Eilverfahren: Bundesverfassungsgericht stoppt Habecks Heizungsgesetz vorläufig!

Noch vor der Sommerpause wollte Bundeswirtschaftsminister sein Heizungsgesetz - die faktische Enteignung aller Hausbesitzer - durchsetzen. Doch das Vorhaben ist gescheitert, das Bundesverwaltungsgericht hat die Einbringung des Gesetzes in den Bundestag vorläufig gestoppt. Offenbar wurde das Gesetz, das Habeck nicht schnell genug einführen will, nicht vorschriftsgemäß eingebracht.

Das ist natürlich keine dauerhafte Entwarnung, aber dennoch eine schallende, juristische Ohrfeige für den Obergrünen Habeck.

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69 comments

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nur aufgeschoben, nicht aufgehoben.
Gehört alles zum Spiel und juckt mich nicht die Bohne..🥱
Mi Cha
Gibt es niemanden, der diese inkompetenten Politiker stoppt Henterher hat keiner davon gewusst, haben denn das viele Deutsche vergessen?
Es gibt Strassennamen wie * Geschwister Scholl*!!!
Ein Märchenbuch Poet, der den Text der deutschen Nationalhymne offensichtlich nicht kennt, sondern nur die AGORA Hymne für Betrug und Sektiererei zum Nachteil Deutschlands. Privat spricht er Dänisch. Ich zitiere dazu Shakespeare, den Hamlet, passend „something is rotten in the state of Danes“, so wie in Habecks Phantasialand der Dummheit und Verblödung.
Danny Kuhn
Roger
NEVER
HOPE SO!
Die Regierung ist ein riesiger Formfehler, der endlich korrektiert werden muss.
Und zwar von 0 an!
Michaela Von Lipinski
Bernd, stimmt die Regierung ist ein Formfehler,mit einem Formfehler im Gehirn.
Hätten deren Väter . ......dann wären diese Heute irgendwas....abartiges.
#Rücktritt Habeck
Michaela Von Lipinski
Obwohl das sind die von der Ampel Regierung sowie,denn so wie die mit uns Menschen umgehen.
Aber die kriegen ihre gerechte Strafe, früher oder später.
Das stinkt gewaltig.ich traue dem braten nicht.
Ulrike Müller
Kommt eh alles so ..... nur zeitverzögert
Was die Politiker ( man kann sie gar nicht so nennen) sagen und wollen , wird umgesetzt .....
Grüße aus NRW ihr lieben Sachsen, bleibt mutig und standhaft, ihr seid ein großes Vorbild für die ganze Republik 💪💪💪
Ramona
So sollte man es machen vor Gericht gehen und nicht nur demonstrieren.
Es ist nicht gestrichen, sondern nur verschoben..
scheinbar gibt es doch noch eine Rechtsprechung
und im Übrigen, wünsche ich diesem Grünen die Hölle an den Hals!
Verschoben ist nicht aufgehoben. Das wird aber den Grünen und deren Anhänger garnicht schmecken vor der Sommerpause. Was den nun ihr Lobbyisten in der Regierung RWE und CO.
Barbera Müller
Uhi, da kriegt der kleine Robert aber von den Oligarchen eins auf die Mütze !! Schätze der bekommt Klaus Schwab und Co.eine letzte Chance, wenn er diese wieder verkackt, dann wird er gefeuert.
Ausgewechselt.
Klein Robert kann froh sein, denn im Film Robin Hood wird ein Versager erdolcht. Nein, mit dem Schwert...
Schätze der Robert muss sich dann mit weniger Luxus begnügen.
Es steht im auf der Stirn
Barbera Müller
Die Grünen leben schon in der Hölle, denn Gates, Schwab u.Konsorten haben 2 Taschen. In der einen Tasche steckt sehr viel Geld, in der anderen die Kanone. Klein Robbi weiß das ganz genau.
Alle Polit wissen das. Von den Linken bis zu den Rechten. Tja, die Gier liebt der Teufel besonders ^^
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