Freie Sachsen
10-Personen-Grenze gekippt: Kretschmer-Regierung beugt sich dem Druck der Straße! Das kann erst der Anfang sein!

Die Massenproteste zeigen Wirkung: Die 10-Personen-Beschränkung für Versammlungen, die auch willkürlich für Spaziergänge angewandt wurde, ist seit Mittwochabend Geschichte. Innenminister Wöller teilte mit, die Begrenzung sei nicht mehr notwendig - nachdem sie ohnehin von zehntausenden Bürgern ignoriert wurde.

https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Corona-Regeln-Woeller-schlaegt-fuer-Demos-neue-Grenze-von-1000-Personen-in-Sachsen-vor

Formal gilt die Aufhebung der Grenze erst mit einer neuen Verordnung. Aber: Im Juni haben mehrere Gerichte bei identischer Lage entschieden, dass Versammlungsbehörden nun unverzüglich Ausnahmegenehmigungen ausstellen müssen.

Deutlich wird, dass es dem Regime um eine politische Machtdemonstration ging. Diese Machtfrage hat sie verloren. Mal sehen, wann die 1000er-Regel fällt, die vielerorts bereits überschritten wird!

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288 comments

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Jochen
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Bernd. S.
Der wilde Willi🦊
Doch, Sie sind nur zu dumm um das zu verstehen. Lesen Sie mal 123 StGB.
Hausfriedensbruch wird über das BGB geregelt und nicht über das StGB

Man darf auch ohne Jacke, Schuhe in den Laden gehen

Nur ganz ohne Bekleidung ist es ein öffentliches Ärgernis

Aber kein Hausfriedensbruch
❌ romy_hexe ❌
Kiam
Ja das mag sein, aber wieviel wurden in kleinen Gruppe hops genommen in der Zeit? Kleine Gruppen spielen dem Staat Geld ein!
Die werden auch in großen Gruppen hops genommen - siehe gerade auch in München.
Thomas
Mica
Also wie wäre es dann mit der Straßenbahn zu 50 Leuten ohne Maske fahren? Da ärgert man nur die Stadt und keine Läden, die dann Strafe zahlen müssten. Und wenn dann nicht kontrolliert wird, sehen es die anderen Fahrgäste und tun es uns vielleicht gleich?
Hab in der Bahn seit über zwei Jahren nur einmal den Maulkorb aufgezogen, für 5 Minuten. Da waren allein im meinem Wagen über 5 Kontrolleure. Allerdings nur unter die Nase. Bin seit Dezember 2020 befreit. Wenn das alle so machen würden wie ich, auch in Supermärkten usw, dann hätten wir die Problematik gar nicht.
Der wilde Willi🦊
Bernd. S.
Hausfriedensbruch wird über das BGB geregelt und nicht über das StGB Man darf auch ohne Jacke, Schuhe in den Laden gehen Nur ganz ohne Bekleidung ist es ein öffentliches Ärgernis Aber kein Hausfriedensbruch
Sie haben nicht die geringste Ahnung und reden absoluten Unsinn. Seien Sie lieber ruhig. Der Hausfriedensbruch ist ein Straftatnestand und der ist natürlich NICHT im BGB geregelt
Lupus
Kiam
Falsch! Das Gesetz sagt das im Einzelhandel Maske getragen werden muss! Wenn der Besitzer alles dafür getan hat und die nicht nachkommen muss er sie des Hauses verweisen, sonst zahlt er auchh Strafe! Ist wie das jeder ungeimpfte Qrbeitnehmer getestet auf Arbeit kommen muss und der Arbeitgeber das zu kontrollieren hat, sonst zahlt er quch Strafe!
Tja....das Regime hat sich feine Verordnungen zugelegt... ganz demokratisch mit den Stimmen der Einheitspartei BRD, aka Linke-Grüne-SPD-FDP-CDU-CSU.
Damit lässt sich leicht "durchregieren" und die Richter bekommen auch eine Vorlage nachder sie die aufmüpfigen bestrafen können. Und wehe sie spuren nicht....dann geht es denen wie dem Weimarer Richter (bestrafe einen, errziehe hunderte).
Der Tonne
Sven Neumann
Auf Dauer hilft nur Ossipower. 💪👏💪 Wir Wessies sind zu doof dafür. Weiter so. 💪💪💪
Habe einige westdeutsche Bekannte und Freunde und von den sind fast 100% auf der Straße... Habe allen geschrieben das ich mich freue und überrascht bin das sich da überhaupt jemand grade macht 😅🇩🇪
Mica
Thomas
Hab in der Bahn seit über zwei Jahren nur einmal den Maulkorb aufgezogen, für 5 Minuten. Da waren allein im meinem Wagen über 5 Kontrolleure. Allerdings nur unter die Nase. Bin seit Dezember 2020 befreit. Wenn das alle so machen würden wie ich, auch in Supermärkten usw, dann hätten wir die Problematik gar nicht.
Ich denke auch, das funktioniert überhaupt nur weil alle bereitwillig mit machen.
2
Kiam
❌ romy_hexe ❌
Die werden auch in großen Gruppen hops genommen - siehe gerade auch in München.
Da laufen keine 10000, jeder Leute deso mehr trauen sich! Ist wie Gruppenzwang und es klappt immer!
Bernd. S.
Kiam
Falsch! Das Gesetz sagt das im Einzelhandel Maske getragen werden muss! Wenn der Besitzer alles dafür getan hat und die nicht nachkommen muss er sie des Hauses verweisen, sonst zahlt er auchh Strafe! Ist wie das jeder ungeimpfte Qrbeitnehmer getestet auf Arbeit kommen muss und der Arbeitgeber das zu kontrollieren hat, sonst zahlt er quch Strafe!
Man oh man, du willst es nicht begreifen oder?

Das Gesetz sagt

Wenn morgen die Impfpflicht kommt, dann gehorchst du auch oder?

Weil es das Gesetz so sagt ja … …?

Führer befiehl … … wir folgen dir … …

War auch mal Gesetz … … …,

und nun trag deine Maske Maulkorb und renn zum Impfen Boostern … … weil es so im Gesetz steht
1
Bernd. S.
Mica
Ich denke auch, das funktioniert überhaupt nur weil alle bereitwillig mit machen.
Du sagst es

Wie ab 1933 - 45

die schweigende Mehrheit hat mit gemacht … …

Zugeschaut / weggesehen

Nach 1945 hatte keiner was gewusst und nur auf Befehl Gesetze gehört … …
Thomas
Mica
Ich denke auch, das funktioniert überhaupt nur weil alle bereitwillig mit machen.
Fragt sich, warum da überhaupt jemand mitgemacht hat. Hirngef...tes, feiges Pack.
Söllner
Evi
Nicht nachlassen, sie müssen sich verantworten für ALLES. ..WEG MIT DER MASKE ..WEG MIT DER IMPFFLICHT ..WEG MIT DER TESTEREI UND 2G. Alles Schikane und sinnloser Dreck . Es gibt bereits Müllberge von Testkits, Maskenmist, Und mehr. ALLE POLITIKER WEG. 🙏💪
Diese Maskenpflicht ist in Deutschland und Österreich die reinste Schikane . Vorallem sind diese FFP-2 Masken Gesundheitsschädlich, ( es sind Staubmasken ) war diese Fehlbestellung von Spahn für 7,4 Milliarden . Wer diese Masken trägt ,muss laut Arbeitsgesetzt nach eineinhalb Stunden eine Pause von 75 Minuten einlegen.Stand dies in der
Presse, oder spricht unser Gesundheitsminister Lauterbach davon ???? Natürlich nicht ,man soll doch nicht drüber nachdenken und schon gar nicht darüber sprechen was mit dem Volk veranstaltet wird.
❌ romy_hexe ❌
Kiam
Da laufen keine 10000, jeder Leute deso mehr trauen sich! Ist wie Gruppenzwang und es klappt immer!
Ich hab da jetzt echt keine Lust über solche Nebensächlichkeiten zu streiten. Jeder hat seine eigene Meinung und beide Seiten haben für und wider. Auf der einen Seite werden die Einsatzkräfte mürbe gemacht und auf der anderen Seite wird mit Massen an Menschen Eindruck geschunden. Was besser ist werden wir nicht erfahren. Wie gesagt, es hat Beides Vor- und Nachteile.
Kiam
Bernd. S.
Man oh man, du willst es nicht begreifen oder? Das Gesetz sagt Wenn morgen die Impfpflicht kommt, dann gehorchst du auch oder? Weil es das Gesetz so sagt ja … …? Führer befiehl … … wir folgen dir … … War auch mal Gesetz … … …, und nun trag deine Maske Maulkorb und renn zum Impfen Boostern … … weil es so im Gesetz steht
Les mal wo das Infektionsgesetzt steht, was es besagt, was es aushebeln! Bevor du hier irgend einen Müll verbreitet solltest du dich lieber mal informieren! Es ist ein Straftatbestand! Was denkst du warum die nur das Infektionsgesetz ändern!!!
Coupmann Sachs
Die Maske ist nicht mehr notwendig, da sie ohnehin nicht getragen wird.
2g/3g ist nicht mehr notwendig, da sich ohnehin niemand impfen oder testen læßt.

Steuern eintreiben ist nicht mehr notwendig, da sie ohnehin keiner zahlt
1
Thomas
Bernd. S.
Du sagst es Wie ab 1933 - 45 die schweigende Mehrheit hat mit gemacht … … Zugeschaut / weggesehen Nach 1945 hatte keiner was gewusst und nur auf Befehl Gesetze gehört … …
Vielleicht bist du nicht gut genug informiert, was geschehen und nicht geschehen ist. Vielleicht nochmals überarbeiten. Und nicht so viel glauben.
❌ romy_hexe ❌
Kiam
Falsch! Das Gesetz sagt das im Einzelhandel Maske getragen werden muss! Wenn der Besitzer alles dafür getan hat und die nicht nachkommen muss er sie des Hauses verweisen, sonst zahlt er auchh Strafe! Ist wie das jeder ungeimpfte Qrbeitnehmer getestet auf Arbeit kommen muss und der Arbeitgeber das zu kontrollieren hat, sonst zahlt er quch Strafe!
Falsch, es sagt nicht das Gesetz, sondern die ganzen Notverordnungen. Das ist was ganz anderes.
Mica
Söllner
Diese Maskenpflicht ist in Deutschland und Österreich die reinste Schikane . Vorallem sind diese FFP-2 Masken Gesundheitsschädlich, ( es sind Staubmasken ) war diese Fehlbestellung von Spahn für 7,4 Milliarden . Wer diese Masken trägt ,muss laut Arbeitsgesetzt nach eineinhalb Stunden eine Pause von 75 Minuten einlegen.Stand dies in der Presse, oder spricht unser Gesundheitsminister Lauterbach davon ???? Natürlich nicht ,man soll doch nicht drüber nachdenken und schon gar nicht darüber sprechen was mit dem Volk veranstaltet wird.
Ich trage die FFP2 wenn ich meinen Ofen putze. Dafür wurde sie nämlich gemacht und funktioniert wunderbar, damit ich mir keine Staublunge holen muss.
Für was anderes taugt sie aber echt nicht.
3
Martina Wild
Das Jahr wird das Jahr in dem wir uns unsere Freiheit zurück holen!😉
Kiam
❌ romy_hexe ❌
Falsch, es sagt nicht das Gesetz, sondern die ganzen Notverordnungen. Das ist was ganz anderes.
Genau du sagst es und solange wie die Notverordung besteht und nicht gekippt wird ist es ein Starftatbestand!
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