Freie Sachsen
Eilverfahren: Bundesverfassungsgericht stoppt Habecks Heizungsgesetz vorläufig!

Noch vor der Sommerpause wollte Bundeswirtschaftsminister sein Heizungsgesetz - die faktische Enteignung aller Hausbesitzer - durchsetzen. Doch das Vorhaben ist gescheitert, das Bundesverwaltungsgericht hat die Einbringung des Gesetzes in den Bundestag vorläufig gestoppt. Offenbar wurde das Gesetz, das Habeck nicht schnell genug einführen will, nicht vorschriftsgemäß eingebracht.

Das ist natürlich keine dauerhafte Entwarnung, aber dennoch eine schallende, juristische Ohrfeige für den Obergrünen Habeck.

FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
edited  

69 comments

Show 5 more comments
Andreas
Wann bekommen die Richter nächtlichen Besuch mit anschließender Hausdurchsuchung .. da könne ja nur Rechtsradikale Sein ..oder 😇?
6
Danny Kuhn
fuchser
Ist eh nur aufgeschoben, um nach außen für das dumme Volk Rechtsstaatlichkeit vorzutäuschen.. 🤮
Exakt so ist es. Der Marsch durch alle Institutionen ist vollzogen. Der linksgrüne Faschismus wird Siegen.
1
Evi
Raus mit allen Agendahörigen, Regierung schließen, Aufarbeitung.
4
Lucky Luke
nur aufgeschoben, nicht aufgehoben.
2
DX
Gehört alles zum Spiel und juckt mich nicht die Bohne..🥱
Mi Cha
Gibt es niemanden, der diese inkompetenten Politiker stoppt Henterher hat keiner davon gewusst, haben denn das viele Deutsche vergessen?
Es gibt Strassennamen wie * Geschwister Scholl*!!!
5
Roger
Ein Märchenbuch Poet, der den Text der deutschen Nationalhymne offensichtlich nicht kennt, sondern nur die AGORA Hymne für Betrug und Sektiererei zum Nachteil Deutschlands. Privat spricht er Dänisch. Ich zitiere dazu Shakespeare, den Hamlet, passend „something is rotten in the state of Danes“, so wie in Habecks Phantasialand der Dummheit und Verblödung.
1
Helgard Schneider
Ute Lehmann
Schmeißt endlich Habeck aus der Regierung
Nicht nur Habeck, sondern die gesamte Ampel
10
Roger
Danny Kuhn
Exakt so ist es. Der Marsch durch alle Institutionen ist vollzogen. Der linksgrüne Faschismus wird Siegen.
NEVER
1
Danny Kuhn
Roger
NEVER
HOPE SO!
1
FragMich
Die Regierung ist ein riesiger Formfehler, der endlich korrektiert werden muss.
Und zwar von 0 an!
7
Michaela Von Lipinski
Bernd, stimmt die Regierung ist ein Formfehler,mit einem Formfehler im Gehirn.
Hätten deren Väter . ......dann wären diese Heute irgendwas....abartiges.
Ogoshi
#Rücktritt Habeck
3
Michaela Von Lipinski
Obwohl das sind die von der Ampel Regierung sowie,denn so wie die mit uns Menschen umgehen.
Aber die kriegen ihre gerechte Strafe, früher oder später.
1
𝕯𝕖𝕣 𝕸𝕒𝕘𝕖𝕣𝕢𝕦𝕒𝕣𝕜
Das stinkt gewaltig.ich traue dem braten nicht.
3
Ulrike Müller
Kommt eh alles so ..... nur zeitverzögert
Was die Politiker ( man kann sie gar nicht so nennen) sagen und wollen , wird umgesetzt .....
1
...
Grüße aus NRW ihr lieben Sachsen, bleibt mutig und standhaft, ihr seid ein großes Vorbild für die ganze Republik 💪💪💪
8
Ramona
So sollte man es machen vor Gericht gehen und nicht nur demonstrieren.
Mondrose Rita Solvana
Es ist nicht gestrichen, sondern nur verschoben..
1
LuSu
scheinbar gibt es doch noch eine Rechtsprechung
LuSu
und im Übrigen, wünsche ich diesem Grünen die Hölle an den Hals!
4
Show next 43 comments