Der Berliner Zentralregierung kann es mit der Entmachtung der Länder nicht schnell genug gehen, weshalb die Änderung des Infektionsschutzgesetzes derzeit durchgesetzt wird. Und bevor diese Änderung in Kraft tritt, rät Gesundheitsminister Jens Spahn den Ländern dringend zur weiteren Verschärfung der Lockdown-Maßnahmen. Jeder Tag - so Spahn in theatralischer Rhetorik - würde zählen.

Siehe hierzu: https://www.n-tv.de/politik/Spahn-Laender-sollen-nicht-auf-Notbremse-warten-article22491271.html

Wir fordern ebenfalls dringend eine Notbremse: Gegen eine Politik, die über die Köpfe der Bürger hinweg entscheidet. Eine Notbremse gegen das Ermächtungsgesetz der Berliner Corona-Regierung!

FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen

55 comments

Es wurde auch mal Zeit, dass hier ordentlich durchgegriffen wird.
Martina Wild
Schießt sie alle auf den Mond unsere Politiker!
Daniel
Weg mit dem sperrt ihn ein
Master Schnaster
Der Bankkaufmann Jasmina Spahn hat gesprochen...na herrlich
Antje Birgit Lessau
Die gehören alle in ne Geschlossene und zwar auf Lebenslänglich!!!!
Nicht erforderlich
Er will sämtliche Löcher dicht machen, außer sein eigenes. Analverkehr sollte sofort aus dem Grundgesetz gestrichen werden.
Was können wir denn noch machen, wenn das kommt haben wir alle verloren
Stephan Plate
Es ist nicht schlimm das er Bankkaufmann ist, sondern Das er das Amt Gedundheitsminister ausübt. Stellen Sie sich mal vor der Bankkaufmann in Ihrer Bank, bei dem Sie einen Sparvrrtrag abschließen, ist gleichzeitig Ihr Hausarzt. Hätten Sie da vertrauen?
Alle verhaften und einsperren. Einen Tag später gibt es diese „tödliche“ Krankheit nicht mehr, sondern nur noch eine Grippe wie jedes Jahr. Und dann aufarbeiten. Auch alle Mitwisser und Mittäter nicht entlasten, sondern alle vor den Kadi.
Luisa Goldstein
Ausgangssperren gelten nur für das dumme Volk, Frau von Storch teilte dieses gestern mit.Poltoker sind nicht mit davon eingenommen.
sabine 1304
Die Holzoper in Frankenberg wollte am Sonntag öffnen...Bei Androhung von Gewalt gegen Betreiber und Gäste, wurde es untersagt...wir sind umzingelt...vom Bösen,,,
Die Notbremse heißt entmachten !!
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