Freie Sachsen
Eilverfahren: Bundesverfassungsgericht stoppt Habecks Heizungsgesetz vorläufig!

Noch vor der Sommerpause wollte Bundeswirtschaftsminister sein Heizungsgesetz - die faktische Enteignung aller Hausbesitzer - durchsetzen. Doch das Vorhaben ist gescheitert, das Bundesverwaltungsgericht hat die Einbringung des Gesetzes in den Bundestag vorläufig gestoppt. Offenbar wurde das Gesetz, das Habeck nicht schnell genug einführen will, nicht vorschriftsgemäß eingebracht.

Das ist natürlich keine dauerhafte Entwarnung, aber dennoch eine schallende, juristische Ohrfeige für den Obergrünen Habeck.

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69 comments

Ute Lehmann
Schmeißt endlich Habeck aus der Regierung
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Ralf
Und sie werden es am Ende doch in irgendeiner Form durch prügeln...
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Mi Cha
🤩🤣
Disaster Planning Manager
Ute Lehmann
Schmeißt endlich Habeck aus der Regierung
Vorher bitte noch teeren und federn !
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fuchser
Ist eh nur aufgeschoben, um nach außen für das dumme Volk Rechtsstaatlichkeit vorzutäuschen.. 🤮
17
Andreas
Wann bekommen die Richter nächtlichen Besuch mit anschließender Hausdurchsuchung .. da könne ja nur Rechtsradikale Sein ..oder 😇?
6
Danny Kuhn
fuchser
Ist eh nur aufgeschoben, um nach außen für das dumme Volk Rechtsstaatlichkeit vorzutäuschen.. 🤮
Exakt so ist es. Der Marsch durch alle Institutionen ist vollzogen. Der linksgrüne Faschismus wird Siegen.
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Evi
Raus mit allen Agendahörigen, Regierung schließen, Aufarbeitung.
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Lucky Luke
nur aufgeschoben, nicht aufgehoben.
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DX
Gehört alles zum Spiel und juckt mich nicht die Bohne..🥱
Mi Cha
Gibt es niemanden, der diese inkompetenten Politiker stoppt Henterher hat keiner davon gewusst, haben denn das viele Deutsche vergessen?
Es gibt Strassennamen wie * Geschwister Scholl*!!!
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Roger
Ein Märchenbuch Poet, der den Text der deutschen Nationalhymne offensichtlich nicht kennt, sondern nur die AGORA Hymne für Betrug und Sektiererei zum Nachteil Deutschlands. Privat spricht er Dänisch. Ich zitiere dazu Shakespeare, den Hamlet, passend „something is rotten in the state of Danes“, so wie in Habecks Phantasialand der Dummheit und Verblödung.
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Helgard Schneider
Ute Lehmann
Schmeißt endlich Habeck aus der Regierung
Nicht nur Habeck, sondern die gesamte Ampel
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Roger
Danny Kuhn
Exakt so ist es. Der Marsch durch alle Institutionen ist vollzogen. Der linksgrüne Faschismus wird Siegen.
NEVER
1
Danny Kuhn
Roger
NEVER
HOPE SO!
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FragMich
Die Regierung ist ein riesiger Formfehler, der endlich korrektiert werden muss.
Und zwar von 0 an!
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