburg und Sachsen --- Wer hat die Wahl gewonnen????
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Erasmus
Lothar T
Wir dachten, daß die Sachsen sind helle. Leider falsch gedacht. Nur soviel, wenn eine Wahl was bringen würde, hätten die Unfähigen in Berlin,alle Wahlen verboten. Thüringen , Brandenburg und Sachsen --- Wer hat die Wahl gewonnen????
Die mit dem 9-armigen Leuchter....
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Erasmus
Richtig ! Genau deswegen hier die Leute, die andere dafür verantwortlich machen wollen, das der Kretsche weitermacht. Endlich haste begriffen.....! :-)
Ron
https://www.welt.de/politik/deutschland/article254904234/Sachsen-Kretschmer-im-zweiten-Wahlgang-wiedergewaehlt-Wagenknecht-spricht-von-gewissen-Zusagen.html
Ecki
Erasmus
Die Völkerrechtswissenschaft geht davon aus, dass Bundesrepublik und Drittes Reich rechtlich identisch sind.
Das Dritte Reich hat mit der Kapitulation der Wehrmacht zur See, Luft und Land seine Bedeutungshoheit verloren, sollte es jedenfalls.
Nur wenn man sich sich mal zu Gemüte führt, dass das Potsdamer Abkommen nicht vollzogen wurde und die Entnazifizierung von Adenauer Anfang der Fünziger ausgesetzt wurde, könnte die Vermutung noch eine gewisse Bedeutung haben.
Denn dann dürften etliche "Gesetze" aus der NS Zeit keine Anwendung mehr haben, sollte.
Z.B. das Finanz- uns Steuergesetz und das "Personalausweisgesetz", StAG, aus dem Jahre 1934, nach A. Hitler, welches die damaligen "Reichsbürger" zu Staatslose machte. Denn Staatsangehörigkeit DEUTSCH besagt nichts über die deutsche Abstammung aus, steht auch im GG, Art.116, beschrieben.
Auch sind noch weiter über 80 NS Gesetze gültig.
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Ecki
Verpiss Dich Troll!!!
Ecki
Erasmus
Ja, genau der IGH sind alles dumme Schwätzer ! :-)https://www.urteilsbesprechungen.de/2015/10/21/internationaler-gerichtshof-igh-urteil-vom-03-02-2012-no-143/
XYZ glaubt auch an den 2 plus 4 Vertrag, dass dieser einen Friendensvertrag und "Wiedervereinigung" beinhaltet.
Als aber die "neuen Bundesländer" von dem Besatzerkonstrukt "BRD" vereinnahmt wurden, galt gar kein Grundgesetz, was es auch bis heute nicht tut. Löschung Artikel 23, Geltungdbereich, für die damalige "BRD" sagt doch eigentlich alles.
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Ecki
Erasmus
Doch und zwar essentiell! Weil niemand wahlberechtigt ist, es sei denn, er hat für seine "Person" die Nazi-Angehörigkeit "deutsch" beantragt und kann diesen Besitz nachweisen....im Jahr 2018 waren es in Sachsen nicht einmal 80.
XYZ musst Du nicht aufklären, der ist überzeugter 2 plus 4 Vertrag Gläubiger und das diese "BRiD" damit auch ein souveräner "Staat" mit Friedensverträge und so geworden ist.
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Erasmus
Ecki
Das Dritte Reich hat mit der Kapitulation der Wehrmacht zur See, Luft und Land seine Bedeutungshoheit verloren, sollte es jedenfalls. Nur wenn man sich sich mal zu Gemüte führt, dass das Potsdamer Abkommen nicht vollzogen wurde und die Entnazifizierung von Adenauer Anfang der Fünziger ausgesetzt wurde, könnte die Vermutung noch eine gewisse Bedeutung haben. Denn dann dürften etliche "Gesetze" aus der NS Zeit keine Anwendung mehr haben, sollte. Z.B. das Finanz- uns Steuergesetz und das "Personalausweisgesetz", StAG, aus dem Jahre 1934, nach A. Hitler, welches die damaligen "Reichsbürger" zu Staatslose machte. Denn Staatsangehörigkeit DEUTSCH besagt nichts über die deutsche Abstammung aus, steht auch im GG, Art.116, beschrieben. Auch sind noch weiter über 80 NS Gesetze gültig.
und wenn man noch etwas tiefer gräbt, kommt man über 1871 beim "Norddeutschen Bund" an......äh, da war doch was....
Art 133 

Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.
:-D
Cornelia Parpat
Lothar T
Wir dachten, daß die Sachsen sind helle. Leider falsch gedacht. Nur soviel, wenn eine Wahl was bringen würde, hätten die Unfähigen in Berlin,alle Wahlen verboten. Thüringen , Brandenburg und Sachsen --- Wer hat die Wahl gewonnen????
Was hat ,das mit der sächsischen Bevölkerung zu tun.....,die Fraktionen haben dies entschieden und haben, das untereinander ausgemacht!🤮
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Luisa Goldstein
Es geht weiter so.🤑
Ecki
Erasmus
und wenn man noch etwas tiefer gräbt, kommt man über 1871 beim "Norddeutschen Bund" an......äh, da war doch was.... Art 133  Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein. :-D
Damit brauchst Du, oder ich, diesem XYZ aber nicht zu kommen, der schwimmt nur in der oberen Schicht des Unwissens.
Diese BRiD ist zwar nicht mehr offiziell besetzt, so macht man jedenfalls den unwissenden "Bürger" glaubhaft aber wenn noch immer die Besatzerrechte, S.H.E.A.F. Gesetze, Feindstaatenklausel und die HLKO (Haager Landkriegsordnung) Gültigkeit haben, wie sollte man so ein Land nennen, frei und selbstbestimmend?
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