Eilverfahren: Bundesverfassungsgericht stoppt Habecks Heizungsgesetz vorläufig!

Noch vor der Sommerpause wollte Bundeswirtschaftsminister sein Heizungsgesetz - die faktische Enteignung aller Hausbesitzer - durchsetzen. Doch das Vorhaben ist gescheitert, das Bundesverwaltungsgericht hat die Einbringung des Gesetzes in den Bundestag vorläufig gestoppt. Offenbar wurde das Gesetz, das Habeck nicht schnell genug einführen will, nicht vorschriftsgemäß eingebracht.

Das ist natürlich keine dauerhafte Entwarnung, aber dennoch eine schallende, juristische Ohrfeige für den Obergrünen Habeck.

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Grüße aus NRW ihr lieben Sachsen, bleibt mutig und standhaft, ihr seid ein großes Vorbild für die ganze Republik 💪💪💪
Ramona
So sollte man es machen vor Gericht gehen und nicht nur demonstrieren.
Es ist nicht gestrichen, sondern nur verschoben..
scheinbar gibt es doch noch eine Rechtsprechung
und im Übrigen, wünsche ich diesem Grünen die Hölle an den Hals!
Verschoben ist nicht aufgehoben. Das wird aber den Grünen und deren Anhänger garnicht schmecken vor der Sommerpause. Was den nun ihr Lobbyisten in der Regierung RWE und CO.
Barbera Müller
Uhi, da kriegt der kleine Robert aber von den Oligarchen eins auf die Mütze !! Schätze der bekommt Klaus Schwab und Co.eine letzte Chance, wenn er diese wieder verkackt, dann wird er gefeuert.
Ausgewechselt.
Klein Robert kann froh sein, denn im Film Robin Hood wird ein Versager erdolcht. Nein, mit dem Schwert...
Schätze der Robert muss sich dann mit weniger Luxus begnügen.
Es steht im auf der Stirn
Barbera Müller
Die Grünen leben schon in der Hölle, denn Gates, Schwab u.Konsorten haben 2 Taschen. In der einen Tasche steckt sehr viel Geld, in der anderen die Kanone. Klein Robbi weiß das ganz genau.
Alle Polit wissen das. Von den Linken bis zu den Rechten. Tja, die Gier liebt der Teufel besonders ^^
Gisa Asig
Es ist Show
Gelöschtes Konto
Alles Taktik. Es soll vorgaukeln das etwas überarbeitet wird damit das dumme deutsche Wahlvieh ein ruhiges Gewissen hat. Diese Zombies werden wirklich alles verlieren ehe sie es kapieren. Aber dann ist es zu spät. Schade um diese einst stolze Nation.
Die Agenda steht längst fest und die lautet das Deutschland "abgewickelt" wird. Ihr glaubt doch nicht im Ernst das sich das diese unterbelichtete klowassersaufende WEF-Marionette selbst ausgedacht hat?! Die EINZIGE Funktion des Feindstaatkonstrukts BRD ist es Deutschland abzuschaffen, auch das sagten andere unterbelichtete Politikdarsteller. Jeder der glaubt das irgendeine Partei etwas anderes im Sinn hat ist ein erbärmlicher Vollidiot und unterstützt damit den Untergang Deutschlands!
Die Partei Grüne muß komplett weg, Pension nur zu 48 % anerkannt für die 2JAHRE in der Regierung. Ab in das normale Arbeitsleben bis 67Jahre oder noch höher. Gute Nacht, morgen gehen die blöden für 12 € wieder rammeln.
Da hat die CDU etwas gemacht wo die nächsten Tage, von einigen Namenlosen diese wieder als ,,die Befreier" wargenommen werden.

Ist bei dem Gericht wieder jemand CDU Mitglied?

Ich erinnere nur, das CDU selbst die gleiche Scheiße wie in diesem Fall, bei Corona gegen Uns durchgeführt haben.

Diese Heuchler. Die Idioten denken jetzt CDU hat ihnen einen Gefallen getan.

Bullshit.
Barbera Müller
Ja. Aber das Spiel geht seit mind.1666. Leider. Wir haben vielleicht eine Chance, indem wir uns nicht kaufen lassen. DDh.der kleine Dienstangestellte kapiert, dass auch er letztlichverlieren wird. Der kleine Polizist ( Castelli- Angestellter ) begreift, auch er wird entsorgt.
D.h.: keiner geht mehr gegen das eigene Volk. Also die, sorry, Knarre wird herunter genommen. Der Job quittiert.. Nur dann hat die Menschheit eine Chance. Ansonsten gehen die Lichter aus.
Barbera Müller
Die Oligarchen setzten auf KI.
Der Mensch hat ausgedient. Deshalb passiert das jetzt. Künstliche Verknappung..
Und die gierigen Deppen in Ratshäusern, Polizei .. machen mit. Geld Geld Geld
Die Jungens b.der Armee lassen sich wegen Geld gegen das Volk aufwiegen. Sie sind jung und lassen sich manipulieren.
Gier ist leider unser aller Untergang
Barbera Müller
Partein sind auch eingetragene Firmen. UPEK, internationales Firmenregister. Da stehen sie alle drin.

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- Heike Werding ( Kanal in Deu.) gesperrt . Über einen ausländischen Browser kommt man rein
Barbera Müller
Tastatur funktioniert nicht so gut
Dann hier die nächste Abstimmung. Wer stimmt für die Geschlossene?
Barbera Müller
Telegram: Hanf Wunderpflanze
Was für ein Glück vorläufig... Dann halt nen Monat später
Harald
Schauspiel. Ekelhaftes
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