AfD Politiker wird Immunität entzogen!

Söder-Anzeige wegen Beleidigung

Hintergrund dürfte eine Anzeige von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wegen Beleidigung sein.

Protschka hatte den bayerischen Ministerpräsidenten beim Politischen Aschermittwoch in Osterhofen unter anderem als "Landesverräter" sowie als "Södolf" bezeichnet.

Bundestagsabgeordnete dürfen aber nur mit Zustimmung des Parlaments juristisch verfolgt werden.

@dariuskanal

25 comments

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Soweit ich weiß gilt hier wie bei jedem Abgeordneten erhöhte Meinungsfreiheit.Aber mich wundert in der EUDSSR nichts mehr
Wieder 5 % mehr für die AfD
Frank L
Und wie ist das mit Esken und Scholz!?
Es zeigt, was Herr Söder für ein erbärmlicher Mensch ist.
stimme der Anzeige und dem damit verbundenen Strafverfahren gänzlich zu.
Hierbei handelt es sich nur um Worte.
Zeitgleich muss aber auch ein Strafverfahren wegen Hochverrats gegen den Young global Leader Markus Söder wegen seinen Taten folgen.
bei einer gerechten Aufklärung kam unvermeidbar, nur ein Verfahren zu einem fruchtbaren Ergebnis führen.
Roland Klotz
...die Zustimmung bekommen die...mit Sicherheit!!! Geht ja um ne gute "Sache"
Thomas
Dann sollte man Scholz wegen CumEx auch die Immunität entziehen und ihn anklagen. Wir leben in einer Diktatur und die Schlafschafe in Deutschland schlafen weiter. Wenn wir uns nicht langsam mit 10 Millionen mutigen Menschen auf den Weg nach Berlin machen, werden wir als entmündigte Sklaven leben. Wie könnt ihr dann noch in die Augen eurer Kinder schauen, wie wollt ihr ihnen erklären, dass ihr alle zu feige wart für die Zukunft eurer Kinder zu kämpfen. Lasst uns gemeinsam gegen das Unrecht kämpfen, es bleibt uns nicht mehr viel Zeit.
Markus
Man hat ja von Regierungskreisen für sich den Paragraphen 188 erweitert und verschärft, was Beleidigungen und deren Verfolgung betrifft. Ich kann mich aber auch an einen Herrn Steinbrück erinnern, der einer Menschenmenge den Stinkefinger gezeigt hat. Herr Gabriel hat PEGIDA-Demonstranten als Pack bezeichnet, Herr Scholz jüngst wütende Demonstranten als hirnlos... Frau Strack-Zimmermann hingegen hat monatlich etwa 200 Verfahren am Laufen wegen Beleidigung ihrer Person - ein schönes Abmahn-Nebeneinkommen. So funktioniert die Demokratie im "Besten Deutschland aller Zeiten"...
Robert Baumann
...funktioniert aber nur wenn, es um die AFD geht.
Kindergarten macht wieder auf merksam können wir Otto Normal Verbraucher eigentlich Politiker so wie söder auch einfach so ver klagen🤔
Und ich dachte immer, beim pol. Aschermittwoch wäre alles selbst unter der Gürtellinie erlaubt. Aber anscheinend auch nur bei denen mit dem richtigen Parteibuch...
Fast nicht mehr zu Glauben als Demokrat, die Deutschen Politikerinnen und Politiker, sind heute genau gleich schlimm wie Adolf.
Wo war der Teil der falsch oder strafbar war ? Das war ein Verniedlichen der Charakterzüge Söders.
So lange Scholz, Fäser, Habeck und Haldenwang frei herum laufen, ist das alles Machtmissbrauch einer elitären, kriminellen Vereinigung.
Das muss aufgearbeitet werden. Und das wird es.
Der Heiler
Der gesamten Ampel die Immunität entziehen und alle vor ein Gericht gestellt aber solange das nicht passiert können Sie Deutschland und seine Bevölkerung weiter ins Unglück stürzen und das auch noch ganz offen und der Rest der Politik schaut zu und Schuld an dem ganzen sind wie immer die Wähler
Beabock Immunität auch nur wegen dieser Visa Affäre hat sie das Land ungefähr gebracht, Scholz mit ex cum, Habeck die Wirtschaft Vernichtung, Ampel Regierung weil die Ampel Regierung eine Diktatur zu errichten versuchen
Nein, bitte das darf nicht wahr sein. Immer offensichtlicher wird alles verboten oder bestraft, was von Patrioten kommt. Aber die faulen Wohlstandbälger und deren Erzeuger der links kotzgrünen Ampelianer & Friends Klitsche dürfen Gesetze, Moral und Anstand öffentlich brechen und ignorieren. Demokratie ist keine definierte Vorgabe mit Verboten gepflastert. Was lassen wir uns da eigentlich noch alles gefallen ? NOTSTAND Hilfe !!!!😧
Bettina
Ich lasse mir nichts verbieten. Ich habe vor Jahren schon vor diesem hinterfotzigen Typen gewarnt. Leute laßt euch bloß nicht einschüchtern. Sonst haben diese Psychopathen ihr Ziel erreicht!
Frank Dolfen
Södolf .... ARSCHERMITTWOCHREDE ..... schnallt der Typ es echt nicht ? Herrn Grosz aus Österreich hat er auch wegen einer Aschermittwochsrede angezeigt. Wie viele Personen könnte die AfD wohl wegen diversen Aschermittwochsreden und ganz normalen und offiziellen Reden anzeigen ???
Die Anzeigen von Södolf werden im Leeren verlaufen und man wird versuchen das unter den Teppich zu kehren, aber wir wissen das es die beste Wahlwerbung für die AfD sein wird !
Ist doch die Wahrheit und keine Beleidigung