Eilverfahren: Bundesverfassungsgericht stoppt Habecks Heizungsgesetz vorläufig!

Noch vor der Sommerpause wollte Bundeswirtschaftsminister sein Heizungsgesetz - die faktische Enteignung aller Hausbesitzer - durchsetzen. Doch das Vorhaben ist gescheitert, das Bundesverwaltungsgericht hat die Einbringung des Gesetzes in den Bundestag vorläufig gestoppt. Offenbar wurde das Gesetz, das Habeck nicht schnell genug einführen will, nicht vorschriftsgemäß eingebracht.

Das ist natürlich keine dauerhafte Entwarnung, aber dennoch eine schallende, juristische Ohrfeige für den Obergrünen Habeck.

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69 comments

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Barbera Müller
Die Grünen leben schon in der Hölle, denn Gates, Schwab u.Konsorten haben 2 Taschen. In der einen Tasche steckt sehr viel Geld, in der anderen die Kanone. Klein Robbi weiß das ganz genau.
Alle Polit wissen das. Von den Linken bis zu den Rechten. Tja, die Gier liebt der Teufel besonders ^^
Gisa Asig
Es ist Show
Gelöschtes Konto
Alles Taktik. Es soll vorgaukeln das etwas überarbeitet wird damit das dumme deutsche Wahlvieh ein ruhiges Gewissen hat. Diese Zombies werden wirklich alles verlieren ehe sie es kapieren. Aber dann ist es zu spät. Schade um diese einst stolze Nation.
Die Agenda steht längst fest und die lautet das Deutschland "abgewickelt" wird. Ihr glaubt doch nicht im Ernst das sich das diese unterbelichtete klowassersaufende WEF-Marionette selbst ausgedacht hat?! Die EINZIGE Funktion des Feindstaatkonstrukts BRD ist es Deutschland abzuschaffen, auch das sagten andere unterbelichtete Politikdarsteller. Jeder der glaubt das irgendeine Partei etwas anderes im Sinn hat ist ein erbärmlicher Vollidiot und unterstützt damit den Untergang Deutschlands!
Die Partei Grüne muß komplett weg, Pension nur zu 48 % anerkannt für die 2JAHRE in der Regierung. Ab in das normale Arbeitsleben bis 67Jahre oder noch höher. Gute Nacht, morgen gehen die blöden für 12 € wieder rammeln.
Da hat die CDU etwas gemacht wo die nächsten Tage, von einigen Namenlosen diese wieder als ,,die Befreier" wargenommen werden.

Ist bei dem Gericht wieder jemand CDU Mitglied?

Ich erinnere nur, das CDU selbst die gleiche Scheiße wie in diesem Fall, bei Corona gegen Uns durchgeführt haben.

Diese Heuchler. Die Idioten denken jetzt CDU hat ihnen einen Gefallen getan.

Bullshit.
Barbera Müller
Ja. Aber das Spiel geht seit mind.1666. Leider. Wir haben vielleicht eine Chance, indem wir uns nicht kaufen lassen. DDh.der kleine Dienstangestellte kapiert, dass auch er letztlichverlieren wird. Der kleine Polizist ( Castelli- Angestellter ) begreift, auch er wird entsorgt.
D.h.: keiner geht mehr gegen das eigene Volk. Also die, sorry, Knarre wird herunter genommen. Der Job quittiert.. Nur dann hat die Menschheit eine Chance. Ansonsten gehen die Lichter aus.
Barbera Müller
Die Oligarchen setzten auf KI.
Der Mensch hat ausgedient. Deshalb passiert das jetzt. Künstliche Verknappung..
Und die gierigen Deppen in Ratshäusern, Polizei .. machen mit. Geld Geld Geld
Die Jungens b.der Armee lassen sich wegen Geld gegen das Volk aufwiegen. Sie sind jung und lassen sich manipulieren.
Gier ist leider unser aller Untergang
Barbera Müller
Partein sind auch eingetragene Firmen. UPEK, internationales Firmenregister. Da stehen sie alle drin.

Telegram org.com

- Wetteradle
- Werner Altnickel
- Diplomateninterviews
- Heike Werding ( Kanal in Deu.) gesperrt . Über einen ausländischen Browser kommt man rein
Barbera Müller
Tastatur funktioniert nicht so gut
Dann hier die nächste Abstimmung. Wer stimmt für die Geschlossene?
Barbera Müller
Telegram: Hanf Wunderpflanze
Was für ein Glück vorläufig... Dann halt nen Monat später
Harald
Schauspiel. Ekelhaftes
Erik Der Andere
Das ist zwar gut.
Aber im Grunde ist es ein Erfolg der
CDU/CSU.
Die Union hat ohnehin angekündigt,das Gesetz nach einem Wahlsieg bei der nächsten Bundestagswahl ausser Kraft zu setzen.
Im Grunde also wahltaktisches Verhalten.
So sichert sich die Union Wählerstimmen.
Für wirklich glaubhaft halte ich das nicht.
Aber sie werden damit viele Wähler auf ihre Seite ziehen.
Und schon ist die jahrzehntelange Politik der Union vergessen und sie wird als "Heilsbringer"erneut Regierungsverantwortung übernehmen

So geht Politik.
Was wie ein Erfolg aussieht ist leider nur ein Aufschub. Solange korrupte Vasallen des WEF und des Digital-Finanziellen Komplexes in Deutschland an der Macht sind, Deutschland von einer diktatorisch agierenden EU ausgebeutet wird und sich durch einen Lakai des US-Deep State und einer völlig unfähigen und staatfeindlichen Außenministerin in einen Krieg mit Russland hinein ziehen lässt, wird sich nichts ändern, genauer gesagt nichts zum Guten hin ändern.
Zuerst muss das autokratische Vertragsgebilde namens EU aufgelöst werden, dass sich ganz offen als ein diktatorisches Instrument der US-Globalisten enttarnt hat. Dann muss dieses Parteiensystem wieder abgeschafft werden und die Weisungsbefugnis der Regierung an die Staatsanwälte unterbunden werden. Die durch die Hintertür von einer aus Minderheitsparteien gestückelte Regierung unrechtmäßig kassierten Grundrechtseinschränkungen müssen rückgängig gemacht werden und gleichzeitig müssen eine Reihe Richter bis hinauf ins BVerfG, die sich als Systembüttel offen positioniert haben und damit nicht neutral sind, ausgetauscht werden. Der Verfassungsschutz muss wieder seinem Namen gerecht werden. Danach kann man vielleicht wieder von einer Demokratie in Deutschland sprechen. Bis dahin befinden wir uns, zumindest nach aktuellem Stand 07/2023 Zeit in einer Situation die ich als DDR-Light bezeichen möchte.

Zum Schluss noch alles Gute an alle aufrechten Sachsen. Ich bin stolz ein Sachse zu sein!
LuSu
und im Übrigen, wünsche ich diesem Grünen die Hölle an den Hals!
... Hals
Das ist nicht nötig, die sorgen selbst dafür!
Mit einer Chefin wie dieser "Ricarda Lang" stellt sich diese Partei ganz offen das beste "Armutszeugnis" aus! Es heißt nicht umsonst: "Der Fisch stinkt vom Kopf her!"
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Dieser Eierbläser ist nicht Pleite! Er hört nur auf zu Produzieren. In diesem Fall schlechte Gesetzte.
Petcy
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