10-Personen-Grenze gekippt: Kretschmer-Regierung beugt sich dem Druck der Straße! Das kann erst der Anfang sein!Die Massenproteste zeigen Wirkung: Die 10-Personen-Beschränkung für Versammlungen, die auch willkürlich für Spaziergänge angewandt wurde, ist seit Mittwochabend Geschichte. Innenminister Wöller teilte mit, die Begrenzung sei nicht mehr notwendig - nachdem sie ohnehin von zehntausenden Bürgern ignoriert wurde.
https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Corona-Regeln-Woeller-schlaegt-fuer-Demos-neue-Grenze-von-1000-Personen-in-Sachsen-vorFormal gilt die Aufhebung der Grenze erst mit einer neuen Verordnung. Aber: Im Juni haben mehrere Gerichte bei identischer Lage entschieden, dass Versammlungsbehörden nun unverzüglich Ausnahmegenehmigungen ausstellen müssen.
Deutlich wird, dass es dem Regime um eine politische Machtdemonstration ging. Diese Machtfrage hat sie verloren. Mal sehen, wann die 1000er-Regel fällt, die vielerorts bereits überschritten wird!
FREIE SACHSEN: Folgt uns!
@freiesachsen
Damit lässt sich leicht "durchregieren" und die Richter bekommen auch eine Vorlage nachder sie die aufmüpfigen bestrafen können. Und wehe sie spuren nicht....dann geht es denen wie dem Weimarer Richter (bestrafe einen, errziehe hunderte).
Das Gesetz sagt
Wenn morgen die Impfpflicht kommt, dann gehorchst du auch oder?
Weil es das Gesetz so sagt ja … …?
Führer befiehl … … wir folgen dir … …
War auch mal Gesetz … … …,
und nun trag deine Maske Maulkorb und renn zum Impfen Boostern … … weil es so im Gesetz steht
Wie ab 1933 - 45
die schweigende Mehrheit hat mit gemacht … …
Zugeschaut / weggesehen
Nach 1945 hatte keiner was gewusst und nur auf Befehl Gesetze gehört … …
Presse, oder spricht unser Gesundheitsminister Lauterbach davon ???? Natürlich nicht ,man soll doch nicht drüber nachdenken und schon gar nicht darüber sprechen was mit dem Volk veranstaltet wird.
2g/3g ist nicht mehr notwendig, da sich ohnehin niemand impfen oder testen læßt.
Steuern eintreiben ist nicht mehr notwendig, da sie ohnehin keiner zahlt
Für was anderes taugt sie aber echt nicht.
Du warst bestimmt auch einer der Typen die die Sophie Scholl für ihren Mut zum Widerstand gelobt haben oder?
Selber aber kein A … in der Unterbuxe … … du Feigling Systemling A … kriecher